Die Automobilindustrie steht in den Startlöchern, um autome Pkw auf die Straße zu bringen. Das Bundeskabinett legt nun einen Rechtsrahmen dafür vor. Erstmals sollen solche Fahrzeuge am normalen Alltagsverkehr teilnehmen dürfen. Verkehrsminister Wissing sieht ein großes Potenzial.

Das Bundeskabinett hat einen weiteren Schritt hin zum autonomen Fahren beschlossen. Wie das Verkehrsministerium in Berlin mitteilte, ist ein Kern der Rechtsverordnung eine Regelung, wie genau die Zulassung von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion zum Straßenverkehr durch das Kraftfahrt-Bundesamt aussieht. Der Bundesrat muss der Verordnung noch zustimmen.

Auto 05.02.22

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Verkehrsminister Volker Wissing erklärte, das autonome Fahren werde die Mobilität nachhaltig verändern und biete enormes Potenzial, beispielsweise bei der Personenbeförderung oder in der Logistik auf der sogenannten letzten Meile. "Dass autonome Fahrzeuge bei uns künftig im normalen Straßenverkehr teilnehmen können, ist weltweit einmalig und war ein enormer Kraftakt. Aber gerade mit diesen detaillierten Erfahrungen bei der Entwicklung des Rechtsrahmens und dessen Umsetzung können wir einen wesentlichen Beitrag für die weitere Arbeit auf internationaler Ebene leisten", sagte der FDP-Politiker.

In der Verordnung heißt es, die Entwicklungsdynamik beim automatisierten, autonomen und vernetzten Fahren sei ungebrochen hoch. Um die Potenziale dieser Technologien heben zu können, bedürfe es weiterer Schritte, um die entsprechenden Systeme in den Regelbetrieb einzuführen. Es gehe darum, über die im Straßenverkehr bereits mögliche Erprobung hinauszugehen und deren Regelbetrieb einzuleiten. Zunächst sollten autonome Fahrzeuge dafür in festgelegten Betriebsbereichen eingesetzt werden können.

Verordnung regelt Stufe vier von fünf

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Bei der Fahrzeugautomatisierung gibt es fünf Stufen. Bei der nun vom Kabinett beschlossenen Verordnung geht es um Stufe vier, das vollautomatisierte Fahren. Dabei kann der Computer bei bestimmten Anwendungen vollständig die Kontrolle über das Auto übernehmen, ohne von einem menschlichen Fahrer überwacht zu werden. Muss der Automationsmodus verlassen werden, fordert das System den Fahrer oder eine externe technische Aufsicht zur Übernahme auf. Bleibt eine Reaktion aus, kann das System das Fahrzeug selbstständig etwa am Straßenrand zum Stehen bringen. Beim autonomen Fahren der Stufe fünf würde sich das Fahrzeug fahrerlos bewegen, eine Überwachung wäre nicht mehr nötig.

Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie, Hildegard Müller, erklärte: "Dass das Bundeskabinett heute endlich die fehlende Verordnung zum Gesetz zum autonomen Fahren verabschiedet hat, ist ein wichtiger Schritt. Nun muss der Bundesrat diese Verordnung ebenfalls baldmöglichst beschließen, denn die Automobilindustrie möchte noch in diesem Jahr Fahrzeuge mit autonomen Fahrfunktionen auf die Straße bringen."