Mittwoch, 09. Dezember 2020Der Tag

Heute mit Michael Bauer und Johanna Ohlau
22:39 Uhr

Das war Mittwoch, der 9. Dezember 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

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Etwas Weihnachtsstimmung für Sie - heute Abend an einem Kaskadenbrunnen am Wiesbadener Kurhaus.

(Foto: dpa)

der Mittwoch neigt sich dem Ende zu und damit auch "Der Tag". Aber vorher will ich Ihnen noch einen kleinen Überblick geben, was heute das Nachrichtengeschehen bestimmt hat:

Bund verteilt Millionen FFP2-Masken gratis

Hacker gelangen an Impfstoffdaten von Biontech

Auch Schleswig-Holstein geht in harten Lockdown

Tödlicher Unfall auf der A3 - Behörde wusste von fehlerhafter Betonplatte

US-Regierung und Bundesstaaten klagen gegen Facebook-"Monopol"

Gräueltaten in Colonia Dignidad - Sektenarzt Hopp bleibt straffrei

Verabschieden möchte ich mich jedoch mit dieser herzerwärmenden Geschichte:

Taylor Swift spendet an zwei Mütter

Jetzt heißt es: Feierabend für mich und für Sie eine gute Nacht!

22:19 Uhr

Geräte aus Putins "Weltuntergangsflugzeug" gestohlen

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Wird nicht glücklich über die Nachricht sein - Russlands Präsident Wladimir Putin.

(Foto: picture alliance / Alexei Druzhinin/POOL SPUTNIK KREMLIN/AP/dpa)

Gibt es eigentlich schon ein neues Datum für einen Weltuntergang? Wenn es jedenfalls soweit kommen sollte, würde Russlands Präsident Wladimir Putin wohl in sein "Weltuntergangsflugzeug" steigen - allerdings ohne das eine oder andere Equipment. Denn aus dem Flugzeug der russischen Luftwaffe, das für besondere Notlagen auch für den Kremlchef zur Verfügung steht, haben Unbekannte Elektrotechnik gestohlen.

  • Kremlsprecher Dmitri Peskow bestätigte nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Interfax, dass Ermittlungen eingeleitet wurden. Nach russischen Medienberichten wurden Funkgeräte entwendet, während das Flugzeug zu Reparaturarbeiten auf dem Flughafen der südrussischen Hafenstadt Taganrog am Asowschen Meer stand.
  • Die Maschine vom Typ Iljuschin Il-80 soll in Krisen - etwa im Fall eines Atomkriegs - den Präsidenten und andere wichtige Staatsvertreter transportieren.
  • Die zuständige Behörde des Innenministeriums im Gebiet Rostow bezifferte den Wert der gestohlenen Geräte auf umgerechnet mehr als 11.000 Euro.
22:10 Uhr
Breaking News

Steuerermittlungen gegen Bidens Sohn Hunter

Der Sohn des gewählten US-Präsidenten Joe Biden, Hunter, ist ins Visier von Steuerermittlern geraten. In einer von Bidens Übergangsteam veröffentlichten Erklärung gab Hunter Biden an, die Staatsanwaltschaft habe seine Anwälte am Vortag über Ermittlungen über seine "Steuerangelegenheiten" informiert. Er zeigte sich optimistisch, dass eine Untersuchung zeigen werde, dass er "legal und angemessen" gehandelt habe.

Mehr dazu lesen Sie hier.
21:52 Uhr

US-Regierung und 48 Bundesstaaten verklagen Facebook

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Die US-Regierung und 48 Bundesstaaten wollen gerichtlich gegen das "Facebook-Monopol" vorgehen.

(Foto: picture alliance/dpa)

In den USA konnten Tech-Unternehmen und Online-Firmen lange Zeit relativ ungehindert agieren. Das hat sich geändert. Die US-Regierung und fast alle Bundesstaaten verklagen Facebook wegen des Vorwurfs des unfairen Wettbewerbs. Die Bundeshandelskommission (FTC) und eine von der New Yorker Justizministerin Letitia James geführte überparteiliche Allianz von 48 Bundesstaaten werfen Facebook in ihren jeweiligen Klagen vor, ein illegales Monopol aufgebaut zu haben. Angeprangert werden unter anderem die Übernahmen des Fotodienstes Instagram im Jahr 2012 und des Chatdienstes WhatsApp im Jahr 2014 durch Facebook. Die FTC beschuldigt Facebook, unter anderem durch diese Zukäufe eine "systematische Strategie" verfolgt zu haben, um Bedrohungen des eigenen Monopols auszuschalten. "Facebook hat seine Monopolmacht genutzt, um kleinere Rivalen zu vernichten und die Konkurrenz auszulöschen, alles auf Kosten alltäglicher Nutzer", teilte die New Yorker Justizministerin mit.

  • In der Klage wird als eine mögliche Maßnahme vorgeschlagen, Facebook zum Verkauf einzelner Geschäftsbereiche zu zwingen.
  • Der Konzern hatte in den vergangenen Jahren bereits die technische Infrastruktur hinter der Plattform seines Online-Netzwerks sowie Instagram und WhatsApp enger zusammengeführt. Das würde eine Aufspaltung technisch erschweren.
  • Die Klage solle eine klare Botschaft an Facebook und andere Unternehmen senden: Dass Versuche, Wettbewerb zu ersticken, Innovationen zu behindern oder den Schutz der Privatsphäre zu beschneiden von den Justizministern der Bundesstaaten mit aller Macht verfolgt würden.
Mehr dazu lesen Sie hier.
21:27 Uhr

Gericht: Schwerkranke haben keinen Anspruch auf Mittel zum Suizid

Sie wollen ihr Leben selbst bestimmt beenden und haben deshalb vor Gericht geklagt - vorerst vergebens: Das Verwaltungsgericht Köln hat die Klagen mehrerer Schwerkranker gegen die Bundesrepublik Deutschland abgewiesen. Vor Gericht wollten sie eine Erwerbserlaubnis für das Präparat Natriumpentobarbital erzwingen, wie ein Justizsprecher mitteilte. Das Gericht betonte, es sehe aufgrund des klar erkennbaren Willens des Gesetzgebers auch in Ausnahmefällen keine Möglichkeit, eine Erwerbserlaubnis für ein Mittel zur Selbsttötung zu erteilen.

  • Die Kläger sind nach Angaben des Gerichts dauerhaft schwer erkrankt. Sie leiden an Multipler Sklerose, an Krebs oder an schweren psychischen Leiden.
  • Die drei Schwerkranken hatten sie beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) die nach dem Betäubungsmittelgesetz für den Erwerb von Natriumpentobarbital erforderliche Erlaubnis beantragt. Dabei beriefen sie sich unter anderem auf das aus dem Grundgesetz abzuleitende Grundrecht auf Selbstbestimmung über den eigenen Tod. Das BfArM lehnte die Anträge dennoch ab. Daraufhin erhoben die Schwerkranken Klage.
  • Das Kölner Gericht hatte sich mit dem Fall an das Bundesverfassungsgericht gewandt, doch hatte das oberste deutsche Gericht die Vorlagen als unzulässig verworfen. Gegen die Urteile können die Beteiligten Berufung beim Oberverwaltungsgericht in Münster einlegen.
20:30 Uhr

Youtube entfernt Videos zu Wahlbetrugsvorwürfen

Die Online-Plattform Youtube verbannt fortan Videos mit Vorwürfen von großangelegtem Wahlbetrug bei der US-Präsidentschaftswahl vom 3. November. Der Internetdienst erklärte, inzwischen hätten so viele Bundesstaaten ihre Wahlergebnisse zertifiziert, dass ein Wahlsieger feststehe. Außerdem sei am Dienstag eine als "Safe Harbor" (sicherer Hafen) bezeichnete Frist ausgelaufen, bis zu der Rechtsstreitigkeiten zum Wahlausgang auf Landesebene beigelegt sein müssen.

"Deswegen werden wir damit beginnen, Inhalte zu entfernen, die heute oder zu einem späteren Zeitpunkt hochgeladen werden, die Menschen mit der Behauptung in die Irre führen, dass weitverbreiteter Betrug oder Fehler den Ausgang der US-Präsidentschaftswahl 2020 verändert hätten", erklärte Youtube.

20:07 Uhr

Innenminister Strobl fordert bundesweites Verbot der Reichsfahne

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Kommt bald ein Verbot der schwarz-weiß-roten Flaggen und Fahnen?

(Foto: imago images/Martin Müller)

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl von der CDU will Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen verbieten. "Wir müssen uns zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung dafür aussprechen, konsequent gegen den Missbrauch von Reichsflaggen, Reichskriegsflaggen und anderen Symbolen durch Angehörige der rechtsextremen Szene vorzugehen", sagte der CDU-Politiker der "Schwäbischen Zeitung". Er wolle bei seinen Amtskollegen um Unterstützung für ein bundesweites Verbot werben. Die 16 Länderminister sollten gemeinsam Bundesinnenminister und Bundesjustizministerin dazu auffordern, eine entsprechende Regelung zu prüfen.

19:21 Uhr

Nach der Impfung - 95-Jährige freut sich vor allem auf ihren Ur-Ur-Enkel

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Ethel Jean Murdoch bei der Impfung im Krankenhaus.

(Foto: dpa)

Worauf sich Ethel Jean Murdoch nach ihrer Corona-Impfung am meisten freut? Endlich ihren Ur-Ur-Enkel James umarmen zu können, sagte die 95-jährige Britin. Sie habe den Jungen, der am 30. August geboren wurde, wegen der Corona-Pandemie noch gar nicht richtig begrüßen können. Es sei eine schwierige Zeit gewesen. Bei der Impfung zeigte sich die ältere Dame, Fan von Erstligist FC Everton, gelöst und lachte in die Kameras. Ein bisschen gedulden sollte sich Ethel Jean Murdoch allerdings noch: Wirklicher Schutz durch das Mittel, das vom Mainzer Pharmaunternehmen Biontech und dessen US-Partner Pfizer entwickelt wurde, besteht nach Herstellerangaben erst nach einer zweiten Impfung rund drei Wochen nach der ersten.

Großbritannien hatte am Dienstag mit einer Massenimpfung begonnen. Als erste war Margaret "Maggie" Keenan geimpft worden. Die 90-Jährige verließ heute das Krankenhaus in Coventry, in Begleitung von Tochter Sue und Enkel Conor.

18:39 Uhr

Gericht urteilt: Luftgewehrschuss auf Katze keine Tierquälerei

Schüsse aus einem Luftgewehr auf eine Katze stellen nach Ansicht des Landgerichts Frankfurt noch keine strafbare Tierquälerei dar. Ein 52 Jahre alter Mann aus Hessen wurde deshalb lediglich wegen Sachbeschädigung zu einer Geldstrafe von 1950 Euro verurteilt. In erster Instanz hatte er vom Amtsgericht noch wegen Tierquälerei eine Geldstrafe von 16.100 Euro erhalten.

  • Im Körper der Katze der Nachbarin des Mannes war bei einer Röntgenuntersuchung ein Geschoss gefunden worden, das aus dem Luftgewehr des Angeklagten stammte. Der Mann war in einer Art Dauerzwist mit der Frau wegen ihrer Tiere.
  • Laut einem tierärztlichen Gutachten stellt ein Schuss aus einem Luftgewehr lediglich eine "leichte bis mittelschwere Beeinträchtigung" des Tieres dar. Für eine Verurteilung wegen Tierquälerei müssten allerdings "erhebliche Schmerzen" vorliegen, hieß es in der Urteilsbegründung. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
18:07 Uhr

Lindgren-Erben gewinnen Streit um deutsches Pippi-Langstrumpf-Lied

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"Zwei mal drei macht vier" - ein Streit um die deutsche Pippi-Langstrumpf-Version wurde vor Gericht geklärt.

(Foto: dpa)

In der deutschen Version des Pippi-Langstrumpf-Liedes rechnet das wilde Mädchen sehr eigenwillig, in der schwedischen Originalfassung hat es einen Koffer voll Geld. Beide Versionen hängen aber ganz eng zusammen, sagt das Hamburger Landgericht - und lässt das Geld teilen. Im Streit um die Rechte am Liedtext "Hey, Pippi Langstrumpf" hat das Gericht zugunsten der Erben von Astrid Lindgren entschieden.

Die deutsche Textversion verletze das Urheberrecht an der literarischen Figur, heißt es in dem Urteil. Die Erben der schwedischen Kinderbuchautorin müssten an der Verwertung des Liedtextes beteiligt werden. Lindgren (1907-2002) habe es 1969 ausdrücklich abgelehnt, dass sich der Verfasser der deutschen Textversion, Wolfgang Franke, als alleiniger Autor nenne. Frankes Fassung war durch die im selben Jahr herausgekommene deutsch-schwedische Fernsehserie bekannt geworden. Die Melodie des Liedes von Jan Johansson ist von dem Urteil nicht berührt.

17:25 Uhr

Auf Wunschzetteln äußern viele Kinder Sorgen wegen Corona

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Wie jedes Jahr schicken Kinder Briefe und Wunschzettel für Geschenke zu Weihnachten.

(Foto: dpa)

Was wünschen sich die Kinder für Geschenke zu Weihnachten? Anders als den Jahren zuvor haben viele in ihren Briefen an die Christkindpostfiliale nicht nur Wunschzettel für Geschenke gepackt, sondern auch ihre Sorgen wegen Corona zum Ausdruck gebracht. "In etwa zwei Drittel aller Briefe kommt das vor", sagt eine Sprecherin der Deutschen Post für die Christkindpostfiliale in Engelskirchen bei Köln. "In fast jedem Brief wird Corona erwähnt", sagt auch die Leiterin des Weihnachtspostamts im unterfränkischen Himmelstadt. "Viele Kinder schreiben, dass sie traurig sind und ihre Großeltern oder Treffen mit vielen Freunden vermissen."

In den sieben Weihnachtspostfilialen der Deutschen Post stapeln sich in der Adventszeit jeweils Zehntausende Briefe von Kindern aus aller Welt. Unter den "materiellen Wünschen" sind den Angaben zufolge viele Klassiker wie Lego, Playmobil, Roller, Bälle, Bücher, Schminkzeug oder Bastelsachen.

16:56 Uhr

Penis mit Flugzeug in den Himmel "gemalt" - Airline zieht Konsequenzen

Ein Zeichen der Solidarität sollte es sein - ein gigantisches Penissymbol am Himmel über Russland. "Gezeichnet" hatten das die Piloten einer Maschine der russischen Billigairline Pobeda auf einem Flug von Moskau nach Jekaterinenburg am 11. November. Die Piloten wollten laut einem Bericht der Moskauer Zeitung "RBK" das Flugmanöver als eine Solidaritätsaktion für den russischen Fußballspieler Artjom Dsjuba verstanden wissen. Dsjuba war als Kapitän der Nationalmannschaft von den Spielen im November ausgeschlossen worden, nachdem im Internet ein Intimvideo von ihm auf breite Beachtung gestoßen war. Ob nun wirklich eine große Geste oder nur ein kindlicher Streich dahintersteckt: Der riskante "Spaß" in der Luft mit 102 Passagieren an Bord hat auf jeden Fall auch Konsequenzen für die Führungsetage der Airline: Der Vizechef ist entlassen und der Generaldirektor verwarnt worden.

16:18 Uhr

Trump: Deutschland kein Vorbild im Kampf gegen die Corona-Pandemie

Deutschland kann nach Ansicht des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump kein Vorbild im Kampf gegen die Corona-Pandemie sein. "Deutschland wurde immer wieder von meinen unerträglichen Kritikern als das Land angeführt, dem wir auf dem Weg zur Bewältigung des China-Virus folgen sollten. So viel zu diesem Argument", schrieb Trump auf Twitter zu einem anderen Tweet, in dem ein Nutzer auf den neuen Höchststand bei den nachgewiesenen Todesfällen im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion in Deutschland verwies. "Ich liebe Deutschland - Impfstoffe sind auf dem Weg!!!", fügte Trump hinzu.

15:45 Uhr

"Colonia Dignidad"-Sektenarzt bleibt straffrei

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Hartmut Hopp im Jahr 1999 in der berüchtigten Sekte "Colonia Dignidad".

(Foto: picture alliance/dpa)

Die Ermittlungen gegen Hartmut Hopp, einst Arzt der berüchtigten Sekte "Colonia Dignidad" in Chile, bleiben eingestellt. Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hat sich hinter die Entscheidung der Krefelder Staatsanwaltschaft gestellt und eine Beschwerde gegen die Einstellung zurückgewiesen, wie ein Behördensprecher mitteilte. Auch die Prüfung neuer, erst im Beschwerdeverfahren vorgebrachter Tatsachen habe zu keinem anderen Ergebnis geführt. Die Verdachtsmomente gegen Hopp seien nicht ausreichend, um ihn vor Gericht zu stellen.

  • Siebeneinhalb Jahre lang hatte die Behörde gegen den inzwischen 76-Jährigen ermittelt. 2011 waren mehrere Strafanzeigen eingegangen.
  • Hopp war unter anderem Beihilfe zu sexuellem Kindesmissbrauch vorgeworfen worden, außerdem eine Beteiligung an der Ermordung chilenischer Regimegegner und Zwangsmedikation mit Psychopharmaka.
  • Es seien zahlreiche Zeugen zum Teil auch in Chile vernommen und alle erfolgversprechenden Ermittlungsansätze ausgeschöpft worden, hieß es.
Mehr dazu lesen Sie hier.
15:32 Uhr

Fake-Anruf von der Berliner Polizei - Trickbetrüger verhaftet

Zwei männliche Hände sind in Polizeihandschellen gefesselt. Foto: Uli Deck/dpa/Archivbild

Als falsche Ordnungshüter nutzten Trickbetrüger das Vertrauen der Menschen in die Polizei aus.

(Foto: Uli Deck/dpa/Archivbild)

Haben Sie mal einen Anruf von der Nummer "030-110" bekommen? Dann hat es sich nicht um die Berliner Polizei gehandelt, sondern um eine Betrügerbande, die mit dieser Telefonnummer Dutzende Senioren um ihr Hab und Gut gebracht hat. Doch die richtige Polizei ist den falschen Beamten auf die Schliche gekommen und hat jetzt zwei Mitglieder der Bande in Bremen festgenommen, wie die Berliner Polizei und die Staatsanwaltschaft mitteilten.

  • Bei ihrer Masche aus einem Call-Center in der Türkei gaben sich die Anrufer als Polizisten oder Staatsanwälte aus und warnten die Senioren vor Angriffen auf ihr Vermögen. Um ihre Wertsachen in Sicherheit zu bringen, sollten sie die Gegenstände oder das Geld an bestimmten Orten der Polizei übergeben. Oft sei es den Tätern gelungen, die gesamten Ersparnisse oder die Alterssicherung zu erbeuten.
  • Die beiden jetzt verhafteten Männer im Alter von 58 und 40 Jahren sollen als "Logistiker" der Bande von Bremen aus die "Abholer" und "Transporteure" der Beute rekrutiert und den Transport in die Türkei organisiert oder selbst vorgenommen haben.
  • In einem Fall sei es ihnen gelungen, einen Rentner zu überzeugen, 50.000 Euro in einem Kölner Park zu hinterlegen.
14:51 Uhr

Bundestagswahl findet am 26. September 2021 statt

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Am 26. September 2021 wird gewählt.

(Foto: dpa)

Gerade in der Pandemie ist ja alles etwas unsicher, aber diesen Termin können Sie sich jetzt rot im Kalender eintragen: Die nächste Bundestagswahl findet am 26. September 2021 statt. Eine große Überraschung ist das jetzt nicht, weil Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Tag auf Empfehlung der Bundesregierung nun in einer entsprechenden Anordnung ausgefertigt hat. Das Bundeskabinett hatte sich Ende November für dieses Datum ausgesprochen.

Noch etwas Angeberwissen zum Schluss: Wieso die Bundestagswahl eigentlich im Herbst stattfindet und nicht im Sommer? Nach Angaben der Regierung muss die Wahl den Vorgaben des Grundgesetzes zufolge zwischen dem 25. August und dem 24. Oktober 2021 abgehalten werden. Auf den 26. September habe man sich verständigt, weil dieser gut mit anderen Terminen wie Schulferien in den Bundesländern harmoniert.

14:29 Uhr

Lieblingsenkelin der Queen ist schwanger

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Zara Tindall

(Foto: imago images/i Images)

Zara Tindall, Lieblingsenkelin von Königin Elizabeth II., erwartet ihr drittes Kind. "Es war eine gute Woche für mich, wir hatten einen kleinen Ultraschall vergangene Woche - ein dritter Tindall ist unterwegs", sagte Ehemann Mike Tindall in seinem Podcast.

  • Der ehemalige Rugby-Profi scherzte, das Kind werde wohl Covy oder Coveena heißen - eine Anspielung auf den Zeugungstermin während der Corona-Pandemie und die Lungenkrankheit Covid-19. "Ich wünsche mir dieses Mal einen Jungen, ich habe schon zwei Mädchen", sagte Tindall. Natürlich werde er das Kind lieben, ob Sohn oder Tochter. "Aber bitte einen Jungen", sagte er absichtlich weinerlich.
  • Vor allem die zweite Tochter Lena Elizabeth wünsche sich bereits eine Schwester oder einen Bruder. "Sie ist jetzt zweieinhalb, sie will jemanden Jüngeres, den sie verkleiden und mit dem sie spielen kann."
14:13 Uhr

Schichtwechsel

Michael Bauer verabschiedet sich in den wohlverdienten Feierabend. Ab sofort und bis zum späten Abend begleite ich Sie durch den "Tag". Mein Name ist Johanna Ohlau. Ich wünsche Ihnen einen entspannten Nachmittag!

13:43 Uhr

Keine Maskenpflicht? Frau beruft sich auf "göttlichen Freibrief"

Mit einer Befreiung von der Maskenpflicht durch Gott selbst hat eine 74-jährige Österreicherin am Münchner Flughafen argumentiert. Anstelle eines Attests zeigte die Frau als Beleg für ihre angebliche Befreiung einen Bibelvers vor, wie die Bundespolizei erklärte.

  • Polizisten waren am Flughafen auf die Frau ohne Mund-Nasen-Bedeckung aufmerksam geworden. Die Rentnerin sagte den Beamten, sie habe eine "Maskenbefreiung direkt von Gott". Laut Polizei handelte es sich bei dem von ihr vorgelegten Bibelzitat aus Psalm 91 aber nicht um einen "göttlichen Freibrief", sondern eher um Wunschdenken der Wahlmünchnerin.
  • Auch gutes Zureden der Vertreter der "irdischen Staatsmacht" konnte die Frau laut Polizei nicht vom Tragen einer Maske überzeugen. Der Verstoß gegen die Maskenpflicht kostet die Rentnerin nun 150 Euro.
13:17 Uhr

Polizei rätselt nach Sprengstoffattacken auf Supermärkte in Niederlanden

Die Niederlande werden von einer rätselhaften Serie von Anschlägen auf polnische Supermärkte aufgeschreckt. Vor einem Geschäft in einem Einkaufszentrum in Beverwijk im Nordwesten von Amsterdam war am frühen Mittwochmorgen ein Sprengsatz explodiert, wie die Polizei mitteilte. Menschen kamen nicht zu Schaden. Der Schaden am Gebäude ist nach Angaben der Polizei groß. Es war bereits die dritte Explosion vor einem Supermarkt mit vorwiegend polnischen Produkten.

Zuvor waren Geschäfte im nordholländischen Aalsmeer und im Südosten des Landes bei 's Hertogenbosch schwer beschädigt worden. Die Polizei machte noch keine Angaben über Hintergründe der Taten und mögliche Täter. Zwei der betroffenen Supermärkte haben denselben Eigentümer, der selbst nicht aus Polen kommt. Gegenüber Journalisten äußerte er den Verdacht, dass die Täter ihn persönlich treffen wollten.

12:46 Uhr

Pilot überlebt Hubschrauber-Absturz in den Alpen

Beim Absturz eines Rettungshubschraubers in den französischen Alpen sind fünf Menschen ums Leben gekommen. Nur der Pilot überlebte das Unglück, wie der Präfekt des ostfranzösischen Verwaltungsbezirks Savoie, Pascal Bolot, mitteilte. Er wurde mit lebensgefährlichen Verletzungen in die Universitätsklinik Grenoble gebracht. Bolot sprach von einem "dramatischen Unfall"; die Ursachen werden noch untersucht.

12:12 Uhr
11:59 Uhr

Behörden-Versäumnis vor tödlichem Betonplatten-Unfall auf A3

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(Foto: dpa)

Behörden-Versäumnisse sollen nach Erkenntnissen des NRW-Verkehrsministeriums mindestens "mitursächlich" für den tödlichen Unfall mit einer Betonplatte auf der Autobahn 3 bei Köln gewesen sein. Laut einem Bericht an den Landtag kam es beim Landesbetrieb Straßen.NRW zu Fehlern bei Prüf- und Abnahmeprozessen der Schallschutz-Konstruktion. So hätte die Platte laut Ministerium nie eingebaut werden dürfen.

Auch danach kam es demnach zu Fehlern. Die Betonplatte hatte Mitte November eine Kölnerin in ihrem Wagen erschlagen. Das Verkehrsministerium hatte bereits kurz nach dem Unglück eine fehlerhafte Verankerung der Betonplatte in der Schallschutz-Konstruktion als Ursache ausgemacht.

11:22 Uhr

Briten machen vor Brexit-Deal-Gesprächen Druck auf EU

Der britische Staatsminister Michael Gove sieht bei den festgefahrenen Verhandlungen über einen Brexit-Handelspakt die Europäische Union am Zug. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen werde bei ihrem Treffen am Mittwochabend mit Premierminister Boris Johnson in Brüssel sicherstellen wollen, dass ein Deal allen Seiten gerecht werde. "Und dafür bedarf es in bestimmtem Maße der Bewegung bei einigen auf der EU-Seite", sagte Gove in einem Interview des BBC-Radio.

Worin genau das erwartete Entgegenkommen bestehen soll, sagte Gove nicht. Er betonte jedoch, dass Großbritannien keine Kompromisse bei der Frage nach seiner Souveränität als unabhängiger Küstenstaat machen könne. Fischerei ist eines der verbliebenen Streitthemen in den Verhandlungen. Nach bislang geltenden Regeln wird ein großer Teil der Fische aus britischen Gewässern von Booten aus EU-Staaten gefangen. Damit soll nach dem Willen Londons Schluss sein.

10:51 Uhr

Klöckner stürzt vor Generaldebatte

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Nix passiert. Julia Klöckner geht's gut.

(Foto: dpa)

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner ist vor Beginn der Generaldebatte zum Bundeshaushalt auf einer flachen Treppe gestolpert und gestürzt - verletzt schien sie sich nicht zu haben. Bundesfinanzminister Olaf Scholz reichte der CDU-Politikerin im Bundestag ihre Brille, die ihr beim Hinabsteigen einer Treppenstufe heruntergefallen war. Klöckner, die hochhackige Schuhe trug, stützte sich mit beiden Händen am Boden ab.

Nach dem Sturz erhob sie sich sofort wieder und gab den Fotografen ein Zeichen, nach dem Motto: Alles in Ordnung, nix passiert. Der Generaldebatte folgte sie auf der Regierungsbank und bearbeitete zwischendurch Akten.

10:25 Uhr

Briefe kann man jetzt per App frankieren

Die Deutsche Post bietet die Frankierung von Briefen nun auch über eine App an. Über "Post & DHL" bekommen Kunden einen Code, den sie mit der Hand auf den Briefumschlag schreiben, wie die Firma in Bonn mitteilte.

  • Im späteren Sendungsverlauf erkennt die Post dann, dass der Brief frankiert ist. Die Dienstleistung löst das 2008 eingeführte Handy-Porto ab, bei dem Nutzer per SMS einen Frankierungscode bekamen.
  • Die Post ist bei Briefen Marktführer, laut Bundesnetzagentur entfallen 85 Prozent des Umsatzes mit Briefen auf den Bonner Konzern. Wettbewerber wie Pin und Postcon, die auf Firmenkunden fokussiert sind, haben keine solche Porto-App.
09:43 Uhr

Trump-Fans sollen dessen Kindheitshaus als "Abschiedsgeschenk" kaufen

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Eine Million Dollar wert, soll aber drei Millionen kosten: Trumps Haus aus Kindheitstagen.

(Foto: dpa)

Ein US-Immobilienunternehmen geht ungewöhnliche Wege, um das Haus, in dem Präsident Donald Trump einen Teil seiner Kindheit verbrachte, zu veräußern: Das Unternehmen Paramount Realty rief die Fans des scheidenden Präsidenten auf, gemeinsam das Haus im New Yorker Stadtteil Queens für drei Millionen Dollar (2,5 Millionen Euro) zu kaufen und Trump als "Dankeschön oder Abschiedsgeschenk" zu überlassen. Das Unternehmen startete einen Spendenaufruf auf der Crowdfunding-Website GoFundMe. Zuvor hatte Paramount Realty erfolglos versucht, das Haus im wohlhabenden Viertel Jamaica Estates per Auktion für drei Millionen Dollar zu versteigern.

Das Haus im Tudor-Stil mit fünf Schlafzimmern und vier Badezimmern, in dem Trump bis zu seinem vierten Lebensjahr lebte, ist eigentlich nur rund eine Million Dollar wert. Aber sein "immaterieller Wert" mache es "einzigartig", sagte der Immobilienmakler Misha Haghani von Paramount Realty. Nun versuchen die Makler, das Anwesen mithilfe von Trump-Fans zu verkaufen.

09:33 Uhr

Scharfe Attacken der AfD zum Auftakt der Haushaltsdebatte

Mit scharfen Attacken der AfD auf Bundeskanzlerin Angel Merkel hat die Generaldebatte zum Bundeshaushalt im Bundestag begonnen. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel warf der Kanzlerin im Parlament einen "planlosen und grotesken Umgang" mit der Pandemie vor. "Sie sperren die Bürger ein und vernichten ganze Branchen", sagte Weidel. Nach der "Holzhammermethode" werde ein Lockdown verhängt, der mehr Unheil anrichte, als er Nutzen habe.

Die Debatte können Sie in unserem Livestream mitverfolgen:

09:19 Uhr

Zoll legt illegale Wasserpfeifentabak-Fabrik still

Nürnberger Zollfahnder haben nach fast einem Jahr andauernden Ermittlungen eine illegale Produktionsstätte von Wasserpfeifentabak stillgelegt.

  • Bei Durchsuchungen von fünf Wohn- und Geschäftsräumen im sachsen-anhaltischen Landkreis Wittenberg wurden neben der Produktionsstätte "umfangreiche Beweismittel" wie Rohtabak, Werkzeug und rauchfertiger Tabak aufgespürt, wie der Zoll mitteilte. Die Täter im Alter zwischen 29 und 71 Jahren hätten mit "professionellen Gerätschaften" Wasserpfeifentabak hergestellt und mit den Aufdrucken bekannter Hersteller versehen, um Kunden zu täuschen.
  • Bei den Durchsuchungen in der vergangenen Woche stellten die Beamten nach eigenen Angaben so viel Material sicher, dass für den Abtransport Lastwagen angemietet werden mussten. Der Zoll sei bereits im Januar 2020 auf die Tatverdächtigen aufmerksam geworden.
08:33 Uhr

Steuerfuchs Musk zieht um und verlässt Kalifornien

Tesla-Chef Elon Musk macht so ziemlich alles für sein(e) Unternehmen. Für die E-Auto-Fabrik bei Berlin will er ja auch einige Zeit in Deutschland verbringen - und zur Not in einem der Büroräume übernachten. Innerhalb der USA hat der 49-Jährige seinen Wohnsitz ebenfalls gewechselt. Vom sonnigen Kalifornien ging es nach Texas.

  • "Ja, ich bin nach Texas umgezogen", bestätigte Musk bei einer vom "Wall Street Journal" organisierten Konferenz. Musk begründete den Schritt mit seinen Geschäftsaktivitäten in dem südlichen Bundesstaat. Sein Raumfahrtunternehmen SpaceX entwickelt dort Raketen und der Elektroautobauer Tesla errichtet nahe der texanischen Hauptstadt Austin eine große Produktionsstätte.
  • Für Musk dürfte sich der Umzug aber auch finanziell lohnen, da Texas keine eigene Einkommensteuer erhebt. In Kalifornien musste er bislang deutlich höhere Abgaben entrichten.
  • Der Höhenflug der Tesla-Aktie hatte den Unternehmer kürzlich zum zweitreichsten Mann der Welt gemacht. Auf dem Papier gehören ihm laut der Finanznachrichtenagentur Bloomberg 155 Milliarden Dollar.
08:23 Uhr
Breaking News

Landesverfassungsschutz beobachtet "Querdenken"-Bewegung

Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet die "Querdenken"-Bewegung. Wie die Deutsche Presse-Agentur in Stuttgart erfuhr, stufte das Landesamt "Querdenken 711" als Beobachtungsobjekt ein. Die Gruppe, die seit Monaten gegen die staatlichen Corona-Einschränkungen auf die Straße geht, radikalisiere sich und sei durch Extremisten unterwandert, hieß es in Sicherheitskreisen.

Mehr dazu lesen Sie hier.
08:05 Uhr

Umfrage: Viele junge Menschen bekommen regelmäßig Fake News

Donald Trump erkennt sie, sobald sie nicht seinem Weltbild entsprechen: Die Rede ist von Fake News. Einer Umfrage zufolge sehen sich drei Viertel der jungen Menschen in Deutschland regelmäßig mit Fake News konfrontiert, wie das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap für die Vodafone Stiftung ermittelt hat.

76 Prozent der 14- bis 24-Jährigen gaben an, dass sie mindestens einmal pro Woche im Netz oder in sozialen Medien auf Nachrichten oder Beiträge stoßen, bei denen sie das Gefühl haben, es handele sich um Falschinformationen. Jeder fünfte Befragte gab sogar an, dass dies mehrmals täglich vorkomme. Im Vergleich zu den Vorjahren hat sich demnach der Anteil derjenigen, die es regelmäßig mit Fake News zu tun bekommen, deutlich erhöht. 73 Prozent der Befragten sehen zudem seit Beginn der Corona-Pandemie eine Zunahme an Falschnachrichten. Und zwei Drittel gaben an, dass es bei Corona schwerer als bei anderen Themen sei, glaubwürdige von unglaubwürdigen Nachrichten zu unterscheiden.

07:40 Uhr

Biden will Ex-Konkurrenten zum China-Botschafter machen

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Joe Biden (2.v.l) und Pete Buttigieg (1.v.r.)

(Foto: imago images/UPI Photo)

Der designierte US-Präsident Joe Biden erwägt einem Medienbericht zufolge, einen hochrangigen Botschafterposten mit seinem ehemaligen Mitbewerber im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur, Pete Buttigieg, zu besetzen.

  • Biden habe Buttigieg möglicherweise als Botschafter in China ins Auge gefasst, berichtete die Nachrichtenseite Axios unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen. Buttigieg, ein Kriegsveteran, war zuvor für die Rolle des Botschafters bei den Vereinten Nationen im Gespräch, sei aber von Biden übergangen worden, heißt es auf der Nachrichtenseite.
  • Der 38-jährige ehemalige Bürgermeister von South Bend, Indiana, hatte bei der Nominierung Bidens als Präsidentschaftskandidat der Demokraten eine Schlüsselfunktion: Parteiintern war Biden monatelang als Favorit gehandelt worden, schnitt dann aber überraschend schwach bei den ersten Vorwahlen ab. Erst in South Carolina gelang ihm der Durchbruch. Daraufhin stieg Buttigieg, sein direkter Rivale im Buhlen um die Stimmen moderater Wähler, aus dem Rennen um die Präsidentschaftskandidatur aus und empfahl seinen Anhängern, Biden zu wählen. Das zahlte sich aus.
07:08 Uhr

Cassandra Steen lässt sich scheiden

Cassandra Steen lässt sich scheiden. Das bestätigte die Sängerin im Interview mit der "Bild"-Zeitung: "Ich stehe kurz vor der Scheidung. Ich hoffe, 2021 kann ich das abhaken. Es ist wirklich schade, dass ich so viel Zeit verloren habe", erklärte die 40-Jährige. Steen heiratete im Dezember 2013 Manager Stephan Kocijan.

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Cassandra Steen

(Foto: dpa)

Auf die Frage hin, ob sie eine neue Liebe suche, antwortete Steen verhalten: "Schwierig. Ich würde gerne mein Leben teilen, aber ich brauche keinen Stress." Sie wisse auch, dass wenn man was in der Birne habe, 1,88 Meter groß sei und eine Meinung habe, "dann ist es nicht so einfach."

07:00 Uhr

Das wird heute wichtig

Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser!

Es sieht wohl so aus, als würde nach den Lockerungen zu Weihnachten ein umso härterer Lockdown über Silvester folgen. Zumindest fordert NRW-Ministerpräsident Armin Laschet ein solches Vorgehen. Für alle weiteren Meldungen rund um das Thema Corona darf ich Sie an unseren Ticker verweisen. Angesichts der steigenden Zahl an Todesfällen wäre das vielleicht keine schlechte Maßnahme. Mit 590 Corona-Toten meldete das RKI heute einen neuen Höchststand.

Neben dem Coronavirus werden uns auch diese Themen im Laufe des Tages beschäftigen:

  • Ursula von der Leyen und der britische Regierungschef Boris Johnson treffen sich am Abend in Brüssel, um mit einem letzten Kraftakt doch noch den Weg für einen Brexit-Handelspakt zu ebnen. Die Unterhändler verhandeln seit Monaten.
  • Nach den blutigen Anschlägen in Wien, Nizza und Dresden will die EU-Kommission den Kampf gegen den Terror in Europa forcieren. Dazu stellt die Brüsseler Behörde gegen 12 Uhr eine neue Anti-Terror-Agenda mit dem Titel "Antizipieren, verhindern, schützen, reagieren" vor.
  • Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach kämpft um 21 Uhr bei Real Madrid um den Einzug ins Achtelfinale der Champions League. Der Mannschaft von Trainer Marco Rose, die einen Punkt mehr als Real hat, würde ein Remis in jedem Fall reichen. Der FC Bayern München steht vor dem Heimspiel gegen Lokomotive Moskau als Gruppensieger und Achtelfinalist schon fest.
  • Die EU-Kommission legt gegen 13.30 Uhr ihr Verkehrskonzept für ein klimafreundliches Europa vor.
  • Im Streit um das Urheberrecht an dem Lied "Hey, Pippi Langstrumpf" will das Landgericht Hamburg um 14.00 Uhr ein Urteil verkünden.

Bei Fragen und Anregungen können Sie mich unter michael.bauer[at]nama.de erreichen. Mein Name ist Michael Bauer und ich wünsche Ihnen einen guten Start in den Tag.

06:24 Uhr

Dammsystem in Venedig versagt - Hochwasser

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Spaziergang über den Markusplatz - nur mit Wathose möglich.

(Foto: dpa)

Eine komplexe Hochwasserschutzanlage soll Venedig vor steigenden Fluten schützen. Das erst im Herbst in Betrieb genommene Dammsystem mit 78 beweglichen Schutzwänden an den Eingängen zur Lagune hat gleich mal versagt und zu Überschwemmungen in der italienischen Stadt geführt. Das Hochwasser auf dem zentralen Markusplatz stieg auf einen Pegel von 1,37 Metern über dem Meeresspiegel und drang auch in den Markusdom ein.

Venedig leidet regelmäßig unter Überschwemmungen, aufgrund des gestiegenen Meeresspiegels ist das "Acqua alta" mittlerweile eine echte Bedrohung für die bei Touristen beliebte Stadt. Im November vergangenen Jahres wurde ein Rekord-Hochwasser von 1,87 Metern gemessen - so hoch stand der Pegel zuletzt im Jahr 1966.