Politik - ntv.de

Politik

"Wenn es so weit kommen sollte"Koalition lässt Beteiligung an Ukraine-Truppe offen

Der Nato-Schirm bleibt der Ukraine verwehrt, dafür sagt Europa Kiew die Schaffung einer internationalen Schutztruppe zu. Doch was ist das Versprechen von Berlin wert? Aus der Koalition verlautet hierzu wenig Konkretes.

Schutz vor Hepatitis BUS-Gesundheitsbehörde setzt Impfempfehlung für Babys aus

Die US-Gesundheitspolitik ist unter dem ausgewiesenen Impfskeptiker Gesundheitsminister Kennedy Jr. im Wandel. Dieser lässt nun eine seit Jahrzehnten geltende Empfehlung kippen, Säuglinge gegen Hepatitis B zu impfen. Experten warnen vor den Folgen.

Sorge vor Kreml-SpielchenIschinger sieht Waffenstillstand in weiter Ferne

Nach den Ukraine-Gesprächen in Berlin droht die Ernüchterung. Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz erwartet nicht, dass der Kreml den Plänen zustimmt. Und dann gibt es ja noch den wankelmütigen US-Präsidenten.

Zustimmung sinktRepublikaner zweifeln an Trumps Wirtschaftspolitik

Das Wahlversprechen von Donald Trump lautet, die Wirtschaft anzukurbeln. Bisher liefert er jedoch nicht die gewünschten Ergebnisse. Das sorgt auch unter seinen engen Anhängern für Skepsis, wie neue Umfragewerte zeigen.

Videos

12:39 min

RTL/ntv-TrendbarometerAfD bleibt an Spitze, SPD fällt erneut auf Tiefpunkt

01:34 min

Jobcenter-Chef zur Grundsicherung"Für die, die mitarbeiten, ändert sich gar nichts"

02:47 min

Mehr als nur ein anderer Name?"Bürgergeld" adé - was die neue Grundsicherung ändern soll

06:49 min

"Total verrannt", "nichts gelernt"Grünen-Chef zieht über Rentenpläne der Regierung her

01:35 min

Neuer Grenzwert für AbgaseEU-Kommission kippt striktes Verbrenner‑Aus ab 2035

01:49 min

Wiles will's anders gemeint habenTrump-Vertraute packt aus - und wittert Verschwörung

Härtere Sanktionen, neuer NameSchwarz-Rot setzt dem Bürgergeld heute ein Ende

Kurz vor Jahresende bringt Schwarz-Rot noch eines der zentralen Vorhaben ins Ziel: Das Kabinett beschließt heute die Reform des Bürgergelds. Empfänger, die nicht mitmachen, bekommen in Zukunft größere Probleme. Neu ist auch der Name der staatlichen Leistung.

Noch mehr Druck auf VenezuelaTrump ordnet "totale" Blockade sanktionierter Öltanker an

Donald Trump übt seit Monaten massiven Druck auf Venezuela aus. Dabei geht es ihm jetzt nicht mehr nur um Drogen, sondern auch um Öl und Land. Die Maduro-Regierung stuft der US-Präsident als ausländische Terrororganisation ein.

Syrer kommen nicht mehr rein Trump weitet Einreiseverbote für Ausländer aus

Schon seit dem Sommer dürfen Angehörige bestimmter Staaten nicht mehr in die USA einreisen. Jetzt landen noch mehr Länder auf der Schwarzen Liste. Trump begründet das mit mangelnder Kontrolle bei der Passausstellung.

Umgehung der SchuldenbremseSachsen-Anhalt verlängert Corona-Notlage - Opposition empört

Während alle anderen Bundesländer spätestens 2024 die Corona-Notlage für beendet erklärten, verlängert Sachsen-Anhalt die Ausnahmesituation erneut. Damit kann die Regierung in Magdeburg weiterhin auf das Pandemie-Sondervermögen zugreifen. Die Opposition reagiert mit Kritik und Häme.

"Rechter Fanatiker"Stabschefin Wiles zündelt im Weißen Haus, aber Trump juckt es nicht

In einer ganzen Serie von Gesprächen äußert sich Trumps Stabschefin Susie Wiles ungewöhnlich offen über die Vorgänge im Weißen Haus. Ob das für die "Eisjungfrau" zum Problem wird, liegt nun am US-Präsidenten. Doch der gibt sich erstmal gelassen.

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Von Roland Peters, New York

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Streit um nackte HautErdogan-Justiz bestraft Girlband nach freizügiger Show

"Zunehmend destruktiv"Ungarn verhindert Erklärung zu EU-Erweiterung

Eigentlich will sich die Europäischen Union zu einer EU-Erweiterung positionieren. Doch Ungarn stellt sich quer. Betroffen ist davon nicht nur die Ukraine. Der deutsche Europa-Staatsminister kritisiert das Verhalten scharf.

"Führt zum Dritten Weltkrieg" Duma-Abgeordneter wettert gegen Friedenstruppe

Die europäische Idee einer multinationalen Schutztruppe in der Ukraine stößt in Russland auf Ablehnung. Während der Kreml seine Distanz kühl äußert, kommen aus der Duma schrille Töne. Der Außenpolitiker Sluzki betrachtet Sicherheitsgarantien für Kiew als Risiko für Moskau.

Soldaten zurück in DeutschlandBundeswehr zieht Patriot-Systeme aus Polen ab

Fast ein Jahr lang sind 200 Soldaten der Bundeswehr in Polen damit beauftragt, einen Teil des dortigen Luftraums mit Patriot-Systemen zu schützen. Nun ist der Einsatz vorbei. Die Aufgabe übernimmt ein anderer Partner.

"Psychologische Kriegsführung"Russland feiert Sieg in Kupjansk, doch eigene Blogger dementieren

Einmal mehr erklärt Moskau die ukrainische Stadt Kupjansk für eingenommen. Doch selbst russische Militärblogger zeichnen ein anderes Bild. Demnach verschlechtert sich die Situation für Putins Verbände in der Stadt.

Russisches Geld in EUWie Merz die eingefrorenen Milliarden für die Ukraine loseisen will

Mehr als 200 Milliarden Euro aus Russland liegen auf Konten in der EU. Da liegt es nahe, das Geld für die Ukraine zu nutzen. Rechtlich ist das kompliziert. Doch für Kanzler Merz ist der Schritt eine Schlüsselfrage für die Zukunft der EU.

Von Volker Petersen

Sicherung des WaffenstillstandsSPD schließt deutsche Friedenstruppen in Ukraine nicht aus

Die Europäer wollen eine multinationale Truppe zur Absicherung eines Waffenstillstands in der Ukraine einsetzen. Wie das genau ablaufen soll und welche Truppen dafür infrage kommen, ist noch offen. Die SPD zieht dafür auch deutsche Soldaten in Erwägung.

"Hat Alkoholiker-Persönlichkeit"Trumps Stabschefin überrascht mit unverblümten Aussagen

Sie ist mittendrin im Washingtoner Machtzentrum. Als Stabschefin genießt Susie Wiles das volle Vertrauen von US-Präsident Trump. Doch in einem aufsehenerregenden Artikel äußert sie sich ungewöhnlich harsch über ihren Chef. Auch andere bekommen ihr Fett weg.

Gestrandete Ex-OrtskräfteDobrindt will "überwiegenden Teil" der Afghanen mit Zusage nach Deutschland holen

Noch immer warten in Pakistan Hunderte Afghanen auf die Ausreise nach Deutschland. Innenminister Dobrindt geht davon aus, dass 600 von ihnen "keine rechtsverbindliche Aufnahmezusage" aus Deutschland haben. Sie dürfen nicht einreisen, andere schon.

Von Julius Betschka und Stefan Wittmann

Behörden suchen nach "Manifest"Familie der Attentäter von Sydney weiß nichts von IS-Kontakten

Die beiden Attentäter von Sydney sollen IS-Anhänger gewesen sein. Berichte, dass sie auf den Philippinen trainiert hätten, bestätigen die australischen Behörden nicht. Ermittlungen der Polizei in der indischen Heimat des erschossenen Schützen führen ins Nichts.

Sidewinder gegen DrohnenDeutschland sagt der Ukraine weitere Luft-Luft-Raketen zu

Deutschland will die Luftverteidigung der Ukraine weiter stärken. Verteidigungsminister Pistorius verspricht Kiew nun die Lieferung weiterer Luft-Luft-Raketen vom Typ Sidewinder. Auch Großbritannien plant, seine Hilfe aufzustocken.

Anwaltverein rechnet mit KlagenSchwarz-Rot einigt sich bei umstrittener Bürgergeldreform

Der Teufel liegt im Detail: Eigentlich findet die Koalition im Oktober einen Kompromiss zur Verschärfung des Bürgergelds. Dann legen Wirtschaftsministerin Reiche und Innenminister Dobrindt ihr Veto ein. Jetzt werden die Widerstände offenbar überwunden.

RTL/ntv-TrendbarometerNur eine Minderheit glaubt, dass Union und SPD mit dem Streiten aufhören

Mit der Arbeit von Bundeskanzler Merz sind die meisten Deutschen weiterhin nicht zufrieden. Nur gut ein Viertel rechnet damit, dass die Koalition im nächsten Jahr weniger streitet. Ähnlich sind die Erwartungen mit Blick auf die angekündigten Reformen.

Gezwungen, Fahne abzuleckenAfD will Mitglied nach Gewaltvideo rauswerfen

Ein bizarres Video gerät im Sommer in die Schlagzeilen. Ein Mann demütigt darauf zwei Jugendliche. Es soll sich um den AfD-Politiker Steinbeck handeln. Der 60-Jährige ist bereits polizeibekannt. Jetzt drohen ihm innerhalb der Partei Konsequenzen.

Weihnachtsmarkt im VisierPolizei in Polen nimmt Student wegen Anschlagsplänen fest

Ein junger Mann in Polen soll sich Wissen darüber angeeignet haben, wie man Material für einen Sprengstoffanschlag herstellen kann. Laut Behörden plant er einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt und will sich einer Terrororganisation anschließen. Er wird jedoch rechtzeitig gefasst.

"Es ist ein Schlachthaus"Wie Satellitenbilder das Grauen im sudanesischen Bürgerkrieg sichtbar machen

Seit 2023 tobt im Sudan ein Bürgerkrieg. International bekommt er wenig Aufmerksamkeit - auch, weil kaum Informationen nach außen dringen. Forscher und Helfer versuchen, das Grauen zu erfassen. Sie berichten von Leichenstapeln und einer Kriegswaffe, die ihre Opfer stigmatisiert.

"360.000 Soldaten in Belarus"Kiesewetter warnt: 2026 und 2027 werden kritisch

CDU-Außenexperte Kiesewetter sagt im Talk mit Pinar Atalay, Putin bilde Hunderttausende Soldaten aus, die nicht in der Ukraine eingesetzt, sondern in Belarus stationiert würden - einem Land an der Grenze zur Nato. Die nächsten zwei Jahre würden kritisch.

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94 Bilder

Mammutprojekt an Europas KüsteHitlers Atlantikwall - Größenwahn in Beton

Als unbezwingbare Festung soll Hitlers Atlantikwall eine alliierte Landung in Westeuropa verhindern. Doch jenseits der NS-Propaganda zeigen sich Materialmangel, Zwangsarbeit und Fehleinschätzungen. 1944 hält die unfertige Bunkerkette der alliierten Invasion in der Normandie nicht stand.

Politik15.12.2025

Schutztruppe und DonbassDer Kreml räumt schon mal die wesentlichen Punkte ab

Die Tinte auf der Berliner Vereinbarung zur Ukraine ist kaum trocken, da haut der Kreml einen Pflock ein. Territoriale Zugeständnisse? Nato-Soldaten in der Ukraine? Weihnachtswaffenruhe? Die Antwort aus Moskau stimmt wenig hoffnungsfroh.

Dritte Start- und LandebahnBerliner Verkehrssenatorin will Flughafen BER vergrößern

Die Zahl der Reisenden- und Flugverbindungszahlen in Berlin hinkt noch immer der Vor-Corona-Zeit hinterher. Die Verkehrssenatorin macht dafür auch zu geringe Kapazitäten verantwortlich. Sie spricht sich für einen Ausbau aus und will ans Nachtflugverbot ran.

Warum sollte Moskau zustimmen?Sicherheitsexperten bewerten Ukraine-Gespräche skeptisch

Nach den Gesprächen in Berlin zur Ukraine loben die Europäer die Fortschritte. Und US-Präsident Trump erklärt: "Ich denke, wir sind jetzt näher dran als je zuvor." Doch ist die Begeisterung gerechtfertigt? Schließlich sind die großen Brocken nicht ausgeräumt.

Klare Regeln gefordertDeutsche Bauindustrie will "EU-first-Ansatz" in der Ukraine

Für die deutsche Bauindustrie ist die Sache klar: Wer zahlt, bestimmt die Spielregeln. Das soll nun auch für die Ukraine gelten.

Für Zulassungen nach 2035Bericht: EU will Verbrenner-Aus mit Quotenregelung aufweichen

Aus der Branche gibt es Kritik am von der EU geplanten Verbrenner-Aus. Auch einzelne Staaten, darunter Deutschland, fordern eine Abkehr vom Vorhaben. Offiziell will die EU-Kommission zwar am Null-Emissions-Ziel festhalten, dennoch könnte es ein Einlenken geben.

Lob für den harten KerlLukaschenko: Maduro stehen in Belarus die Türen offen

Lukaschenko hegt naturgemäß eine gewisse Sympathie für Autokraten - und so auch für den venezolanischen Präsidenten Maduro. Diesen nennt er einen anständigen Mann. Zugleich warnt er die USA vor einem zweiten Vietnam in Venezuela.

"Militärähnliche Ausbildung"Verbindungen zum IS: Attentäter trainierten auf den Philippinen

Nach dem antisemitischen Anschlag in Sydney kommen immer mehr Details zutage. Die Täter sollen Verbindungen zur Terrormiliz IS gehabt haben. Den Anschlag haben sie wohl gründlich geplant - und dafür auch schießen geübt.

"Wollen Donbass nicht aufgeben"Selenskyj wehrt sich weiter gegen Gebietsabtretungen

In Berlin kommen am Montag etliche internationale Staats- und Regierungschefs zu Beratungen über eine Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zusammen. Dabei sind auch Gebietsabtretungen Thema. Doch Kiew hat hier weiterhin eine eindeutige Position.

Acht tote "Terroristen"US-Militär versenkt drei weitere angebliche Drogenboote

Die USA gehen seit Wochen mit Militärschlägen gegen angebliche Drogenschmuggler in der Karibik vor. Jetzt werden erneut drei Boote ins Visier genommen - acht Menschen sterben.

USA schwenken umPentagon plant offenbar massiven Umbau des Militärs

Seit Beginn seiner Amtszeit dreht der Pentagon-Chef im US-Militär fast alles auf links. Top-Generäle werden entlassen oder zum Rücktritt gezwungen. Jetzt soll auch strukturell vieles anders werden. Dafür stehen gleich mehrere radikale Pläne im Raum.

Ultimatum an KiewBericht: USA bieten Ukraine Sicherheitsgarantien - mit Ablaufdatum

Ein entscheidender Bestandteil eines Waffenstillstandes für den russischen Angriffskrieg sind Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Die wollen einem Bericht zufolge die USA anbieten. Doch US-Offizielle verbinden das mit einer Frist an Kiew.

Derzeit "nicht der Plan"Kevin Kühnert hält sich Politik-Comeback offen

Einen kometenhaften Aufstieg legt Kevin Kühnert in der SPD hin - bis er mit den Wahlen 2025 aus der Politik aussteigt. Jetzt kümmert sich der frühere Generalsekretär der Sozialdemokraten um Finanzthemen. Eine Rückkehr in sein altes Umfeld will aber nicht ausschließen.

Terrortat von SydneyAustraliens Premier: Anschlag wohl von IS-Ideologie motiviert

Bei dem antisemitischen Anschlag von Sydney werden 15 Menschen ermordet. Die beiden Täter handeln dabei wohl mit einer islamistischen Motivation. Der australische Premierminister Albanese spricht von möglichen Verbindungen zur Terrororganisation Islamischer Staat.

Kein CyberangriffUrsache für weitreichenden IT-Ausfall im Bundestag gefunden

Während im politischen Berlin über ein Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine beraten wird, kommt es zu einem flächendeckenden Ausfall des Computernetzwerks des Bundestags. Schnell steht der Verdacht eines Cyberangriffs im Raum. Doch das Problem ist ein anderes.

Klage eingereichtTrump fordert zehn Milliarden Dollar Schadensersatz von der BBC

Der US-Präsident will seinen Plan, gegen die BBC vorzugehen, nun weiter vorantreiben. Eine entsprechende Klage wird in Florida eingereicht - mit einer Milliardenforderung gegen den britischen Sender.

"Keine Bombe hat solche Wirkung"USA erklären Fentanyl zur "Massenvernichtungswaffe"

Fentanyl sorgt in den USA jährlich für Zehntausende Todesfälle. Die US-Regierung will nun noch massiver gegen die Droge vorgehen. Dafür erlässt der US-Präsident ein neues Dekret und stuft das Schmerzmittel als "Massenvernichtungswaffe" ein.

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"Bis zum Gehtnichtmehr überlastet"Hausärzte wehren sich gegen Klinikabbau

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Mercosur stinkt LandwirtenFranzösische Bauern sprühen Gülle auf Polizeiautos

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Fischer zu Berliner Ukraine-Gipfel"Merz hat gleich zwei sehr sportliche Ansagen gemacht"

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Verunsicherung für VerbraucherWie die EU-Kommission das Verbrenner-Aus aufweicht

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Verbrenner-Wende verunsichertReitz: Einige E-Auto-Käufer haben schon mal Pech

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