Politik

EZB-Liveticker +++19:37 Opernplatz leert sich langsam+++

Die Blockupy-Bewegung hat einen Protesttag in Frankfurt organisiert. Denn dort wurde am Vormittag die neue EZB-Zentrale eröffnet. Gewalttätige Ausschreitungen dominierten den Vormittag. Derzeit marschieren rund 15.000 Teilnehmer zum Opernplatz. Laut Polizei gibt es erste Zwischenfälle.

+++19:37 Opernplatz leert sich langsam+++
Nachdem die Proteste gegen die Eröffnung der EZB-Zentrale am Vormittag vollkommen außer Kontrolle geraten waren, hoffen Veranstalter und Polizei auf ein friedliches Ende. Momentan löst sich die Menschenmenge auf dem Opernplatz auf. Augenzeugen zufolge ist die Stimmung insgesamt friedlich.
 

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+++19:10 n-tv-Reporter: Angespannte Ruhe in Frankfurt+++
Nach dem offiziell verkündeten Ende des Blockupy-Protests herrscht auf dem Opernplatz angespannte Ruhe. Laut n-tv-Reporter Jürgen Weichert brennen mehrere kleine Feuer. Die Polizei beobachtet, hält sich aber zurück.

+++ 18:50 Herr Wilken verkündet Versammlungsende +++
"Genossinnen und Genossen, was für ein Tag": Blockupy-Anmelder Ulrich Wilken (Linke) hat die Versammlung offiziell beendet. Die Kundgebung löst sich langsam auf.

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+++ 18:38 Roter Rauch auf dem Opernplatz +++
Der Protestzug erreicht den Ort der Abschlusskundgebung am Opernplatz. Die Polizei spricht mittlerweile von "massiven Würfen mit Steinen", "Vermummungen" und "rotem Rauch". Sie bittet alle anderen, Abstand von möglichen Straftätern und Randalierern zu halten. Aufgrund der Ereignisse sei ein Wasserwerfer in Stellung gebracht worden.

+++ 18:20 Polizei: Bengalos brennen, Steine fliegen +++
Die Frankfurter Polizei berichtet, dass im hinteren Teil des Protestzugs Bengalos gezündet werden. Außerdem sollen Beamte in der Hochstraße mit Steinen beworfen werden, heißt es auf Twitter. Aus einem roten Bully am Ende des Zuges werden Polizeiangaben zufolge Schutzbewaffnungen ausgegeben.

+++ 18:15 Polizei zählt mittlerweile 17.000 Teilnehmer +++
Nach Angaben der Polizei in Frankfurt hat sich die Teilnehmerzahl auf 17.000 erhöht.

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+++ 18:02 Polizei: Fast 100 verletzte Beamte +++
Die Polizei korrigiert die Zahl der verletzten Beamten während des Einsatzes bei den Blockupy-Protesten in Frankfurt nach oben. 94 Polizisten seien bislang verletzt worden, sagt eine Sprecherin. 80 von ihnen hätten Reizgas abbekommen, seien aber nach kurzer Zeit wieder dienstfähig gewesen. 14 weitere Beamte hätten durch Steine oder Tritte unter anderem Platzwunden erlitten. Zudem wurden zwei Feuerwehrleute verletzt. Auf der Seite der Aktivisten seien laut einer Zählung vom Mittag mehr als 130 Menschen verletzt worden, teilt das Blockupy-Bündnis mit. Hauptgrund seien Schlagstock- und Tränengaseinsätze der Polizei gewesen.
 

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+++ 17:48 Polizei begleitet Protestzug +++

Trotz der gezeigten Bilder sind unter den 15.000 Teilnehmer größtenteils "bunte" Teilnehmer, schreibt die Polizei Frankfurt auf Twitter.

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+++ 17:13 Blockupy marschiert wieder +++
Die Demonstrationsteilnehmer marschieren los. Vom Römer, einem zentralen Platz in Frankfurt, geht es über den Platz Konstablerwache zum Opernplatz. Das Ende der Veranstaltung ist für 19 Uhr geplant.

+++ 17:05 Bundestag will über Krawalle reden +++
Der Bundestag beschäftigt sich morgen mit der Gewalt bei den Blockupy-Protesten. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat für 14.00 Uhr eine sogenannte "vereinbarte Debatte" im Parlament angeregt.

+++ 16:55 Großer Demonstrationszug formiert sich +++
Es geht weiter: Nach den Blockadeaktionen von Blockupy-Unterstützern am Vormittag und einer Kundgebung am Nachmittag formiert sich nun ein großer Demonstrationszug. Erste Teilnehmer versammeln sich den Veranstaltern zufolge bereits an der Berliner Straße. Auf ihren Plakaten steht demnach: "Für ein Ende der Traurigkeit. Offiziell soll der zweite Demonstrationszug um 17 Uhr starten.

+++ 16:49 Schulen öffnen morgen wieder +++
Der Schulbetrieb soll morgen wieder wie gewohnt laufen. Das geben Schulamt und Kultusministerium nach Angaben des Hessischen Rundfunk bekannt. Die Entscheidung, ob Kinder tatsächlich wieder zur Schule gehen, bleibe aber den Eltern vorbehalten. Mehrere Schulen hatten Schüler nach Hause geschickt, als die Anti-EZB-Demonstrationen eskalierten.

+++ 16:10 Flüchtlingsheim-Betreiber meldet Angriff +++
Ziel der Attacken von Randalierern war am Vormittag offenbar auch eine Unterkunft für minderjährige Flüchtlinge, die ohne Eltern nach Deutschland gekommen sind. Der Betreiber Kolpingwerk Deutschland beschwert sich auf Facebook über die wahllose Zerstörung und ihre Folgen. "Es ist nicht hinzunehmen, dass unbeteiligte Menschen bedroht und eine Unterkunft von minderjährigen, unbegleiteten Flüchtlingen mit Pflastersteinen beschädigt wird", schreibt dort der Bundessekretär der Institution Ulrich Vollmer. Er kritisiert auch, dass eine Mitarbeiterin, die einen in Brand gesteckten Müllcontainer löschen wollte, durch Drohungen daran gehindert wurde. Auf einem Foto auf der Facebook-Seite des Kolpingwerks sind zerstörte Fensterscheiben zu sehen. Für die Flüchtlinge dürfte auch schon die große Polizeipräsenz bedrohlich gewirkt haben. Vollmer weist in dem Post darauf hin, dass im betroffenen Kolpinghaus 20 teils traumatisierte junge Menschen betreut werden, die aufgrund eines Einsatzes von Wasserwerfern längere Zeit ihre Einrichtung nicht verlassen konnten.

+++ 15:47 Knapp 10.000 Leute besuchen Kundgebung +++
Am Vormittag war von 6000 Demonstranten die Rede, dann von 8500 bei der Kundgebung auf dem Frankfurter Römer. Mittlerweile spricht die Polizei von knapp 10.000 Leuten.

+++ 15:27 Randalierer greifen wieder Feuerwehr an +++
Aller Mahnungen der Blockupy-Organisatoren zum Trotz - wieder greifen Demonstrationsteilnehmer die Frankfurter Feuerwehr an. Das meldet die Polizei. Ziel der Attacke ist demnach das Gerätehaus der Feuerwehr in Frankfurt-Heddernheim.

+++ 15:10 Rund 8500 Leute besuchen Kundgebung +++
Der Römer in Frankfurt ist voll. Rund 8500 Menschen sind nach Angaben der Polizei auf den zentralen Platz gekommen. Unter den Besuchern sind unter anderem Linken-Politiker, Gewerkschaftsvertreter, aber auch etliche einfache Bürger. Der Protest verläuft friedlich.

+++ 14:40 Zwei Feuerwehrleute verletzt +++
Nicht nur Demonstranten und Polizei melden Verletzte. Nach Angaben der Frankfurter Feuerwehr hat auch die Gesundheit von zwei ihrer Mitarbeiter gelitten. Sie wurden Opfer von Angriffen mit Reizgas. Nach ambulanter medizinischer Versorgung konnten sie ihren Dienst aber fortsetzen. Die Frankfurter Feuerwehr meldet zudem, dass bei zwei ihrer Fahrzeuge die Scheiben zerstört wurden. Seit den frühen Morgenstunden brach die Truppe bereits zu 47 Einsätzen auf.

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+++ 14:32 Feuerwehr löscht brennende Autos +++
Mit Bildern dokumentiert die Frankfurter Feuerwehr ihren Einsatz. Heute muss sie etliche brennende Autos löschen - darunter sind nicht nur Polizeiwagen.

+++ 14:13 Wohl rund 100 verletzte Demonstranten +++
107 verletzte Demonstranten durch Tränengas und Pfefferspray, 21 verletzte Demonstranten durch Schlagstöcke - das ist die vorläufige Bilanz der Proteste anlässlich der Eröffnung des EZB-Turms in Frankfurt. Die Zahlen stammen vom "Ermittlungsausschuss Frankfurt" (EA), einer Organisation, die sich zur Aufgabe gemacht hat, kontinuierlich Polizeigewalt in der Stadt zu registrieren. Die Blockupy-Bewegung verbreitet die Zahlen über soziale Medien.

+++ 13:55 Blockupy bedankt sich für "großartigen Vormittag" +++
Nur ein paar Minuten, nachdem sich die Organisatoren von Blockupy auf einer Pressekonferenz entsetzt über die Gewalt der vergangenen Stunden gezeigt haben, bedankt sich das Bündnis über einen seiner Twitter-Accounts für den "großartigen Vormittag". In dem Tweet heißt es weiter: "Jetzt ist Zeit zum Ausruhen. Wir sehen uns mit neuer Frische um 17 Uhr bei der Demo."

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+++ 13:46 Kundgebungsplatz wird immer voller +++
Die Zahl der Gewaltexzesse nimmt ab. Ein wenig Ruhe kehrt in Frankfurt ein. Auf dem Römer versammeln sich immer mehr Teilnehmer einer Kundgebung - bisher friedlich. Die Kundgebung soll um 14 Uhr beginnen.

+++ 13:37 "Keine Demonstranten, Straftäter" +++
Von Demonstranten könne überhaupt keine Rede sein, sagt Oliver Malchow von der Gewerktschaft der Polizei (GdP) unseren Fernsehkollegen von n-tv. "Das sind Straftäter." Vorwürfe, auch die Polizei gehe allzu gewalttätig vor, hält Malchow für haltlos: "Brennende Fahrzeuge, eingeschlagende Fensterscheiben ...  Da zu sagen, die Polizei sei aggressiv, ist vollkommen daneben." Es gehe dabei doch nur darum, das eigene Fehlverhalten zu kaschieren.

+++ 13:24 Podemos-Mann greift EZB an +++
Ein Vertreter der spanischen Protestpartei Podemos nennt die Europäische Zentralbank auf der Blockupy-Pressekonferenz eine "total undemokratische Institution". Als Grund für seine Beteiligung an den Protesten in Frankfurt gibt der Spanier noch einen zweiten Grund an: "Wir leiden unter der Austeritätspolitik der EZB."

+++ 13:15 "Wut über Verelendungspolitik erreicht Frankfurt" +++
Zunächst gibt sich der Anmelder des Blockupy-Protests Ulrich Wilke entsetzt über die Gewalt. Ern hätte sich diesen Vormittag ganz anders vorgestellt, sagt der Linken-Politiker auf einer Pressekonferenz. Dann zeigt Wilke "großes Verständnis" für die Eskalation. Die "Wut über die Verelendungspolitik in Europa erreicht Frankfurt", sagt er. Gänzlich unverständlich findet er Angriffe auf Feuerwehrwagen. "Das darf nicht deutsche Demonstrationskultur werden." Am Nachmittag wolle man deshalb einen "Kontrapunkt" zum gewaltvollen Vormittag setzen.

+++ 13:05 Blockupy gibt Pressekonferenz +++
Ulrich Wilke, Anmelder der Blockupy-Demonstration, eröffnet die Pressekonferenz. "Ich hätte mir diesen Vormittag ganz anders gewünscht", sagt er zum Auftakt.

+++ 13:03 Feuerwehr hält sich noch für gewappnet +++
Die Frankfurter Feuerwehr lehnt Hilfsangebote von Bürgern dankend ab. Über ihren Twitter-Account lässt sie verkünden: "Unsere Kräfte sind ausreichend."

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+++ 12:55 Video zeigt Attacke auf Polizei-Revier +++
Von Kopf bis Fuß in Schwarz, so stellen sich die Randalierer vor das 1. Polizei-Revier Frankfurt. Neben ihnen brennen schon die Einsatzwagen. Dann holen die Vermummten aus, schleudern Steine gegen die Fassade des Reviers. Ein Video, das die Frankfurter Polizei veröffentlich hat, zeigt die Attacke. Zu hören sind dabei auch die Einschläge der Steine. Von der Polizei heißt es dazu auf Twitter nur knapp: Das Video sei "selbsterklärend".

+++ 12:38 -Organisatoren distanzieren sich von Gewalt +++
Eine Sprecherin des Blockupy-Bündnisses kritisiert die Eskalation der Gewalt. "Wir haben uns den Tag anders vorgestellt", sagte sie nach Angaben von "Welt Online". Die militanten Proteste stellten die friedlichen Demonstrationen in den Schatten. Sie seien "nicht Teil des Occupy-Konsens".

+++ 12:21 Blockupy beklagt 13 Schlagstockverletzte +++
Die Blockupy-Bewegung zieht eine erste Zwischenbilanz: 13 Demonstranten sind demnach durch den Einsatz von Schlagstöcken verletzt worden, 87 durch Pfefferspray. Die Zahl steige weiter, heißt es.
 

+++ 12:07 Polizei zieht Zwischenbilanz +++
Fünf Autos wurden in Brand gesteckt, zwei weitere beschädigt. Auch ein Revier wurde angegriffen. Die Frankfurter Polizei zieht bei unseren Fensehkollegen von n-tv eine Zwischenbilanz. Zuvor meldete sie bereits, dass mindestens 88 Beamte verletzt wurden. Auch bei den Demonstranten kam es zu Verletzungen.

+++ 11:55 "Gewaltbereiter Mob aus ganz Europa" +++
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) sieht in den Ausschreitungen in Frankfurt eine neue Dimension der Eskalation. "Hier hat sich ein gewaltbereiter Mob aus ganz Europa versammelt, um unter dem Deckmantel der Kapitalismuskritik den Staat als solchen anzugreifen", sagte der DPolG-Vorsitzende Rainer Wendt der Nachrichtenagentur dpa.

+++ 11:45 Draghi: EZB-Turm ein Symbol für das "Beste" an Europa +++
EZB-Chef Mario Draghi hält das neue Gebäude der Zentralbank für ein Symbol für den Euro, dessen Preisstabilität und damit für das Zusammenwachsen Europas. Er nennt es deshalb "ein Symbol des Besten, was Europa gemeinsam erreichen kann". Draghi spricht in diesem Zusammenhang auch die historische Bedeutung des zusammenwachsenden Europas an. Zwischen 1941 und 1945 seien von diesem Standort aus mehr als 10.000 jüdische Frankfurter deportiert worden, sagt er. Deswegen habe man am Ostteil des Gebäudes ein Denkmal erhalten. Europa dürfe sich nie wieder zerstreiten. Dieses Gebäude erinnere auch an den "Horror", der entstehen würde, wenn es wieder dazu käme.

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Mario Draghi im neuen EZB-Turm

(Foto: REUTERS)

+++ 11:30 EZB-Chef Draghi beginnt Festrede +++
EZB-Chef Mario Draghi beginnt seine Festrede im EZB-Turm. Er dankt zunächst den Anwesenden, dann der Polizei und den Sicherheitskräften.

+++ 11:26 Meiste Demonstranten kommen nicht aus Frankfurt +++
Die Demonstranten kommen von überall her, auch aus dem Ausland. Das berichtet n-tv Reporter Carsten Lueb. Aus Frankfurt selbst sei nur der geringste Teil. Grund dafür ist laut Lueb, dass die politische Linke weit über die deutschen Grenzen hinaus für diesen Protesttag mobilgemacht hätte.

+++ 11:17 SPD-Politiker tritt "Shitstorm" los +++
"Wenn der Schlagstock heute bei der Polizei etwas lockerer sitzt, habe ich vollstes Verständnis dafür." Das schreibt Erik Donner, Vorsitzender der SPD Mainz-Neustadt, und provoziert damit heftige Reaktionen im Netz. Das Zitat verbreitet sich schnell, obwohl Donner seine Tweets nur für seine Follower sichtbar macht. Der Grünen-Politiker Omid Nouripour erwidert: "Die Gewalt seitens Teilen von Blockupy ist echt unerträglich. Aber solche Sprüche auch."

+++ 11:09 Schulen schicken Schüler heim +++
Mehrere Schulen haben ihre Schüler angesichts der Eskalation der Proteste nach Hause geschickt. Das berichtet der Hessische Rundfunk unter Berufung auf das Schulamt der Stadt.

+++ 11:02 Gegen Festgenommene laufen "polizeiliche Maßnahmen" +++
Die 350 festgenommenen Demonstranten stehen laut der Polizei Frankfurt unter dem Verdacht des Landfriedensbruchs. "Polizeiliche Maßnahme laufen."

+++ 10:52 Blockupy macht EZB für Selbstmorde verantwortlich +++
Armut, Arbeitslosigkeit, steigende Selbstmordraten - das Blockupy-Bündnis sieht in der EZB einen Mitverantwortlichen für diese sozialen Verwerfungen in Europas Krisenstaaten. Das macht Hannah Eberle, Mitglied des Bündnisses, im Gespräch mit unseren Fernsehkollegen von n-tv noch einmal deutlich. Zwar sei die EZB nur "ein Akteuer" unter vielen, dass dieser Feste feiert, während anderswo Menschen leiden, wolle das Bündnis trotzdem nicht hinnehmen.

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+++ 10:48 Demonstranten belagern "Distanzzone" +++
Eigentlich haben sie hier nichts zu suchen. Zumindest sieht das die Polizei so. Etliche Demonstranten haben die Absperrungen vor dem neuen EZB-Gebäude überwunden. Sie befinden sich in der sogenannten "Distanzzone". Von der Polizei heißt es: "Bitte geht wieder raus."

+++ 10:34 Behörden schließen Demonstrationsverbot nicht aus  +++
Der Frankfurter Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) gibt sich entsetzt angesichts der Eskalation der Proteste. "Ein derartiges Gewaltpotential haben wir lange nicht mehr gesehen", sagt er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Auf die Frage, ob die Demonstrationszüge in die Innenstadt verboten werden könnten, antwortet er: "Wir wägen die Lage permanent ab."

+++ 10:30 Polizei will angeblich linkes Zentrum stürmen +++
"50 Polizisten belagern das linke Zentrum Klapperfeld und versuchen, sich Zutritt zu verschaffen", das meldet die Blockupy-Bewegung über ihren Twitter-Account.

+++ 10:20 Straßenbahnen fahren nicht mehr +++
Der Straßenbahnverkehr ist vollkommen zum Erliegen gekommen. Das berichten unsere Fernsehkollegen von n-tv. Eigentlich sei ein kompletter Verkehrsstopp erst am Mittag geplant gewesen.

+++ 10:12 Feuerwehreinsätze sind eingeschränkt +++
Feuerwehr und Rettungsdienst kommen nicht mehr ungehindert zu ihren Einsatzorten in der Innenstadt. Das meldet die Feuerwehr Frankfurt. Blockaden verzögern demnach die Anfahrt.

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+++ 10:00 Demonstranten erklimmen Hochhaus +++
Eine gefährliche Protestaktion: Mitglieder der Blockupy-Bewegung klettern auf das Skyper-Hochhaus in der Frankfurter Innenstadt. Sie hissen einen Banner mit dem Schriftzug: "Kapitalismus tötet".

+++ 9:55 "Massiver" Pfefferspray-Einsatz gegen Demonstranten +++
Kurz nachdem die Polizei mehrere Verletzte durch Reizgas meldete, wirft auch die Blockupy-Bewegung der Polizei den Gebrauch von Pfefferspray vor. Es ist von einem "massiven" Einsatz die Rede.

+++ 9:45 Polizei nimmt 350 Personen fest +++
Die Zahl der Festnahmen schnellt in die Höhe. Die Polizei zog eigenen Angaben zufolge bereits 350 "Randalierer" und "Straftäter" aus dem Verkehr.

+++ 9:33 Viele Polizisten durch Reizgas verletzt +++
Die Polizei von Frankfurt am Main berichtet von etlichen verletzten Beamten. Polizei-Präsident Gerhard Bereswill spricht im Interview mit Hit Radio FFH von 80 Männern und Frauen, die durch ätzende Flüssigkeiten und Reizgase verletzt worden seien.

Quelle: n-tv.de, ieh