Bundestag muss noch zustimmen Afghanistan-Einsatz läuft weiter bis 2022
24.02.2021, 12:26 Uhr
Die Bundeswehr ist im Norden von Afghanistan für eines von fünf Nato-Gebieten zuständig.
(Foto: dpa)
Nach den USA stellt Deutschland derzeit das zweitgrößte Kontingent an Soldaten, nun soll der Einsatz am Hindukusch bis ins Jahr 2022 fortgesetzt werden. Die Entscheidung ist auch ein Kompromiss - denn wie es weitergeht, soll die neue Regierung nach der Bundestagswahl entscheiden.
Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan soll um zehn Monate verlängert werden. Wie das Bundeskabinett beschloss, soll das aktuell bis Ende März laufende Mandat bis zum 31. Januar 2022 verlängert werden. Damit muss sich nun als Nächstes der Bundestag befassen. Der Einsatz erfolgt im Rahmen der NATO-Mission "Resolute Support".
Die Bundeswehr ist im Norden von Afghanistan für eines von fünf NATO-Gebieten zuständig. Derzeit sind etwa 1100 Bundeswehrsoldaten vor Ort. Die Ministerrunde beschloss am Mittwoch in Berlin zudem, dass auch die Obergrenze von 1300 deutschen Soldaten erhalten bleiben soll. Die Bundeswehr stellt momentan das zweitgrößte Kontingent nach der US-Armee, die nach einer deutlichen Truppenreduzierung unter dem früheren Präsidenten Donald Trump noch 2500 Soldaten im Land hat.
Wie es mit dem NATO-Einsatz weitergeht, ist unklar. Die Regierung Trump hatte den radikalislamischen Taliban einen Abzug aller internationaler Truppen zum 30. April dieses Jahres in Aussicht gestellt. Die neue US-Regierung unter Joe Biden hat hierzu noch keine Position festgelegt.
Mit dem Mandat ist eine zeitliche Kompromisslösung gewählt worden - auch mit Blick auf die Bundestagswahl im September. So soll einerseits die für eine Regierungsbildung nötige Zeit berücksichtigt werden. Andererseits soll zügig nach der Wahl eine neue Entscheidung über den Bundeswehreinsatz möglich sein.
Quelle: ntv.de, jug/AFP/dpa