Politik

Streit um Bundeswehr in Incirlik Cavusoglu stellt Deutschland den Abzug frei

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Cavusoglu fordert vom Nato-Partner eine Begegnung auf Augenhöhe.

(Foto: dpa)

Nachdem Ankara deutschen Parlamentariern erneut den Besuch von Bundeswehr-Soldaten im türkischen Incirlik verboten hat, lotet die Bundesregierung Alternativen aus. Der türkische Außenminister reagiert auf die Abzugspläne mit einem Schulterzucken.

Deutschland steht es nach den Worten des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu frei, seine Truppen vom türkischen Stützpunkt Incirlik abzuziehen. In einem Interview mit dem türkischen TV-Sender NTV sagte der Minister, Deutschland solle aufhören, sein Land herablassend zu behandeln. Die Türkei werde nicht darum "betteln", dass die Deutschen bleiben: "Wenn sie gehen wollen, ist das ihre Sache."

Die Türkei hat Bundestagsabgeordneten erneut einen Besuch bei den Soldaten untersagt, die dort im Rahmen eines Nato-Einsatzes stationiert sind. Das, so die Spekulationen, könnte mit der in Deutschland erfolgten Gewährung von politischem Asyl für mehrere türkische Soldaten und deren Angehörige in Zusammenhang stehen. Ihnen war zuvor eine Verstrickung in den Putschversuch vom Juli 2016 vorgeworfen worden.

Die Nato will sich indes nicht in den Konflikt einmischen. "Der Streit ist eine bilaterale Frage zwischen der Türkei und Deutschland", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel. "Ich hoffe, dass sie einen Weg finden werden, den Streit zu lösen." Nato-Aktivitäten seien dadurch jedenfalls nicht betroffen.

Gabriel in Washington

Deutschland erwägt wegen des Streits den Abzug der 260 Bundeswehr-Soldaten aus Incirlik und prüft derzeit Alternativstandorte wie beispielsweise Jordanien. Zuletzt hatte Außenminister Sigmar Gabriel bei seinem US-amerikanischen Kollegen Rex Tillerson um Unterstützung gebeten. "Ich glaube, dass die Amerikaner auch ihre Möglichkeiten nutzen werden, um mit der türkischen Seite darüber zu sprechen, dass wir ein anderes Verhältnis miteinander haben müssen als derzeit", sagte Gabriel in Washington.

Von Incirlik aus starten deutsche Aufklärungsjets zu Flügen über Syrien und dem Irak. Außerdem ist dort ein Tankflugzeug stationiert. Damit unterstützt Deutschland den Krieg gegen die Extremistenmiliz IS.

Quelle: ntv.de, jgu/rts

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