Politik

Berlusconi und Prodi Comeback der Alten in Italien

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80 Jahre und politisch wieder da: Silvio Berlusconi.

(Foto: REUTERS)

Die Jungen haben's vermasselt, die Alten sollen's richten. Im Mitte-Rechts-Lager hat Silvio Berlusconi seinen Beitrag schon geleistet. Auf Seiten der Linken wird jetzt nach Romano Prodi gerufen.

Matteo Renzi ist abgemeldet, Beppe Grillo hängt am Tropf. Silvio Berlusconi dagegen ist zurück. Und die Italiener sind ihre Politiker leid. Denn von den knapp 4,5 Millionen Wahlberechtigten haben nur 46 Prozent gewählt. So könnte man das Ergebnis nach den gestrigen Stichwahlen in 111 italienischen Gemeinden zusammenfassen.

In 16 Provinzhauptstädten haben die Kandidaten des Mitte-Rechts-Lagers - Berlusconis Partei Forza Italia, die populistische Lega Nord von Matteo Salvini und die rechtsnationalen Fratelli d’Italia - gewonnen, während dies den Kandidaten des Mitte-Links-Lagers, zu dem die Partito Democratico (PD) sowie je nach Kompromisswilligkeit ein oder mehrere linke Splitterparteien gehören, gerade mal in 6 Provinzmetropolen gelang.

Am schlechtesten hat die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) abgeschnitten. Nur einer ihrer Kandidaten hat in einer Provinzhauptstadt gewonnen. Wobei das Ausmaß des M5S-Debakels schon bei der ersten Wahlrunde klar war: In den größeren Städten schafften es nur zwei ihrer Kandidaten in die Stichwahl. Die Volltreffer der vergangenen Jahre, als die Bewegung Turin und die Hauptstadt Rom eroberte, scheinen Schnee von gestern zu sein.

Der Streit im Berlusconi-Lager ist nicht beendet

Doch was bedeutet das gestrige Ergebnis für Italiens politische Zukunft? Und wie ticken die Italiener überhaupt? Sehen wir einmal nach Genua. Die Metropolitanstadt in Ligurien ist die Geburtsstadt von Beppe Grillo, dem Gründer der M5S. Doch die Bewegung schaffte es hier nicht einmal in die Stichwahl. Außerdem war Genua schon immer eine Hochburg der Linken. Doch ihr Kandidat hat gegen den Mitte-Rechts-Bewerber verloren.

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Romano Prodi soll noch einmal die linke Mitte zusammenführen.

(Foto: picture alliance / dpa)

Heißt das, dass Berlusconi wieder mit von der Partie ist, wie er selber nach den ersten Ergebnissen frohlockte? Jein, lautet die Antwort.

Was den Cavaliere betrifft, so stimmt es, dass es maßgeblich sein Verdienst war, Forza Italia, Lega Nord und Fratelli d'Italia geschlossen antreten zu lassen. Die Machtspiele in diesem Bündnis sind aber deswegen nicht beendet. Im Gegenteil. Salvini schreibt sich den gestrigen Sieg zu und möchte deswegen vorgezogene Parlamentswahlen, mit ihm als Spitzenkandidat des Mitte-Rechts-Lagers natürlich. Davon will aber Berlusconi nichts wissen, Salvinis offen bekundete Sympathie für die Französin Marine Le Pen ist dem Cavaliere denn doch nicht geheuer. Nur, er selber kann nicht antreten. 2013 wurde er wegen Steuerbetrugs verurteilt und mit einem Verbot, öffentliche Ämter zu bekleiden, belegt. Zwar hat er dagegen Berufung in Straßburg eingelegt, doch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte könnte zu spät kommen (vorausgesetzt, es gibt dem Cavaliere recht), auch wenn die Parlamentswahlen erst Anfang nächstes Jahr stattfinden sollten.

Grillo demontiert seine Bewegung selbst

Auch in der Fünf-Sterne-Bewegung schlagen die Wogen immer höher und Grillos autoritäre Führung sorgt für zunehmende Irritation an der Basis. Die in Genua bestimmte Kandidatin etwa erschien Grillo nicht loyal genug, weswegen er eigenhändig beschloss, einen anderen ins Rennen zu schicken.

Dazu kommen Grillos jüngste Versuche, sich der Lega Nord zu nähern, zum Beispiel in der Debatte um das Einbürgerungsrecht. Einst war die Bewegung für ein Gesetz, das sich stärker nach dem "ius soli", dem Ort der Geburt, richtet als nach dem Prinzip der Abstammung. Jetzt ist das nicht mehr so. Mancher "Grillino" goutiert das nicht.

Renzi dezimiert die PD

Und dann ist da noch Matteo Renzi und seine stark gerupfte Demokratische Partei. Nach dem verlorenen Verfassungsreferendum Anfang Dezember erlebte die sozialdemokratische PD einen regelrechten Exodus. Wobei sich die Abtrünnigen aber nicht zusammenschlossen, sondern mehr oder weniger jeder seine eigene Splitterpartei gründete. Der kleinste, dafür umso stärkere gemeinsame Nenner, der sie eint, ist die tiefe Abneigung gegenüber Renzi. Der ehemalige Ministerpräsident, der altlinke Politiker und Positionen "verschrotten" wollte, riskiert nun selbst, auf dem Schrotthaufen zu landen. Weswegen er zwar nicht demütig nach Canossa geht, sich aber einem Schlichtungsversuch nicht widersetzt.

Der Retter in der Not für das Mitte-Links-Lager heißt Romano Prodi - in den 1990ern sowie in den Nullerjahren italienischer Ministerpräsident, dazwischen von 1999 bis 2004 EU-Kommissionspräsident. Prodi ist es immerhin schon zweimal gelungen, die streitsüchtigen Flügel der Linken zusammenzuführen, 1996 und 2006 - die Jahre, in denen er Ministerpräsident wurde. Sollte es ihm nun ein drittes Mal gelingen, wäre es nicht ausgeschlossen, dass Renzi den Kürzeren ziehen würde. Im besten Fall würde er PD-Vorsitzender bleiben, als Spitzenkandidat bei den Parlamentswahlen müsste jedoch jemand anderes antreten.

Die Alten sollen richten, was die Jungen vermasselt haben. Berlusconi ist 80, Prodi 77. Bis es so weit ist, werden sich die Politiker weiter in den Haaren liegen, die Medien werden genüsslich darüber berichten, während das Land noch immer nicht aus der Krise ist und der Steuerzahler gerade wieder für ein paar marode Banken die Quittung zahlt.

Quelle: n-tv.de