Politik

Zum Tod von Roman Herzog Der unverkrampfte Präsident

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Roman Herzog pflegte seinen eigenen präsidialen Stil.

(Foto: picture alliance / dpa)

Eigentlich war er nur Helmut Kohls Notlösung. Roman Herzog überzeugte dennoch als Bundespräsident. Er war erster Mann im Staat, als Deutschland unter einem Reformstau litt. Herzog kämpfte mit seinen begrenzten Möglichkeiten dagegen an.

Es ist der 23. Mai 1994. Drei Wahlgänge sind im Berliner Reichstag vorüber, doch nun hat es Roman Herzog endlich geschafft: Die Bundesversammlung wählt ihn zum siebten Bundespräsidenten. Der gebürtige Bayer ist für die kommenden fünf Jahre erster Mann im Staat.

Dabei war das Amt des Bundespräsidenten überhaupt nicht Bestandteil von Herzogs Lebensplanung. Das Präsidentenamt beim Bundesverfassungsgericht gefiel ihm, der Jurist wollte es eigentlich bis zum Erreichen des Pensionsalters nicht aufgeben. Doch Helmut Kohl brauchte einen neuen Kandidaten, weil er mit seiner Personalie Steffen Heitmann ordentlich Schiffbruch erlitten hatte. Der Plan des Bundeskanzlers und CDU-Vorsitzenden, mit Heitmann einen Ostdeutschen in das höchste Staatsamt zu hieven, schlug gründlich fehl, nachdem sich der sächsische Justizminister durch Äußerungen über die Rolle der Frau und über Ausländer als stockkonservativ entpuppt hatte. Politische Gegner bezeichneten den Mann aus Dresden sogar als reaktionär. Kohl musste die Notbremse ziehen, weil ihm kurz vor der Bundestagswahl der Koalitionspartner FDP drohte, von der Fahne zu gehen. Denkbar ungünstige Vorzeichen für Roman Herzog, der sich aber gegen starke Konkurrenten wie Johannes Rau (SPD) und Hildegard Hamm-Brücher (FDP) durchsetzen konnte.

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Zu Helmut Kohl hatte Herzog ein gutes Verhältnis.

(Foto: picture-alliance / dpa)

Mit Herzog wurde kein Vollblutpolitiker Bundespräsident. Er war zwar unter den Ministerpräsidenten Helmut Kohl und Bernhard Vogel Staatssekretär und Bevollmächtigter für den Bund in der rheinland-pfälzischen Landesregierung. In Baden-Württemberg wurde er unter Lothar Späth sogar Minister - erst für Schule und Sport, dann für Inneres. In letzterer Funktion ließ er Tränengas, das die Polizei bei Auseinandersetzungen mit gewaltsamen Demonstranten einsetzen sollte, bei sich ausprobieren.

Trotz dieser Ämter fremdelte der erst 1970 in die CDU eingetretene Herzog mit der Politik. Da war es kein Wunder, dass er, als sich die Möglichkeit ergab, Ende 1983 zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe wechselte. Die Justiz war sein Leben, auf diesem Gebiet war Herzog - immerhin Mitautor und -herausgeber des als Standardwerk geltenden Grundgesetzkommentar Maunz/Düring/Herzog/Scholz - sehr erfolgreich. Bereits mit 31 Jahren war er Professor für Staatsrecht geworden.

Doch nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten musste er sich mit der großen Politik beschäftigen. "Ich will Deutschland so repräsentieren in den nächsten fünf Jahren, wie Deutschland wirklich ist. Friedliebend, leistungsstark und - was mir fast das Wichtigste erscheint - unverkrampft", sagt Herzog unmittelbar nach seiner Wahl. Er spricht überwiegend frei und hat nur ein paar Stichpunkte auf einem kleinen Zettel notiert. "Bei seiner Dankesrede war er sehr locker, für meine Idee fast ein bisschen zu locker", kritisiert ihn Bundesfinanzminister Theo Waigel später. Seine CSU hatte Herzogs Kandidatur mit Vehemenz unterstützt.

Die Fußstapfen, in die Herzog tritt, sind groß. Sein Vorgänger Richard von Weizsäcker war beliebt und hatte sich zum Leidwesen der Kohl-Regierung nicht gescheut, unbequeme Wahrheiten auszusprechen. So hatte er den 8. Mai 1945 als Tag der Befreiung vom nationalsozialistischen Gewaltregime bezeichnet. Herzog weiß, dass er seinen eigenen Stil finden muss. Anders als für Weizsäcker sind Auslandsreisen für ihn ein notwendiges Muss, viel lieber reist er in die deutsche Provinz. Sein fast barockes Auftreten kommt dort gut an. Die Menschen erleben den Bundespräsidenten als wirklich unverkrampften Mann.

Ruck-Rede im "Adlon"

Dabei ist die Stimmung in Deutschland fast vier Jahre nach der Wiedervereinigung nicht gut. Die Einheitseuphorie ist verflogen, Kohls christlich-liberale Regierung kämpft um ihre Bestätigung bei der im Herbst 1994 anstehenden Bundestagswahl. Das Land leidet unter einem Reformstau, den aufzulösen Kohl nicht hinbekommt. Der Kanzler sieht sich einem Bundesrat gegenüber, in dem die Sozialdemokraten Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder zu Wortführern avancieren. Stillstand lähmt Deutschland in Kohls letzten Amtsjahren. Herzog registriert das, ohne dafür ausschließlich die Regierenden verantwortlich zu machen. Nein, der Bundespräsident sieht die Krise als Angelegenheit aller Deutschen.

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Bei der Rede im Hotel "Adlon".

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Am 26. April 1997 holt Herzog im Berliner Hotel Adlon zum verbalen Rundumschlag aus. "Durch Deutschland muss ein Ruck gehen, wir müssen Abschied nehmen von liebgewordenen Besitzständen. Alle sind angesprochen, alle müssen Opfer bringen, alle müssen mitmachen." Diese Ruck-Rede, Herzogs Plädoyer für Reformen, soll aufrütteln. Diskutiert wird dann auch intensiv. Bei Konservativen, Liberalen und Wirtschaftskapitänen kommt die Rede gut an, dabei schreibt der Präsident auch ihnen einige Fakten ins Stammbuch. Das linke Spektrum reagiert reserviert, es verbindet anstehende Reformen vor allem mit Sozialabbau. Entsprechend versandet die Rede - die Bedenkenträger behalten noch die Oberhand. Rucken wird das Land erst einige Jahre später, als Herzog das Berliner Schloss Bellevue längst verlassen hat. Aber er hat doch einiges bewirkt. Die "Berliner Rede" wird in den folgenden Jahren zu einem Bestandteil der Berliner Republik. Seine Nachfolger Johannes Rau und Horst Köhler setzen die Tradition fort oder lassen ausländischen Gästen den Vortritt.

Neben dem Reformstau ist es die Bildungspolitik, die Herzog umtreibt. Dazu hält er am 5. November 1997 in Berlin eine Grundsatzrede, wohl wissend, dass er sich auf schwieriges Terrain begibt. "Ich wage mich heute als Bundespräsident auf vermintes Gelände. Aber wir dürfen diese Diskussion nicht nur mit den Ländern führen. (…) Wir brauchen eine breite, nationale Debatte über die Zukunft unseres Bildungssystems", so Herzog auf dem Bildungsforum im Schauspielhaus am Gendarmenmarkt. Das Staatsoberhaupt ist ungeduldig: Es fordert ein wertorientiertes, praxisbezogenes und internationales Bildungssystem. Ein Bildungssystem, das auch Wettbewerb zulässt. Ein zu dickes Brett, um nach fünf Jahren Amtszeit grundlegenden Fortschritt zu registrieren.

Plädoyer gegen "Rentnerdemokratie"

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Mit der zweiten Ehefrau Alexandra Freifrau von Berlichingen.

(Foto: AP)

Denn Herzog amtiert nur eine Amtszeit. 1999 sind die politischen Koordinaten nach links verschoben, dem Unionsmann Herzog wäre eine Wiederwahl wohl verwehrt geblieben. Aber bereits zu Beginn seiner Amtszeit hatte er durchblicken lassen, dass er für fünf weitere Jahre als Staatsoberhaupt nicht zur Verfügung stünde. Es gibt ein weiteres Problem: die Krebserkrankung seiner Frau Christiane. Sie stirbt im Juni 2000. "Wir haben vier Jahre lang Abschied genommen", sagt Herzog später. Er sollte noch einmal sein privates Glück finden. 2001 heiratet er Alexandra Freifrau von Berlichingen, mit ihr wohnt Herzog auf der Götzenburg in Jagsthausen zwischen Heilbronn und Stuttgart. So findet der ehemalige Staatsmann die Verbindung zu Götz von Berlichingen, denn der erste Ehemann von Herzogs zweiter Frau war ein direkter Nachfahre des Raubritters.

Nach seinem Auszug aus dem Schloss Bellevue mischt sich der ehemalige Bundespräsident weiter ein. So führt er ein neues Wort in die politische Diskussion ein. "Ich fürchte, wir sehen gerade die Vorboten einer Rentnerdemokratie: Die Älteren werden immer mehr und alle Parteien nehmen überproportional Rücksicht auf sie. Das könnte am Ende in die Richtung gehen, dass die Älteren die Jüngeren ausplündern", gibt er seiner Sorge Ausdruck. Klare Worte zu einem Problem, das die Zukunft Deutschlands betrifft.

Roman Herzog war ein Mann der Fakten. Solange es seine Gesundheit zuließ, legte er diese auf den Tisch. Nun ist die kritische Stimme verstummt.

Quelle: ntv.de

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