Politik

Eisschmelze, Rohstoffe, Gebiete Die Arktis trotzt dem Konfliktmythos

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Russlands arktischer Hafen in Murmansk mit Zugang zur Barentssee - hier befindet sich das Hauptquartier der motorisierten Brigade der russischen Nordflotte.

(Foto: AP)

Steigende Temperaturen und schmelzendes Eis wecken Interesse an neuen Seewegen und Bodenschätzen in der Arktis. Folgt ein Wettlauf oder Konflikt? Die meisten Ressourcen sind bereits verteilt, viele Streitigkeiten geregelt.

Wirft man einen Blick in Berichte des vergangenen Jahres über aktuelle Entwicklungen in der Arktis, so gewinnt man schnell den Eindruck, sie sei zu einer Bühne nationaler Ambitionen und internationaler Konflikte geworden. Mit teils martialischer Sprache werden dramatische Szenarien wie "Der Kampf um die Arktis", "Aufmarsch in der Arktis" oder "Putins Griff nach der Arktis" beschrieben. Findet in der Arktis tatsächlich ein neuer Kalter Krieg statt, in dem der Westen und Russland womöglich im Streit um Bodenschätze und Gebiete in Konflikt geraten?

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Die Arktis - eine natürliche Barriere schmilzt.

(Foto: U.S. State Department, via Wikimedia Commons)

Regelmäßig werden Entwicklungen in der Region derart gedeutet. Etwa im Jahr 2007 nach dem "Hissen" einer russischen Flagge auf dem Meeresgrund um den Nordpol oder auch beim Ausbau militärischer Basen und der Erweiterung von Moskaus Eisbrecherflotte. Da ist die Rede von einem Wettlauf um Ressourcen oder gar einer Konfrontation in der Arktis. Doch dem Gespenst der Konfrontation im Eismeer steht eine Geschichte der erfolgreichen Zusammenarbeit gegenüber. Diese Kooperation ist umso bemerkenswerter, ist sie doch weitestgehend von den internationalen Krisen in der Ukraine oder in Syrien unberührt geblieben. Das wichtigste Forum der Region, der Arktische Rat, wurde nun sogar von 60 Wissenschaftlern aus 20 Ländern für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen.

Nichtsdestotrotz birgt die Arktis eine Vielzahl von Herausforderungen. Diese betreffen jedoch vornehmlich die wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Folgen des Klimawandels. Die wachsende Bedeutung der Nordostpassage und der Beringstraße zwischen Russland und der USA wird etwa durch die Erschließung eines Erdgasvorkommens auf der russischen Jamal-Halbinsel deutlich, ein 27-Milliarden-US-Dollar-Projekt, das Putin vor wenigen Wochen eröffnete. Riesige Tanker werden zukünftig das Flüssiggas zu den Märkten in Europa und Asien transportieren. Die Nordostpassage ist zwar mit zuletzt 19 Durchquerungen im Jahr 2016 weit entfernt von den rund 18.000 jährlichen Durchreisen des Suezkanals.

Die Entwicklung von Umweltstandards und effektiven Seeverkehrsregimen ist jedoch besonders in der ökologisch sensiblen Region der Arktis von größter Bedeutung. Der im Januar 2017 in Kraft getretene "Polar Code", ein Katalog von verbindlichen Standards und Vorschriften für polare Gewässer der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation, stellt hierbei einen wichtigen Schritt dar. Auch in der Beringstraße gibt es Anzeichen für eine wachsende Zusammenarbeit zwischen Moskau und Washington. Beide Länder loten im Rahmen des 2015 gegründeten Arktischen Küstenwachenforums Wege aus, die Überwachung der Meerenge und den Austausch von Informationen zu verbessern.

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Die USA hatten den Vorsitz des Arktischen Rates von 2015 bis 2017 - hier US-Außenminister Rex Tillerson bei einem Treffen im Mai 2017.

(Foto: AP)

Neben solchen Foren ist der Arktische Rat die zentrale Institution für internationale Zusammenarbeit in der Region. Seit der Gründung des Gremiums im Jahr 1996 konnten sich die Mitglieder, zu denen neben Russland, Kanada, USA, Norwegen, Schweden, Finnland, Dänemark und Island ebenso indigene Organisationen als ständige Teilnehmer zählen, auf drei rechtlich bindende Abkommen verständigen. So vereinbarten die Staaten den Ausbau der Seenotrettungskapazitäten, Strategien zur Vermeidung von Ölhavarien sowie die Erweiterung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit.

Deutsches Strategiepapier

Berichte der Arbeitsgruppen des Arktischen Rates, die Forschungserkenntnisse und traditionelles Wissen der indigenen Bevölkerungen verarbeiten, haben darüber hinaus zu einem besseren Verständnis der Arktis bei Regierungen und internationalen Organisationen geführt. So entwickelte etwa Deutschland 2013 erstmals ein Strategiepapier speziell für die Arktis. Auch die Europäische Union intensivierte in den letzten Jahren ihre Anstrengung, eine gemeinsame Arktispolitik zu formulieren. Die Gründung des Arktischen Wirtschaftsrates und des Arktischen Küstenwachenforums verdeutlichen außerdem die Rolle des Arktischen Rates als Motor internationaler Zusammenarbeit. Dies war auch zum Ende des zweijährigen Vorsitzes der USA im Mai 2017 zu beobachten. So unterzeichneten erstmals alle Außenminister aller Mitgliedsstaaten die Abschlusserklärung in Alaska, darunter Russlands Sergej Lawrow und sein US-amerikanischer Amtskollege Rex Tillerson.

Über den Arktischen Rat hinaus lösen die Mitglieder Gebiets- und Grenzkonflikte diplomatisch statt mit Säbelrasseln. Bereits im Jahr 2010 legten Norwegen und Russland einen 30-jährigen Grenzkonflikt in der Barentssee bei. Kanadas Grenzdispute mit Dänemark um die Hans-Insel und mit den USA in der Beaufortsee werden bilateral verwaltet und beeinträchtigen die Zusammenarbeit in anderen Bereichen nicht. Ansprüche auf eine Erweiterung der Hoheitsrechte über die 200-Seemeilen-Außenwirtschaftszone hinaus werden außerdem im Rahmen des 1994 in Kraft getretenen internationalen Seerechtsübereinkommens SRÜ durch die Vereinten Nationen geprüft. Entscheidend sind dafür geologische Daten zur Ausbildung der kontinentalen Festlandsockel der jeweiligen Antragsteller - und keine Fahnen am Meeresboden. Die fünf Arktis-Anrainerstaaten verpflichteten sich zudem im Jahr nach Russlands PR-Stunt auf dem Meeresgrund dazu, Territorialansprüche in der Arktis im Rahmen des SRÜ zu verhandeln.

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Ein finnischer Eisbrecher durchquert die Nordwestpassage - wegen der Erderwärmung ist die Route vom Atlantik in den Pazifik immer häufiger benutzbar.

(Foto: AP)

Auch der vielbeschworene Wettlauf um Ressourcen findet nicht statt. Zwar werden laut einer Studie des US-amerikanischen Geologiedienstes aus dem Jahr 2008 im Arktischen Ozean rund 13 Prozent der weltweiten Erdölvorkommen und 30 Prozent der weltweiten Erdgasvorkommen vermutet. Einen Verteilungswettstreit gibt es aber schon allein deshalb nicht, weil sich das Gros der vermuteten Ressourcen in den Küstengewässern und Außenwirtschaftszonen, also den rechtlich unumstrittenen Hoheitsgebieten, der Arktisanrainerstaaten befindet. Mit anderen Worten: Die Ansprüche auf die meisten Bodenschätze sind längst geregelt. Schwache Rohstoffpreise auf dem Weltmarkt, langwierige Bewilligungsprozeduren und Proteste durch Umweltgruppen dämpfen zudem den Enthusiasmus von Energieunternehmen, in teure und unsichere Projekte im Arktischen Ozean zu investieren. Zudem konnten sich die Arktis-Anrainerstaaten, China, Japan, Südkorea und die EU im Dezember 2017 darauf einigen, keine Hochseefischerei im zentralen Arktischen Ozean in den nächsten 16 Jahren zuzulassen, bevor deren Auswirkungen auf die Fischbestände und das Ökosystem der Arktis erforscht sind. Einmal mehr wird klar: Internationale Zusammenarbeit statt Wettlaufs-Szenarien bestimmen die Politik in der Arktis.

Deutschland ist zwar nicht Mitglied des Arktischen Rates, aber dort als Beobachter vertreten. In dieser Rolle kann es seine Expertise im Bereich Polarforschung für eine ökologische und soziale Arktispolitik einbringen. Als Ausrichter des zweiten Ministertreffens zur Arktis-Forschung im Oktober in Berlin kann Deutschland einen wichtigen Beitrag etwa zum wissenschaftlichen Austausch leisten. Denn bei allem Interesse für Rohstoffe, Seewege und Gebietsansprüche: Die Arktis ist vor allem eine Lebenswelt von rund vier Millionen Menschen, darunter eine Vielzahl indigener Bevölkerungsgruppen. Ihre Häuser und Straßen sind zuerst durch tauende Dauerfrostböden gefährdet, ihre Dörfer drohen durch steigende Meeresspiegel und Küstenerosion zu verschwinden. Schon jetzt ist das Leben dort eine Herausforderung. Im kanadischen Norden etwa machen weit überdurchschnittliche Selbstmordraten, Tuberkulosefälle und hohe Arbeitslosigkeit besonders unter der indigenen Bevölkerung die sozialen und wirtschaftlichen Probleme deutlich. Auch fehlende Infrastruktur führt zu horrenden Lebensmittelpreisen: So kostete im September 2017 in Coral Harbour ein Kilo Weintrauben 18,42 Euro. Der Klimawandel in der Arktis trägt neben den ökologischen Umwälzungen und den wirtschaftlichen Potenzialen vor allem ein menschliches Gesicht.

Was also bleibt vom angeblichen Kampf um die Arktis oder dem Wettlauf um Ressourcen? Recht wenig. Seit dem Ende des Kalten Krieges zeichnet sich die Arktis trotz internationaler Krisen durch ein hohes Maß an Kooperation aus. Die Arktis ist kein rechtsfreier Raum, sondern vielmehr in teils bestehende und teils sich entwickelnde politische und rechtliche Ordnungen eingebunden. Der Arktische Rat ist dabei als zentrales Gremium gefestigter denn je. Er bildet zusammen mit einer Vielzahl regionaler Foren und Räte sowie internationaler Übereinkommen eine Ordnung, zu der sich alle Regierungen bekennen. Die Arktis im 21. Jahrhundert ist daher kein Zankapfel zirkumpolarer Großmachtträume, sondern ein Erfolgsmodell für internationale Zusammenarbeit und der Bewältigung der Folgen des Klimawandels.

John Woitkowitz promoviert zur internationalen Geschichte der kanadischen und US-amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik in der Arktis an der University of Calgary in Kanada.

Quelle: ntv.de