Weiter kein Visum, aber fünf Euro EU plant Einreiseanträge für Ausländer
16.11.2016, 05:28 Uhr
Die EU will mehr über die Personen wissen, die ins Unionsgebiet reisen.
(Foto: picture alliance / dpa)
Wer in die USA will, muss das vorher elektronisch genehmigen lassen - auch ohne Visumspflicht. Dies will die EU nun ebenfalls einführen. Medienberichten zufolge soll so unerbetenen Ausländern der Zutritt zum Schengen-Raum untersagt werden können.
US-Bürger und andere nicht visumpflichtige Ausländer müssen künftig womöglich eine EU-Einreisegenehmigung beantragen. Die Brüsseler EU-Kommission will an diesem Mittwoch eine entsprechende Verordnung vorschlagen. Sie soll es ermöglichen, von der Visumpflicht befreite Reisende bereits im Vorfeld zu kontrollieren. Stellt sich bei der Prüfung der Daten heraus, dass eine Person ein Sicherheitsrisiko darstellt, würde ihr die Einreise in den Schengen-Raum verweigert werden. Die gleiche Entscheidung könnte getroffen werden, wenn es Hinweise darauf gibt, dass ein Reisender sich illegal in der EU niederlassen will.
Die Genehmigung solle für Menschen ab 18 Jahren fünf Euro kosten und unter anderem per Kreditkarte bezahlt werden können, wie die "Welt" berichtete. Die Gültigkeitsdauer betrage fünf Jahre. Die Entscheidung über eine Reisegenehmigung fällen demnach die Behörden in den jeweiligen Mitgliedstaaten.
Vorbild für das Etias genannte Vorhaben der EU-Kommission ist das US-System Esta. In ihm müssen sich beispielsweise auch alle Deutschen registrieren, die in die Vereinigten Staaten einreisen wollen. Etias ist die englische Abkürzung für Europäisches Reiseinformations- und Genehmigungssystem (European Travel Information and Authorisation System) - die amerikanische Abkürzung steht für Electronic System for Travel Authorization.
"Fehlendes Teil im Puzzle"
Ob der Vorschlag aus Brüssel umgesetzt wird, hängt von den Regierungen der EU-Staaten ab. Sie könnten ihn theoretisch auch zurückweisen oder Änderungen verlangen. Nach "Handelsblatt"-Informationen soll der Aufbau des Systems gut 200 Millionen Euro kosten.
Aus Sicht der EU-Kommission ist die Investition notwendig. "Etias ist das fehlende Teil im Puzzle zum Management der Außengrenzen", sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos. Bisher habe man wenige Vorab-Informationen über die mehr als 30 Millionen Reisenden, die jedes Jahr in das Schengen-Gebiet kämen.
Den Berichten zufolge sollen die per Etias erfassten Informationen unter anderem mit Fahndungslisten abgeglichen werden. Der "Welt" zufolge sollen neben den üblichen Angaben zu Person und Wohnort der Antragsteller auch Daten zum Gesundheitszustand sowie zu möglichen Vorstrafen oder früheren Aufenthalten in Kriegsgebieten erhoben werden.
Quelle: ntv.de, rpe/dpa/AFP