Die EU will mit der Türkei zu einem Gipfeltreffen zusammenkommen. Und das schnell: Das Treffen findet womöglich noch in diesem Monat statt. Es soll dabei vor allem darum gehen, weitere Flüchtlinge noch in der Türkei aufzuhalten.

Die EU will mit der Türkei zu einem Gipfeltreffen zusammenkommen. Das Treffen solle Ende November oder Anfang Dezember stattfinden, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Sondertreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in der maltesischen Hauptstadt Valletta.

Aus Diplomatenkreisen hatte es zunächst geheißen, für ein solches Treffen sei der 22. November im Gespräch. Merkel stellte aber klar: "Der 22.11. wird es nicht sein." Der genaue Termin müsse noch mit der türkischen Seite besprochen werden. EU-Gipfelchef Donald Tusk sagte in Valletta: "Ich bin zu 99 Prozent sicher, dass wir Ende November diesen Gipfel in Brüssel haben werden."

Die Türkei ist das wichtigste Transitland für Flüchtlinge auf dem Weg nach Westeuropa. Die EU-Staaten wollen erreichen, dass Ankara den Flüchtlingszustrom bremst.

Drei Milliarden Euro für Ankara

Im Gegenzug sind schon seit längerem Finanzhilfen von rund drei Milliarden Euro im Gespräch. Merkel sagte, die Finanzhilfen der EU für die Türkei sollten zweckgebunden sein. "Es geht hier um drei Milliarden Euro innerhalb der Jahre 2016 und 2017."

Bei der Diskussion um die Höhe dieser Finanzhilfen hatte die EU-Kommission einen deutschen Beitrag von 534 Millionen Euro vorgeschlagen. Auf Großbritannien würden 409 Millionen Euro entfallen, auf Frankreich 386 Millionen Euro. Das geht es aus einem Dokument hervor, das am Rande des Treffens in Valletta bekannt wurde.

Zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen sind EU-Finanzhilfen von rund drei Milliarden Euro im Gespräch. Davon sollen 500 Millionen Euro aus dem EU-Budget kommen, die restlichen 2,5 Milliarden Euro müssten die EU-Länder nach dem verbindlichen Schlüssel aufbringen. Unter den Mitgliedstaaten sei der Plan noch umstritten, hieß es.