"Gefährdung des Friedens" EU verschärft Sanktionen gegen Nordkorea
06.04.2017, 15:52 Uhr
Nordkoreas Diktator Kim Jong Un (M.) provoziert immer wieder die internationale Gemeinschaft.
(Foto: dpa)
Einen Tag nach einem neuerlichen Raketentest weitet die Europäische Union ihre Strafen für das Regime in Nordkorea aus. EU-Firmen werden etwa Investitionen in mehrere rüstungsnahe Industriebereiche untersagt.
Nach weiteren Raketentests Nordkoreas hat die EU ihre Sanktionen gegen Pjöngjang ausgeweitet. Sie beschloss Verbote für Investitionen in die Rüstungs-, Metall- und Luftfahrtindustrie des isolierten Landes und untersagte Dienstleistungen im Informatikbereich sowie für Chemie-, Bergbau- und Raffinerieanlagen.
Zudem belegte die EU vier weitere Nordkoreaner mit Einreiseverboten und Vermögenssperren, denen die Unterstützung von Pjöngjangs Atom- und Raketenprogramm vorgeworfen wird. Insgesamt sind damit 41 Personen und sieben Einrichtungen von den Sanktionen der EU betroffen.
Der EU-Rat der Mitgliedstaaten begründete die Sanktionsverschärfung mit "mehrfachen Verstößen" gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Das Vorgehen stelle "eine schwerwiegende Gefährdung des internationalen Friedens und der Sicherheit in der Region und darüber hinaus" dar, hieß es. Die EU rief Pjöngjang auf, seine "Provokationen zu beenden" und die Programme für Massenvernichtungswaffen und ballistische Raketen "vollständig, überprüfbar und unwiderruflich aufzugeben".
Nordkorea unterhält trotz umfassender Sanktionen seit Jahren ein Atomwaffenprogramm. Seit 2006 hat das Land insgesamt fünf Atomwaffentests vorgenommen, davon zwei im vergangenen Jahr.
Zugleich arbeitet die Führung in Pjöngjang an der Entwicklung von Langstreckenraketen, mit denen atomare Sprengköpfe bis in die USA getragen werden könnten. Nordkorea hatte erst am Mittwoch erneut eine Rakete getestet und damit gegen internationale Auflagen verstoßen. Das Geschoss flog Richtung Japan, landete jedoch im Meer.
Drohung gegen USA
Derweil ist Nordkorea nach Aussage seines Botschafters in Russland zu einem "erbarmungslosen Schlag" bereit, falls das Land von den USA provoziert werde. Nordkorea habe die Fähigkeit, "jede Herausforderung durch die USA" zu erwidern, sagte Botschafter Kim Hyong Jun der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge in Moskau. Sein Land sei bereit "selbst auf die kleinste Provokation der Vereinigten Staaten bei Militärmanövern" zu reagieren.
Gemeinsame Militärmanöver der USA und Südkoreas sorgen immer wieder für massive Kriegsrhetorik und Drohungen des Nordens. Am Mittwoch hatte US-Präsident Donald Trump Japan und Südkorea die Unterstützung der USA angesichts der anhaltenden Bedrohung durch Nordkorea zugesichert.
Quelle: ntv.de, mli/AFP