Die Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt ist offenbar so gut, dass in den Haushalt eingestellte Mittel zur Eingliederung von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt nicht benötigt werden. Fast 900 Millionen Euro laufen so von der BA an den Bundesfinanzminister zurück.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat nach einem Bericht der " Süddeutschen Zeitung" im vergangenen Jahr für Arbeitslose bereitstehende Mittel in Höhe von fast 900 Millionen Euro nicht ausgegeben. Das Geld stamme aus dem BA-Haushalt und hätte eigentlich zur Eingliederung von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt verwendet werden sollen, berichtete die SZ unter Berufung auf die Jahresbilanz der Behörde.

Während der Paritätische Wohlfahrtsverband eine Konzentration der Arbeitsmarktpolitik auf gut Vermittelbare kritisierte, verteidigte die BA den Sparkurs. Es sei das Denken von gestern, "dass Geld, das in den Haushalt eingestellt ist, auch ausgegeben werden muss", sagte eine Sprecherin. Zudem sei der Arbeitsmarkt aufnahmefähiger gewesen als in der Vergangenheit, weshalb viele Arbeitslose und Langzeitarbeitslose ohne Geld auszugeben in Jobs vermittelbar gewesen seien.

Dem Bericht zufolge standen den Jobcentern vergangenes Jahr 2,6 Milliarden Euro zur Verfügung, um Hartz-IV-Empfänger zu fördern und zu qualifizieren. Davon seien nur 2,34 Milliarden Euro ausgegeben worden, das übrige Geld fließe in die Kassen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Die Arbeitsagenturen, die die Bezieher des Arbeitslosengeldes I betreuen, hätten von den bereitstehenden 2,78 Milliarden Euro für Eingliederungsmaßnahmen der Kurzzeit-Arbeitslosen nur 2,15 Milliarden Euro ausgegeben.