Vor einem Treffen mit der Eurogruppe fordert Scholz, mittels der Corona-Hilfen "kräftig zu investieren" - und so auch Reformen anzustoßen. Die Wirtschaft will der Finanzminister solange wie nötig fördern. Für einen Weg aus der Krise hält es auch für notwendig, dass sich Europa beim Impfen deutlich unabhängiger macht.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Wirtschaft in der Corona-Krise so lange wie nötig weiter stützen. "Wir dürfen nicht gegen die Krise ansparen", sagte der SPD-Politiker vor einer Sitzung der Eurogruppe. "Wir werden weiter mit aller Kraft dagegen halten und Beschäftigte und Unternehmen unterstützen, solange es die pandemische und die wirtschaftliche Lage erfordert."

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Die Entwicklung der Pandemie müsse man angesichts steigender Fallzahlen und ansteckenderer Virusvarianten genau im Blick behalten und Impfzahlen erhöhen. "Ein echtes Frühlingserwachen aus diesem Corona-Winter wird leider noch etwas dauern", sagte Scholz. Die in Europa vereinbarten Corona-Hilfen im Umfang von 750 Milliarden Euro seien eine historische Chance, nun kräftig zu investieren, fügte Scholz hinzu. Ambitionierte Reformpläne könnten einen echten Modernisierungsschub bringen.

Das in den USA verabschiedete, 1,9 Billionen Dollar schwere Corona-Paket und die dynamische Entwicklung in China zeigten, "dass Europa jetzt entschlossen anpacken muss und wir keine Zeit verlieren dürfen", sagte der Bundesfinanzminister. "Wir müssen deshalb alle Hebel in Bewegung setzen, um das Impftempo auch in Europa deutlich zu beschleunigen", forderte Scholz zudem.

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Die Probleme bei den Impfstofflieferungen bestimmter Hersteller zeigten, "dass Europa bei strategischen Gütern und Dienstleistungen unabhängiger und souveräner werden muss", sagte der SPD-Kanzlerkandidat weiter. "Wir müssen in der Lage sein, möglichst über die gesamte Wertschöpfungskette hinweg eine sichere Versorgung zu gewährleisten." Mit seinen Kollegen der übrigen Eurostaaten beriet er in einer Online-Konferenz. Topthemen waren die Folgen der Pandemie für einzelne Wirtschaftszweige sowie Auswirkungen der Corona-Hilfen auf die Haushaltspolitik.

Die EU-Kommission hatte zuletzt angeregt, den EU-Staaten auch nächstes Jahr freie Hand zum Schuldenmachen zu geben, um die Wirtschaft zu stützen. Die politische Debatte darüber beginnt nun. Eine Entscheidung dürfte im Mai fallen.