Eine Eurasische Wirtschaftsunion soll es werden, offen für neue Mitgliedsstaaten. Neben Russland unterzeichnen auch Kasachstan und Weißrussland das Abkommen, das auch Handelsschranken abbauen soll. Präsident Medwedew stichelt: Mit Griechenland habe die EU "die Katze im Sack" gekauft.

Russland, Weißrussland und Kasachstan haben mit einem Grundsatzabkommen im Kreml das ehrgeizige Projekt einer Eurasischen Wirtschaftsunion auf den Weg gebracht. Die Gemeinschaft früherer Sowjetrepubliken soll bis 2015 stehen, beschlossen die Präsidenten Dmitri Medwedew, Alexander Lukaschenko und Nursultan Nasarbajew in Moskau. "Wir sind offen für weitere Länder, aber wir werden nicht den Fehler der Europäischen Union wiederholen", betonte Medwedew nach Angaben der Agentur Itar-Tass. Die EU habe bei ihren Erweiterungsrunden "die Katze im Sack gekauft", sagte der Kremlchef mit Verweis auf Problemländer wie Griechenland.

Niemand habe die Absicht, eine neue Sowjetunion zu errichten, sagte der Kasache Nasarbajew. "Das sind nicht nachvollziehbare Phantomängste von Feinden der Integration", sagte der seit Sowjetzeiten autoritär amtierende Präsident. Der seit 1994 mit harter Hand regierende Weißrusse Lukaschenko sagte, die Wirtschaftsunion habe für Mitglieder keinen Souveränitätsverlust zur Folge. Die Gemeinschaft war von Russlands Regierungschef Wladimir Putin angeregt worden. Das Projekt gilt als eines der wichtigsten außenpolitischen Ziele von Putin im Falle seiner Wahl zum Präsidenten im März 2012.

Vorsitz für Russlands Industrieminister

Laut Medwedew ist für das nächste Jahr in Moskau die Gründung einer "supranationalen" Kommission nach dem Vorbild der EU-Kommission vorgesehen. Den Vorsitz soll Russlands Industrieminister Viktor Christenko führen. "Dieses Abkommen ist zweifellos entscheidend für das Schicksal unserer Länder", sagte der Kremlchef. Es gehe auch darum, in Zeiten der Finanzkrise und eines verschärften Wettbewerbs Handelsschranken zwischen den Ex-Sowjetrepubliken abzubauen. Russland, Weißrussland und Kasachstan verbindet schon eine Zollunion. Mit weiteren Ländern ehemaliger Teilrepubliken schloss Russland vor wenigen Wochen ein Abkommen über eine Freihandelszone.

Auch Putin hatte betont, das Projekt solle keine Kopie der Sowjetunion werden, sondern ein Gegengewicht zur Europäischen Union. "Es wäre naiv, etwas aus der Vergangenheit zu kopieren." Der Regierungschef hatte den Zerfall der UdSSR einst als "größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts" bezeichnet.