Ein Mitarbeiter des Beschaffungsamtes der Bundeswehr soll für den russischen Geheimdienst tätig gewesen sein. Nach einem ähnlichen Fall beim BND spricht die Innenministerin von einer verschärften Sicherheitslage.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat nach der Festnahme eines mutmaßlichen Spions im Beschaffungsamt der Bundeswehr die durch den Ukraine-Krieg verschärfte Sicherheitslage in Deutschland hervorgehoben. "Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat auch die Sicherheitslage in Deutschland verändert", sagte Faeser den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Die Bedrohung durch Spionage, Desinformationskampagnen und Cyberangriffe hat eine andere Dimension erhalten."

02:15 min

Politik 10.08.23

Wittmann zu mutmaßlichem Kreml-Spion "Faeser sieht verschärfte Sicherheitslage in Deutschland"

Zuvor hatte die Bundesanwaltschaft in Koblenz einen Mitarbeiter des Beschaffungsamtes der Bundeswehr festnehmen lassen. Er kam in Untersuchungshaft. Ihm werde vorgeworfen, für den russischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein, teilte die Behörde mit. Er soll sich aus eigenem Antrieb seit Mai mehrmals bei der russischen Botschaft in Berlin und dem Generalkonsulat in Bonn gemeldet und eine Zusammenarbeit angeboten haben. Nach Angaben von Bundesjustizminister Marco Buschmann handelt es sich um einen Offizier. "Wachsamkeit bleibt das Gebot der Stunde", schrieb der FDP-Politiker.

Der Fall zeige, "dass unsere Sicherheitsbehörden russische Spionage in Deutschland im Blick haben und konsequente Maßnahmen dagegen treffen", sagte Faeser. "Unsere Sicherheitsbehörden sind äußerst wachsam. Wir haben Kräfte gebündelt und Schutzmaßnahmen hochgefahren, um uns gegen die aktuellen Bedrohungen zu wappnen", fügte sie hinzu.

Politik 09.08.23

Infos über Bundeswehr Deutscher Offizier wegen mutmaßlicher Spionage für Russland festgenommen

"Gerade in Kriegszeiten stützt sich die Führung im Kreml auf die Arbeit der russischen Nachrichtendienste", sagte Faeser. Um deren Aktivitäten in Deutschland entgegenzuwirken, habe die Bundesregierung einschneidende Maßnahmen ergriffen. "Das gilt insbesondere für die Ausweisung von russischen Diplomaten, die den russischen Nachrichtendiensten zuzurechnen waren", sagte Faeser.

Im Dezember war bereits ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendiensts (BND) festgenommen worden, der einem russischen Nachrichtendienst Staatsgeheimnisse verraten haben soll. Gegen ihn und einen im Januar festgenommenen mutmaßlichen Komplizen wird wegen Landesverrats ermittelt.