In vielen Bundesländern wird alle fünf Jahre gewählt. SPD-Generalsekretärin Fahimi will den Rhythmus auch auf Bundesebene einführen. Einen Plan, um die Wahlbeteiligung deutlich zu erleichtern, hat sie ebenfalls schon.

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi kann sich eine Verlängerung der Wahlperiode im Bund von derzeit vier auf fünf Jahre vorstellen. "In vielen Bundesländern haben wir die fünfjährigen Wahlperioden bereits, deshalb finde ich eine solche Idee für die Bundesebene zumindest erwägenswert", sagte Fahimi der "Rheinischen Post".

Bereits zum Jahreswechsel hatten sich Politiker der Großen Koalition offen für eine Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestags gezeigt. Bundestagspräsident Norbert Lammert plädiert schon länger für eine "maßvolle Verlängerung". Da die Dauer der Legislaturperiode aber im Grundgesetz festgelegt ist, kann eine Änderung nur über eine Verfassungsänderung erfolgen, für die eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat erforderlich ist. In den Bundesländern wurden die Wahlperioden in den vergangenen Jahren mit Ausnahme Bremens nach und nach auf fünf Jahre verlängert.

Fahimi plädierte in der "Leipziger Volkszeitung" außerdem dafür, die Beteiligung an den Wahlen zu erleichtern. Dazu könne es gehören, den "klassischen Wahltag" durch eine dreiwöchige Wahlmöglichkeit zu ersetzen. Die Bürger könnten dann drei Wochen lang mit ihrem Personalausweis in mobilen Wahllokalen wählen, die in Supermärkten, Einkaufszentren oder Bahnhöfen aufgestellt würden. Zudem könnten Wahlzeiten vor allem auf kommunaler Ebene stärker gebündelt werden, sagte Fahimi. Hintergrund sind die zuletzt schwachen Beteiligungen an den Landtagswahlen.