Indiskretion in der Edathy-Affäre Fritsche kann sich nicht mehr erinnern
21.05.2015, 22:18 Uhr
Klaus-Dieter Fritsche bei einer Anhörung im September 2014.
(Foto: picture alliance / dpa)
Klaus-Dieter Fritsche war im Oktober 2013 Staatssekretär im Kanzleramt. Er soll dem damaligen Innenminister Friedrich geraten haben, SPD-Chef Gabriel von dem Verdacht gegen den SPD-Mann Edathy zu informieren. Aber Fritsche weiß nicht mehr, was lief.
Der Staatssekretär im Bundeskanzleramt, Klaus-Dieter Fritsche, kann sich nicht daran erinnern, ob er dem ehemaligen Bundesinnenminister Hans Peter-Friedrich zu seiner Indiskretion in der Edathy-Affäre geraten hat. Auf die Frage, ob er Friedrich im Oktober 2013 empfohlen habe, SPD-Chef Sigmar Gabriel von dem Kinderporno-Verdacht gegen den SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy zu berichten, sagte Fritsche: "Ich habe keine Erinnerung, dass ich dem Minister einen solchen Rat gegeben habe."

Sebastian Edathy Mitte Januar 2015 bei der öffentlichen Anhörung im Untersuchungsausschuss.
(Foto: dpa)
Fritsche, der als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Edathy-Affäre vernommen wurde, war 2013 Staatssekretär im Innenministerium gewesen. Er hatte damals vom Präsidenten des Bundeskriminalamtes erfahren, dass Edathys Name in einem Kinderporno-Ermittlungsverfahren aufgetaucht war. Darüber informierte er Friedrich, der kurz darauf mit Gabriel sprach. Friedrich wollte wohl verhindern, dass Edathy einen Regierungsposten erhält.
Der CSU-Politiker Friedrich war als Folge dieser Indiskretion zurückgetreten. Sein Anwalt schrieb später an die Staatsanwaltschaft, Friedrich habe sich bei seiner Entscheidung, mit Gabriel zu sprechen, auf Fritsches Rat verlassen. Die Ermittlungen wegen Geheimnisverrats gegen Friedrich wurden später wegen geringer Schuld eingestellt.
Staatsanwälte: Edathy wurde frühzeitig gewarnt
Bereits am Nachmittag hatte die Staatsanwaltschaft Hannover durchblicken lassen, sie gehe davon aus, dass Edathy lange vor der Hausdurchsuchung von dem Kinderporno-Verdacht gegen ihn erfahren hatte. Oberstaatsanwalt Thomas Klinge sagte als Zeuge: "Ich hatte so ein Bauchgefühl, da stimmt doch was nicht, der muss doch irgendetwas erfahren haben." Der Leiter der Anklagebehörde, Oberstaatsanwalt Jörg Fröhlich, sagte den Abgeordneten: "Herr Edathy war über alles informiert."
Über ein Treffen mit Edathys Anwalt Christian Noll am 22. Januar 2014 sagte Klinge: "Ich hatte immer das Gefühl, er weiß was." Noll hatte zuvor mehrfach beim niedersächsischen Landeskriminalamt und bei verschiedenen Staatsanwaltschaften nachgefragt, ob gegen seinen Mandanten ermittelt werde. "Diese Hartnäckigkeit hat mich stutzig gemacht", erinnerte sich Klinge. Auch habe er bei der Durchsuchung von Edathys Wohnung den Eindruck gehabt, es seien Beweismittel weggeschafft worden. Beispielsweise hätten Abdeckkappen von USB-Sticks herumgelegen. Die Datenspeicher selbst seien aber nicht aufgefunden worden. Klinge sagte: "Es gab Anhaltspunkte, dass da mal mehr da gewesen ist."
Wohnung und Büros von Edathy waren im Februar 2014 durchsucht worden. Kurz zuvor hatte der Innenpolitiker sein Mandat mit Hinweis auf gesundheitliche Probleme niedergelegt. Der Ausschuss soll herausfinden, wer Edathy gewarnt und damit zur Vernichtung möglicher Beweismittel beigetragen haben könnte. Edathy hat den SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann als Informanten benannt. Hartmann, der seit Monaten krankgeschrieben ist, bestreitet das.
Quelle: ntv.de, ppo/dpa