Politik

Wagenknecht nun Linksfraktions-Vize Gysi holt sich Denkzettel ab

Wann wir schreiten Seit' an Seit' ...

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(Foto: dapd)

Gegenwind für Gysi, holpriger Start für Wagenknecht: Bei der Wahl des Fraktionsvorstands zeigt sich die Linke im Bundestag alles andere als einig. Nur 81,3 Prozent stimmen für Gysi, für Wagenknecht gar nur 61,8 Prozent. Ein getreues Abbild der Partei, so scheint es. Doch die neue Fraktionsspitze gibt sich gelassen und bemüht sich um Harmonie.

Es geht weiter unruhig zu in der Linkspartei. Die Wahlen der Bundestagfraktion bestätigen das. Selbst ihr Vorsitzender Gregor Gysi, eine der Galionsfiguren der Partei, kam bei seiner Wiederwahl nicht ohne einen kleinen Denkzettel davon. Für den 63-Jährigen stimmten nur 81,3 Prozent der 75 anwesenden Abgeordneten. 2009 waren es noch 94,7 Prozent gewesen. Auch die Parteilinke erhielt bei ihrem Aufstieg in die Führungsriege einen Dämpfer: Mit 61,8 Prozent wurde sie zur ersten Stellvertreterin Gysis gewählt. Die frauenpolitische Sprecherin Cornelia Möhring erhielt bei der Wahl zur weiteren ersten Stellvertreterin sogar nur 52,6 Prozent.

Der wiedergewählte Fraktionschef sprach von einem "ehrlichen Ergebnis". "Es gab Auseinandersetzungen in letzter Zeit, und da muss man ein bisschen leiden." Gysi hatte zuvor verhindert, dass ihm Wagenknecht als Co-Vorsitzende zur Seite gestellt wird. Gegen ihn stimmten zehn Abgeordnete, es gab vier Enthaltungen. Zu den zweiten Stellvertretern Gysis wurden die bisherigen Vizefraktionschefs Dietmar Bartsch (59,2 Prozent) und Ulrich Maurer (65,8 Prozent) gewählt.

Gysi lobt Wagenknecht

Gysi versuchte, trotz der Wahlergebnisse den Eindruck der Geschlossenheit zu vermitteln. Er lobte Wagenknecht als eine Frau, die die Partei ausgezeichnet nach außen vertrete. Die 42-Jährige war lange Zeit die Wortführerin der Kommunistischen Plattform. Erst nach ihrer Wahl zur Vize-Parteivorsitzenden im vergangenen Jahr ließ sie ihre Mitgliedschaft in der vom Verfassungsschutz beobachteten Parteigruppierung ruhen. Bei den Wahlen auf dem Rostocker Parteitag 2010 hatte Wagenknecht 75,3 Prozent der Stimmen erhalten, deutlich mehr als nun in der Fraktion.

Angesichts mehrerer Wahlschlappen und abstürzender Umfragewerte tobt in der Linken seit Monaten eine Führungsdebatte. Der Unmut richtete sich bisher aber vor allem gegen die Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst. Unter ihrer Führung hatte die Linke mit Querelen über die Haltung zu Israel und zum Mauerbau Schlagzeilen gemacht. Der , bei dem das neue Parteiprogramm mit einer Mehrheit von fast 97 Prozent angenommen wurde, bedeutete nur eine kurze Verschnaufpause. Kurz darauf flammte die Personaldiskussion wieder auf. Lötzsch erklärte ihre erneute Kandidatur für die erst im Juni 2012 anstehenden Vorstandswahlen. Ihr Co-Vorsitzender Klaus Ernst hat sich noch nicht erklärt.

Quelle: ntv.de, dpa

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