Seit dem Rücktritt von Andrea Nahles wird Hubertus Heil als möglicher Nachfolger an der Spitze der Sozialdemokraten gehandelt. Doch eine Kandidatur schließt der Arbeitsminister nun aus. Einen Favoriten für den Posten hat er aber bereits im Blick.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will sich nicht um den Posten des SPD-Vorsitzenden bewerben. "Ich habe nicht vor, zu kandidieren - ich weiß aber, wen ich will", sagte Heil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Zu seinem Favoriten äußerte sich der Minister nicht. Er machte aber deutlich, dass der neue Parteichef oder die neue Parteichefin "Verantwortung, Leidenschaft und Augenmaß" bräuchten.

01:31 min

Politik 03.06.19

Wittich zur Krise der SPD "Da zerfleischen sich förmlich verschiedene Lager"

Heil fügte hinzu: "Bei der Wahl des Vorsitzenden lassen sich personelle und programmatische Fragen nicht trennen - das zu glauben, wäre naiv." Er wolle eine Parteispitze, die die SPD nach vorn und nicht an den Rand führe. "Wir müssen jetzt erst mal Stabilität in die Partei bringen und in Regierungsverantwortung Probleme lösen." Das werde hoffentlich zeitnah gelingen, so Heil.

Heil will keine Bedürftigkeitsprüfung

Beim Thema Grundrente fordert der Arbeitsminister die Union zu Verhandlungen auf. "Aus meiner Sicht gilt: Ab Montag können wir mit den Verhandlungen loslegen. In diesem Sommer sollten wir zu einer Lösung kommen", sagte er dem RND. "Ich weiß, dass man in Verhandlungen immer auch kompromissbereit sein muss. Ich werde aber keinen faulen Kompromiss abschließen."

Zugleich pochte er auf eine Grundrente, bei der es anders als im Koalitionsvertrag vereinbart keine Bedürftigkeitsprüfung gibt. "Wir reden zum Beispiel von Frisörinnen und Altenpflegerinnen, die meist keinen vermögenden Lebenspartner haben. Falls es doch mal so sein sollte, gilt: Es ist im 21. Jahrhundert falsch, die Alterssicherung von Frauen von der ihrer Lebenspartner abzuleiten", sagte er.

Anders als die SPD pocht die Union auf die vereinbarte Bedürftigkeitsprüfung. Die geplante Grundrente soll ein Aufschlag für Geringverdiener sein, die trotz 35 Beitragsjahren sonst nur Minirenten beziehen.