Regionalregierung klagt In Madrid beginnt der Lockdown-Countdown
02.10.2020, 16:56 Uhr
Der Internationale Flughafen Madrids gleicht schon jetzt einer Geisterhalle: Um Mitternacht tritt der Lockdown für die Hauptstadtregion in Kraft.
(Foto: imago images/Agencia EFE)
Madrid ist hinter dem Isoliervorhang verschwunden. Doch Stunden bevor das Dekret der Zentralregierung in Kraft tritt, versucht die Regionalregierung einen Befreiungsschlag. Ein Gericht soll das letzte Wort behalten, ob die Corona-Abriegelung der Hauptstadt-Region rechtmäßig ist.
Der spanische Corona-Hotspot Madrid ist abgeriegelt. Rund 4,5 Millionen Menschen dürfen ihre Stadt ab sofort nur noch zum Arbeiten, für die Schule oder aus medizinischen Gründen verlassen. Kurz bevor der Corona-Lockdown in Madrid und mehreren Nachbarstädten in Kraft trat, zog die Regionalregierung allerdings dagegen vor Gericht. Die Klage vor einem nationalen Gericht richtet sich gegen ein Dekret der linksgerichteten spanischen Zentralregierung. Das sieht Restriktionen für die gesamte spanische Hauptstadt und neun nahegelegene Städte vor, um die stark steigenden Ansteckungszahlen in den Griff zu bekommen.
Die Verordnung war am Mittwoch zwischen dem spanischen Gesundheitsministerium und den meisten von Spaniens 17 Regionen vereinbart worden, um Gegenden mit einer schnellen Ausbreitung des Coronavirus zu isolieren. Für das Seuchen-Management sind in Spanien grundsätzlich die Regionen zuständig.
Die Verordnung kommt de facto nur in der Region Madrid zum Tragen. Dort ist die Infektionsrate mit 730 Fällen pro 100.000 Einwohnern besonders hoch. Im restlichen Land beträgt die Rate durchschnittlich rund 300 Infektionen pro 100.000 Einwohner.
Bußgelder erst nach Gerichtsurteil
Die rechtsgerichtete Regionalregierung von Madrid hatte sich zuvor gegen die Verordnung gesperrt. Bisher riegelte sie nur eine Reihe von besonders stark betroffenen Vierteln Madrids ab. Sie sagte nun zwar zu, das mehrheitlich beschlossene Dekret für ganz Madrid zunächst umzusetzen, kündigte aber zugleich an, seine Rechtmäßigkeit von einem Gericht prüfen zu lassen. Erst wenn die Restriktionen gerichtlich bestätigt würden, sollten sie im Großraum Madrid auch mit der Verhängung von Bußgeldern bei Zuwiderhandlung durchgesetzt werden.
Spanien zählt zu den am schwersten von der Corona-Pandemie betroffenen Ländern Europas, seine gegenwärtige Infektionsrate ist die höchste in der EU. Bislang wurden in Spanien rund 760.000 Corona-Infektionen nachgewiesen, fast 32.000 Infizierte starben.
Spanien-Tourismus bricht noch weiter ein
Derweil bricht die spanische Tourismusbranche noch weiter ein. Im August fiel die Zahl der ausländischen Besucher im Vergleich zum Vorjahresmonat um 75,9 Prozent auf gut 2,4 Millionen, wie die spanische Statistikbehörde INE mitteilte. Auf den Balearen mit Mallorca - der liebsten Urlaubsinsel der Deutschen - betrug der Rückgang demnach sogar 79,9 Prozent. Die Region empfing im August nur noch gut 450.000 ausländische Touristen.
Das ganze Land einschließlich der Balearen mit Mallorca und den Kanaren gilt als Risikogebiet. Das Auswärtige Amt warnt vor touristischen Reisen dorthin. Auch andere europäische Länder verhängten Reisewarnungen sowie Zwangstests und Quarantänen für Spanien-Rückkehrer.
Quelle: ntv.de, mau/AFP
