Politik

Überwiegend Optimismus nach Genfer Gesprächen Iran bewegt sich in der Atomfrage

Sachliche Gespräche: EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif.

Sachliche Gespräche: EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif.

(Foto: AP)

Der Iran bleibt mit der internationalen Gemeinschaft weiter im Gespräch über sein umstrittenes Atomprogramm. Nachdem die Regierung in Teheran neue Vorschläge unterbreitet hat, gehen die Verhandlungen in Genf schon in wenigen Wochen weiter. Die USA bewerten das iranische Entgegenkommen als "ernsthaft".

Erstmals seit Jahren deutet sich im Atomstreit des Westens mit dem Iran eine Annäherung an. Zwar wurden Details der zweitägigen Sitzung in Genf nicht öffentlich gemacht. Offenbar bot der Iran bei den Gesprächen über sein Atomprogramm aber Zugeständnisse an. Die Sitzung endete mit einer gemeinsamen Erklärung - das ist an sich schon ein seltener Vorgang.

Die US-Regierung erklärte, der iranische Vorschlag sei in seiner "Ernsthaftigkeit und Substanz" bislang einzigartig. Bundesaußenminister Guido Westerwelle wählte ähnliche Worte: "Der Auftakt ernsthafter, substanzieller Gespräche ist gelungen", erklärte er. "Wir wollen das nun zügig fortführen." Die nächsten Treffen sind für den 7. und 8. November geplant.

Im Westen wird befürchtet, dass der Iran unter dem Deckmantel der Atomenergie an Kernwaffen arbeitet. Die Regierung in Teheran hat das wiederholt zurückgewiesen. In dem seit Jahren anhaltenden Streit haben die USA und Israel Militärschläge gegen Irans Atomanlagen nicht ausgeschlossen.

Irans neuer Präsident Hassan Ruhani hatte jüngst mit vergleichweise gemäßigten Äußerungen vor der UN-Vollversammlung Hoffnungen auf Bewegung in dem Atomstreit geweckt. Die Islamische Republik strebt an, dass der Westen im Gegenzug für eine Lösung des Streits seine Wirtschaftssanktionen lockert.

Russland dämpft die Stimmung

Die gemeinsame Erklärung wurde von der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton vorgelesen. Irans Außenminister und Verhandlungsführer Mohammed Dschavad Sarif habe "als Vorschlag für eine Gesprächsgrundlage den Umriss eines Plans vorgelegt", sagte sie, ohne Einzelheiten zu nennen. Sie selbst sprach von "den mit Abstand detailliertesten Verhandlungen", die mit dem Iran geführt worden seien. Ein hochrangiger US-Vertreter sagte, in Genf sei kein Durchbruch erzielt worden. Allerdings sei auch keiner erwartet worden.

Dagegen zeigte sich Russland skeptisch. Weitere Fortschritte seien nicht garantiert, sagte Vize-Außenminister Sergej Rjabkow der Moskauer Nachrichtenagentur Interfax. "Die Zusammenarbeit hätte besser sein können."

Rjabkows iranischem Kollegen Abbas Arakchi zufolge betrafen die angebotenen Zugeständnisse unter anderem die Uran-Anreicherung und die Arbeit von UN-Inspektoren im Land. Mit Blick auf die Anreicherung und das sogenannte Zusatzprotokoll zur Vereinbarung mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sagte Arakchi der Nachrichtenagentur Irna zufolge: "Keines dieser Themenfelder gehört zum ersten Schritt, sie gehören vielmehr zu unseren letzten Schritten." Das Zusatzprotokoll erlaubt UN-Inspektoren, im Iran auch unangekündigt Anlagen zu untersuchen. Dadurch soll sichergestellt werden, dass es keine geheimen nuklearen Produktionsstätten gibt.

Westliche Diplomaten zögerten angesichts der Empfindlichkeiten bei Hardlinern in Teheran und in Washington, Einzelheiten der Genfer Beratungen bekanntzumachen. Konservative Teile der iranischen Führung, allen voran der geistliche Führer Ajatollah Ali Chamenei, stehen einer Beschränkung des Atomprogramms skeptisch gegenüber. In den USA gibt es im Kongress Bedenken gegen eine Lockerung der Sanktionen.

Quelle: ntv.de, wne/rts/AFP

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