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Nach Angriffen auf Tanker Iran reagiert auf US-Video

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Im Golf von Oman geriet der Öltanker "Front Altair" der norwegischen Reederei Frontline nach einem Angriff in Brand.

(Foto: picture alliance/dpa)

Seit der Attacke auf zwei Tanker im Golf von Oman ist die Lage zwischen den USA und dem Iran angespannt. Washington will Teherans Schuld mit einem Video beweisen. Der iranische Verteidigungsminister nimmt dazu nun Stellung. Doch die USA präsentieren bereits neue Beweise.

Der Iran hat erstmals direkt auf ein Video reagiert, mit dem die USA einen iranischen Angriff auf zwei Tankschiffe beweisen wollen. Der iranische Verteidigungsminister Amir Hatami habe laut CNN erklärt, es sei nicht klar, wann das Video entstanden sei. Die kleinen iranischen Boote aus dem Video seien vor Ort gewesen, um Hilfe zu leisten. Andere Behauptungen können von keinem der vermeintlichen Beweise der USA belegt werden.

Es ist noch immer ungeklärt, wer hinter den Angriffen auf einen norwegischen und einen japanischen Tanker am vergangenen Donnerstag im Golf von Oman steckt. Die USA machen den Iran für den Vorfall verantwortlich. Teheran weist das seither zurück.

Washington wartet unterdessen mit weiteren Belegen für Irans Schuld auf. Spezialisten der US-Marine präsentierten im Hafen von Fudschairah in den Vereinigten Arabischen Emiraten Teile, bei denen es sich um Fragmente der verwendeten Haftminen und einen Magneten handeln soll. Die nach dem Angriff auf den japanischen "Kukuka Courageous" geborgenen Teile hätten eine "auffällige Ähnlichkeit" mit entsprechenden Sprengsätzen, die bei iranischen Militärparaden präsentiert worden seien, sagte Kommandeur Sean Kido. Dagegen ließen sich die Schäden am Schiff nicht mit dem Einschlag eines Flugobjekts vereinbaren. Es seien zudem biometrische Daten wie Fingerabdrücke sichergestellt worden.

Iranischer Sicherheitsrat: "Kein Grund für einen Krieg"

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Der Vorfall hat zusammen mit dem Atomstreit zwischen den USA und dem Iran die Sorge vor einem Krieg verschärft. Der iranische Sicherheitsrat (SNSC) äußerte sich jedoch mit der Einschätzung, dass es zu keinem Krieg zwischen den USA und dem Iran kommen werde. "Es besteht überhaupt kein Grund für einen Krieg, denn amerikanische Unterstellungen gegen andere Länder sind eine weltweit bekannte Taktik der USA, um politischen Druck auszuüben", sagte SNSC-Sekretär Ali Schamchani der staatlichen Nachrichtenagentur Irna. Was die Amerikaner derzeit betrieben, sei ein "Wirtschaftskrieg" gegen das iranische Volk, sagte Schamchani weiter. Die USA hofften, damit den Iran zu einer Kapitulation zu zwingen. Dies werde aber nicht passieren, fügte Schamchani hinzu.

Bundesaußenminister Heiko Maas warnte in Paris vor einer Eskalation der Krise. "Die Lage ist nach wie vor ernst. Die Kriegsgefahr am Golf ist nicht gebannt", sagte der SPD-Politiker nach der Teilnahme an einer französischen Kabinettssitzung im Élyséepalast. Auch sein französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian äußerte sich beunruhigt, fügte jedoch hinzu: "Es gibt noch Zeit."

US-Präsident Trump hatte dagegen den Streit überraschend heruntergespielt. In einem Interview mit dem "Time"-Magazin sagte er über die Angriffe: "Bisher war das keine große Sache." Krieg wegen Öl solle es nicht geben. Um zu verhindern, dass der Iran Nuklearwaffen entwickle, erwäge er jedoch militärische Schritte. Der Iran hatte kürzlich angekündigt, er werde das Uran-Limit, das in dem Nuklearabkommen von 2015 beschlossen worden war, voraussichtlich am 27. Juni überschreiten.

Iran will Frist im Atomstreit nicht verlängern

Das Land erklärte außerdem, ungeachtet der Bitten europäischer Staaten am schrittweisen Ausstieg aus dem Atomabkommen festzuhalten, wenn die anderen Partner das Abkommen weiterhin nicht umsetzen. "Das ist das Mindeste, was wir machen können, denn die Seele des internationalen Atomabkommens wurde gebrochen", sagte Präsident Hassan Ruhani bei einer Kabinettssitzung.

"Seele" des Abkommens sei die Öffnung der Wirtschaftskanäle zwischen dem Iran und der Außenwelt im Gegenzug für die Garantie, dass das iranische Atomprogramm friedlich sei. Genau dies sei nicht passiert, sagte der Präsident. Der Iran habe auch nach dem einseitigen Ausstieg der USA ein Jahr lang seine Verpflichtungen im Atomdeal weiter erfüllt, sagte Ruhani. Dies wurde mehrmals von der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA bestätigt. Trotzdem hätten die USA Sanktionen gegen das iranische Volk verhängt und damit "Wirtschaftsterrorismus und Verbrechen gegen die Menschlichkeit" begangen. "Unsere Vertragspartner können uns nun keine Vorwürfe machen, nur weil wir adäquat auf einen Vertragsbruch und diese Sanktionen reagieren", sagte der Kleriker.

Die fünf verbliebenen Vertragspartner - China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland - sollten laut Ruhani nun endlich zeigen, dass sie ein von ihnen unterzeichnetes Abkommen auch umsetzten könnten. "Sobald das passiert, werden auch wir wieder hundertprozentig zum Wiener Atomabkommen von 2015 zurückkehren", sagte Ruhani nach Angaben seines Webportals.

Wenn die Vertragspartner bis zum 7. Juli nicht die wirtschaftlichen Vorteile des Abkommens für den Iran sicherstellen, will Teheran mit der zweiten Phase des Teilausstiegs aus dem Abkommen beginnen. Dann will der Iran die Beschränkung der Urananreicherung aufheben und Uran höher anreichern als die im Abkommen vereinbarte Obergrenze von 3,67 Prozent. Das wäre nach Meinung von Beobachtern das Ende des Wiener Abkommens.

Quelle: n-tv.de, aeh/dpa/rts/AFP

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