Ungewohnt deutlich kritisiert die Bundeskanzlerin diese Woche das iranische Regime, weil dieses das Abkommen zur Beendigung des Atomkonflikts verletze. Deutlich sind auch die Worte, mit denen Teheran die Kritik zurückweist.

Der Iran hat die Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel an seinem Raketenprogramm zurückgewiesen. Das Programm sei rein defensiv ausgerichtet und diene nur der inneren Sicherheit, erklärte Außenamtssprecher Bahram Ghassemi. Die Raketen seien so konstruiert, dass sie keine atomaren Sprengköpfe tragen könnten.

Das Programm verstoße daher auch nicht gegen UN-Vorgaben oder das vor einem Jahr geschlossene Atomabkommen, sagte der Sprecher. "Die nicht gerade konstruktiven Behauptungen der Bundeskanzlerin werden daher hiermit zurückgewiesen."

Merkel hatte am Donnerstag in ihrer Regierungserklärung im Bundestag gesagt, dass die Weiterentwicklung des iranischen Raketenprogramms "in eindeutigem Widerspruch zu den einschlägigen Bestimmungen des UNO-Sicherheitsrates" stehe. "Es ist leider keineswegs so, dass dieses Raketenprogramm durch das historische Wiener Abkommen zur Kontrolle des iranischen Nuklearprogramms beendet worden wäre." Deswegen entwickele die Nato ihr Raketenabwehrsystem weiter.

Iran besteht auf konventionelle Raketentests

Das Bündnis hatte von den USA das Kommando über das System übernommen, das eine erste Einsatzbereitschaft erreicht hat. Zu dem Raketenschild zählen eine Abschussstation in Rumänien, vier in Südspanien stationierte Schiffe und eine Radaranlage in der Türkei. Die Kommandozentrale ist im rheinland-pfälzischen Ramstein. 

In dem im Juli letzten Jahres abgesegneten und im Januar umgesetzten Atomabkommen mit dem Westen hat der Iran sich auch verpflichtet, auf Raketentests mit atomaren Sprengköpfen zu verzichten. Das Land besteht aber weiterhin auf konventionelle Raketentests. Der Iran verfügt besonders über Mittelstreckenraketen, die nach eigenen Angaben eine Reichweite von über 2000 Kilometern haben. Damit könnte jeder Ort in Israel getroffen werden.