Nach der überraschenden Schlappe für Rot-Grün will Bürgermeister Böhrnsen nicht weitermachen. Wer künftig das Land regiert, ist plötzlich offen. Die Grünen wollen weiter mitspielen und die CDU würde gerne helfen. Die Frage ist, wer kommt für Böhrnsen?

Nach den schweren Stimmenverlusten der SPD bei der Bremer Bürgerschaftswahl verzichtet Bürgermeister Jens Böhrnsen auf eine neue Amtszeit als Regierungschef. Böhrnsen erklärte in Bremen, als Spitzenkandidat der SPD übernehme er "selbstverständlich Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis". Er habe sich daher dazu entschlossen, nicht erneut für das Bürgermeisteramt zu kandidieren.

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Politik 11.05.15

Gewonnen und doch verloren Bremens Bürgermeister Böhrnsen tritt zurück

Bei der Wahl am Sonntag hatten die Regierungsparteien SPD und Grüne jeweils herbe Verluste hinnehmen müssen. Sie verfügen aber weiterhin über eine - wenn auch hauchdünne - Mehrheit von 44 von 83 Stimmen in der Bürgerschaft. Die SPD erreichte einer amtlichen Hochrechnung zufolge 32,8 Prozent der Stimmen, die CDU 22,6 Prozent, die Grünen 15,3 Prozent, die Linke 9,3 Prozent, die FDP 6,8 Prozent und die AfD 5,5 Prozent. Auch die Bürger in Wut (BIW) sind aufgrund einer Sonderregelung mit einem Abgeordneten im Landesparlament vertreten.

Böhrnsen, dessen SPD sich um mehr als fünf Prozentpunkte verschlechterte, erklärte am Tag nach der Wahl, er wolle durch seinen Rücktritt dafür sorgen, dass "die SPD durch eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung die politischen Weichen für ein besseres Ergebnis bei der nächsten Bürgerschaftswahl 2019 stellen kann".

Fahimi überrascht von Entscheidung

"Diese Entscheidung aus persönlichen Gründen verdient höchsten Respekt", sagte dazu SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi in Berlin. Sie äußerte sich allerdings überrascht über den Schritt Böhrnsens, der sich "sehr verdient gemacht hat um die Hansestadt Bremen".

Am Abend beauftragte der Bremer SPD-Vorstand Landeschef Dieter Reinken, bis zum kommenden Montag Gespräche mit Nachfolgekandidaten zu führen und Vorschläge zu machen.

Fahimi äußerte die Erwartung, dass der Rücktritt Böhrnsens nichts daran ändern werde, dass die Bremer SPD erneut eine Koalition mit den Grünen bilden werde. Besorgt äußerte sie sich über die niedrige Wahlbeteiligung.

Haushaltslage als Grund genannt

"Wir verstehen dieses Wahlergebnis trotz der Verluste auch als klaren Auftrag, weiter zu regieren", warb der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir in Berlin ebenfalls für eine Fortsetzung von Rot-Grün in Bremen. Die Stimmenverluste führte er auf die schwierige Haushaltslage der Hansestadt zurück.

Die Bremer CDU bot ihrerseits den Sozialdemokraten eine Zusammenarbeit an. "Unser Angebot steht", sagte Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann in Berlin. Sie wertete das Wahlergebnis erneut als klare Absage an Rot-Grün. Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel machte die SPD für die niedrige Wahlbeteiligung in Bremen verantwortlich. Deren Wähler seien "zu Hause geblieben, weil sie enttäuscht waren", sagte sie in Berlin.

FDP-Chef Christian Lindner sieht seine Partei nach deren Wiedereinzug in den Bremer Landtag auf dem Weg der Besserung. Linder teilte in Berlin auch mit, die bislang parteilose Bremer Spitzenkandidatin Lencke Steiner sei auf deren Antrag hin in die FDP aufgenommen worden.

Die FDP hatte ihr Ergebnis ebenso wie auch AfD und Linkspartei deutlich verbessern können. Die Linke wertete dies als Resultat ihrer "konstruktiven Oppositionspolitik von links".

Ein amtliches Endergebnis der Bremer Wahl liegt aufgrund des komplizierten Wahlsystems noch nicht vor. Insofern sind noch Verschiebungen bei der Mandatsverteilung möglich.