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Kampfansage an May Johnson glaubt an den Brexit-Triumph

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Johnson wurde kritisiert, weil er den Text nach dem Anschlag von London veröffentlicht hatte.

(Foto: AP)

Die Brexit-Verhandlungen laufen nicht gerade flüssig. Doch der britische Außenminister Johnson entwirft bereits das Bild eines Großbritannien, in dem ohne die EU eigentlich alles besser wird.

Der britische Außenminister Boris Johnson hat seine Vision für den geplanten EU-Austritt des Landes vorgelegt. In einem Gastbeitrag in der konservativen Tageszeitung "Daily Telegraph" sagte er dem Land eine "glorreiche" Zukunft außerhalb von EU, Binnenmarkt und Zollunion voraus. "Ich glaube, wir können das großartigste Land der Welt sein." Johnson wiederholte sein Versprechen aus dem Wahlkampf vor dem Brexit-Referendum, der staatliche Gesundheitsdienst NHS werde von 350 Millionen Pfund (umgerechnet knapp 400 Millionen Euro) wöchentlich profitieren, die an EU-Beiträgen künftig eingespart werden könnten. Zahlungen für den freien Zugang zum Europäischen Binnenmarkt lehnte er ab.

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"Wir werden ein Einwanderungssystem haben, das zu uns passt", schreibt Johnson in dem Beitrag, den er auch bei Facebook veröffentlichte. Man werde Einwanderung nicht verhindern, aber vor allem diejenigen hereinlassen, deren Talente willkommen sind, ob sie nun aus der EU oder aus der ganzen Welt kommen. Dabei wolle er sicherstellen, dass die Wirtschaft alle Fachkräfte bekommt, die sie braucht. "Aber die Wirtschaft kann nicht länger die Einwanderung als Entschuldigung benutzen, nicht in die jungen Leute dieses Landes zu investieren."

Johnson kündigte eine Steuerreform an, die mehr Investitionen ermöglichen soll. Großbritannien soll außerdem dem freien Handel zu neuer Blüte verhelfen. Dazu sollen die Verbindungen zu den Staaten des Commonwealth wieder intensiviert werden. Außerdem werde das Land mehr Schulden machen, um die Infrastruktur aufzubauen, "die es verdient". So werde der Brexit ein Erfolg werden.

Will Johnson Premierministerin May ablösen?

Die Briten hatten im Juni 2016 mit knapper Mehrheit für den Austritt aus der EU gestimmt. Johnson geht damit möglicherweise auf Konfrontationskurs zu Premierministerin Theresa May. Kommentatoren deuten seinen Vorstoß als Bewerbung für das Amt des Regierungschefs. May gilt seit der schiefgelaufenen Parlamentswahl im Juni als angezählt.

Sie hat für die kommende Woche eine richtungsweisende Rede zum Brexit in Florenz angekündigt. Medien spekulierten, May wolle dabei finanzielle Zugeständnisse an die EU machen, um die schleppenden Austrittsverhandlungen mit Brüssel zu beleben. Bislang hat es bei den Gesprächen in Brüssel kaum greifbare Ergebnisse gegeben. Im März 2019 wird Großbritannien aus der EU ausscheiden. Sollte bis dahin keine Regelung über die künftigen Beziehungen vorliegen, drohen unabsehbare Konsequenzen für die Wirtschaft und andere Bereiche.

Quelle: n-tv.de, sba/dpa

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