Politik
Der IS versucht Jugendliche mit Propaganda-Videos im Internet anzuziehen.
Der IS versucht Jugendliche mit Propaganda-Videos im Internet anzuziehen.(Foto: picture alliance / dpa)
Montag, 15. Juni 2015

Radikale im Gefängnis: Justiz fürchtet mehr IS-Häftlinge

Rund 600 Deutsche sind der Terrorgruppe IS schon nach Syrien und in den Irak gefolgt. Wenn sie zurückkommen, sind viele von ihnen gewalttätig und landen im Gefängnis. Die Gefahr, die von ihnen ausgeht, ist damit aber noch lange nicht gebannt.

Gewaltbereite Islamisten stellen die Gefängnisse nach Ansicht der Landesjustizminister zunehmend vor besondere Probleme. "Wir müssen damit rechnen, dass künftig vermehrt Heimkehrer aus Syrien oder dem Irak im Justizvollzug landen", sagte Niedersachsens Ressortchefin Antje Niewisch-Lennartz. Insbesondere müsse dafür gesorgt werden, dass sich Inhaftierte hinter den Gefängnismauern nicht weiter radikalisierten, so die Grünen-Politikerin.

Auch der Vorsitzende der Justizministerkonferenz, Baden-Württembergs Ressortchef Rainer Stickelberger hält die derzeitige Situation für problematisch. Laut dem SPD-Politiker gebe es für den Umgang mit Salafisten und Islamisten kein "kein Allheilmittel".

Bei ihrem Treffen am Mittwoch und Donnerstag in Stuttgart wollen die Justizminister aber ihre Erfahrungen im Umgang mit solchen Inhaftierten austauschen. Bislang sind rund 680 Islamisten aus Deutschland Richtung Syrien und Irak ausgereist. Etwa ein Drittel davon ist wieder zurückgekehrt.

Die hält Stickelberger für eine Gefahr: "Man muss davon ausgehen, dass da ein enormes Gewaltpotenzial vorhanden ist." Deswegen müsse man Gefangene mit radikal-islamistischem Gedankengut entsprechend beobachten, kontrollieren und notfalls reagieren - sie etwa in ein anderes Gefängnis verlegen. Er würde es begrüßen, wenn es mehr Imame als Ansprechpartner für muslimische Gefangene gäbe. Es sei aber schwierig, überhaupt konkrete Ansprechpartner zu finden, da der Islam anders als etwa die christlichen Kirchen in Deutschland bislang nicht hinreichend institutionalisiert ist.

Quelle: n-tv.de