Politik

Während Merkel im Urlaub weilt Kabinett jagt Beschlüsse in Minuten durch

Nur acht von 15 Ministern waren anwesend. Die anderen sind im Urlaub.

Nur acht von 15 Ministern waren anwesend. Die anderen sind im Urlaub.

(Foto: dpa)

Rekordverdächtige 13 Minuten dauert die Sitzung der Groko-Minister, bei der unter anderem ein Gesetz gegen Ärztekorruption und für Flüchtlingspraktika durchgewinkt wurden. Gibt es bei Vizekanzler Gabriel weniger Diskussionen? Oder liegt es an der Urlaubszeit?

Das gibt zu denken: Die Sitzung des Bundeskabinetts dauert nur 13 Minuten, und bereits nach vier Minuten sind alle Beschlüsse gefasst. Die Leitung hatte ausnahmsweise Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel - Regierungschefin Angela Merkel ist im Wanderurlaub in Südtirol. Dramatisch länger sitzt das Kabinett sonst auch nicht zusammen, aber gut 30 Minuten sind es im Durchschnitt schon.

Die Sitzung habe "superpünktlich" begonnen, verrieten einzelne Teilnehmer, was in Unionskreisen aufmerksam registriert wurde, weil Gabriel zu Koalitionstreffen in der Vergangenheit hin und wieder zu spät gekommen war. Die Sitzung ist immer für 9.30 Uhr angesetzt. Dem Vernehmen nach saßen die derzeit acht nicht urlaubenden Bundesminister aber schon um 9.29 Uhr am Tisch.

Dabei waren neben SPD-Chef und Vizekanzler Gabriel Kanzleramtsminister Peter Altmaier, Gesundheitsminister Hermann Gröhe, Bildungsministerin Johanna Wanka (alle CDU) und Agrarminister Christian Schmidt (CSU) sowie Arbeitsministerin Andrea Nahles, Justizminister Heiko Maas und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (alle SPD). Also gleich viele Politiker von Union und SPD. Insgesamt gibt es 15 Bundesminister.

Der frühere Vizekanzler Guido Westerwelle von der FDP hatte einst nach Leitung einer Kabinettssitzung während einer Sommerpause von Merkel eine lange Pressekonferenz abgehalten. Ist Merkel nicht im Haus, tanze der Koalitionspartner auf dem Tisch, war damals gespottet worden. Gabriel lud nicht zu einer Pressekonferenz ein, was aber nicht heißt, dass die SPD gar nicht auf dem Tisch tanzt. Aber derzeit eher auf ihrem eigenen, wenn man an die parteiinterne Debatte um die Kanzlerkandidatur für die Wahl 2017 denkt.

Quelle: ntv.de, nsc/dpa

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