Politik

"Kleinere Fehler passieren" Landeswahlleiter erwartet keine ganz pannenfreie Wahl

Bröchler wählt am Morgen im Stadtteil Pankow.

Bröchler wählt am Morgen im Stadtteil Pankow.

(Foto: dpa)

Nach nur 16 Monaten muss in Berlin schon wieder gewählt werden. Nach den Pannen beim letzten Mal gab es auch einen Wechsel beim Landeswahlleiter. Neu im Amt ist Stephan Bröchler. Er dämpft Hoffnungen auf einen Urnengang ganz ohne kleinere Fehler.

Der Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler zeigt sich zum Start der Wiederholungswahl für das Abgeordnetenhaus optimistisch. "Ich bin zuversichtlich, dass heute alles hoffentlich gut funktioniert", sagte er am Sonntagmorgen nach dem Wählen vor einem Wahllokal in Pankow. Bei ihm selbst sei am Morgen alles problemlos abgelaufen.

Vor der Wiederholungswahl habe man die Kommunikation mit den Bezirken intensiviert, mit der Druckerei gesprochen und alles genau kontrolliert, sagte Bröchler. Von einem ganz pannenfreien Sonntag gehe er dennoch nicht aus. "Wir sollten so gegen 18 Uhr alle Informationen zusammen haben, was im Großen und Ganzen gut gelaufen ist, ich hoffe möglichst viel, und wo es halt auch zu kleineren Pannen gekommen ist", sagte Bröchler. "Denn das wird auch passieren." Es gebe keine fehlerlose Wahl. Deshalb spreche er gerne von einer "reibungsarmen" Wahl. "Also kleinere Wahlfehler werden auch heute vorkommen, aber eben quasi nicht diese strukturellen Fehler, wie wir sie 2021 hatten."

In Berlin wird heute nach nur 16 Monaten erneut gewählt. Etwa 2,4 Millionen Berlinerinnen und Berliner sind aufgerufen, erneut ihr Landesparlament zu wählen. Es handelt sich um eine Wiederholungswahl, weil die letzte Abstimmung gerichtlich für ungültig erklärt wurde. So etwas hat es in Deutschland zuvor in dieser Form noch nicht gegeben.

Jüngsten Umfragen zufolge liegt die CDU mit bis zu 25 Prozent vor der SPD der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (21 Prozent) und den Grünen (18 Prozent). Derzeit regiert in der Bundeshauptstadt eine Koalition aus SPD, Grünen und Linken. Selbst wenn die CDU stärkste Kraft werden sollte, gilt es als unsicher, ob sie Koalitionspartner findet. Als große Unbekannte bei der Wiederholungswahl gilt jedoch die Beteiligung. Es wird mit einer sehr niedrigen gerechnet nach 75,4 Prozent am 26. September 2021, als die Landtagswahl mit der Bundestagswahl zusammenfiel.

Quelle: ntv.de, sba/dpa

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