Protestbrief an die Chefs Linken-Basis begehrt auf
10.04.2011, 14:51 Uhr
Lötzsch, Lafontaine, Ernst: verstrickt in Machtspiele.
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Bei der Linkspartei bahnt sich offener Streit an. Rund 50 Kreisvorsitzende haben sich in einer Protestnote gegen den Kurs ihrer Parteivorsitzenden Klaus Ernst und Gesine Lötzsch gewandt. "Die bisherigen Wahlergebnisse 2011 können uns nicht zufriedenstellen", heißt es in dem Schreiben, aus dem der "Spiegel" zitiert. Bisherige Erklärungsversuche der Parteiführung träfen kaum den Kern der Probleme. Es sei an der Zeit, offen, selbstkritisch und ehrlich zu diskutieren.
Lötzsch und Ernst hatten die Ergebnisse der Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz in erster Linie damit begründet, dass die Katastrophe in Japan von anderen Themen abgelenkt habe. Weite Teile der Basis sind jedoch der Meinung, die Kernthemen der Partei würden nicht mehr adäquat vertreten. So habe die Partei etwa bei der Hartz-IV-Reform kaum noch Akzente setzen können. Zudem machten Image-Probleme der Vorsitzenden Sorgen.
Anlass des Briefes ist offenbar die Absage einer geplanten Konferenz der Kreisvorsitzenden, auf der eine offene Aussprache vorgesehen war. Die Parteiführung habe die Absage damit begründet, dass sich "keine geeigneten Räume zu akzeptablen Preisen gefunden" hätten.
Aber auch gegen eine Rückkehr Oskar Lafontaines an die Parteispitze, wie sie von Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi ins Gespräch gebracht wurde, gibt es erhebliche Widerstände. "Das wäre alles andere als ein Aufbruchssignal", sagte der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich der "Rheinpfalz am Sonntag". Der stellvertretende Fraktionschef Dietmar Bartsch sprach in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" von einer "Phantomdebatte".
Quelle: ntv.de, jmü/dpa