Wahljahr 2013 im Blick Linken-Chefs wollen versöhnen
11.06.2012, 14:11 Uhr
Der Göttinger Parteitag wirkt bei den Linken noch immer nach. Allerdings ist von Aufbruch nichts zu spüren, das merken auch die neuen Parteichefs und wenden sich gemeinsam mit Fraktionschef Gysi an die gesamte Partei. Ziel ist eine neue Debattenkultur.
Kipping und Riexinger sollen den Partreifrieden wieder herstellen.
(Foto: dapd)
Die neuen Linken-Chefs Katja Kipping und wollen mit einer ausführlichen Debatte über den künftigen Kurs eine Spaltung der Partei abwenden. "Unsere Unterschiede machen uns dann stark, wenn wir voneinander lernen", appellierten die Parteichefs in einer mit Linken-Fraktionschef Gregor Gysi veröffentlichten Erklärung an die Basis.
In den nächsten drei Monaten solle eine Kursdebatte geführt werden, die in ein Wahlprogramm und eine Wahlstrategie für die Bundestagswahl münden solle: "Dazu laden wir alle Mitglieder der Partei ein."
Kampfabstimmung in Göttingen
Bei den Vorstandswahlen der tief zerstrittenen Linken hatte sich das radikale und überwiegend in Westdeutschland verankerte Lager um den saarländischen Fraktionschef und Linke-"Gründungsvater" Oskar Lafontaine gegen die ostdeutschen Reformer durchgesetzt. Deren Kandidat, , unterlag in einer Kampfabstimmung um den Vorsitz. Kipping wird dem Reformflügel der Partei zugerechnet, während Riexinger zum radikaleren Teil zählt.
Gysi zeichnete auf dem Parteitag vor mehr als einer Woche ein düsteres Bild auch der Bundestagsfraktion - es herrsche "Hass" zwischen den beiden Parteiflügeln. Die Fraktion kommt am Dienstag das erste Mal nach dem Parteitag zusammen.
Der neue Parteivorstand traf sich zuvor erstmals in Berlin. In der gemeinsamen Erklärung hieß es: "Wir sind uns darüber einig, dass es nunmehr eine zentrale Aufgabe ist, die politischen und organisatorischen Weichenstellungen für das kommende Wahljahr vorzunehmen."
Die nächsten drei Monate seien entscheidend, ob die Linke aus dem "Signal des Zusammenhalts von Göttingen" einen neuen Aufbruch machen könne. "Dazu brauchen wir eine Kultur des Zuhörens und der Debatte", heißt es in der Mitteilung.
Immer weniger Wahlerfolge
Die Linke war vor rund fünf Jahren aus der westdeutschen WASG und der ostdeutschen PDS hervorgegangen. Derzeit kämpft sie gegen sinkende Umfragewerte. Zuletzt scheiterte die Linke bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen an der Fünf-Prozent-Hürde.
Gysi hatte in Göttingen offen vor einer möglichen Spaltung der Linken gewarnt und die schlechte Stimmung in der von ihm geführten Bundestagsfraktion kritisiert. In der Folge hatten sich auch andere führende Linke besorgt gezeigt, dass die Gefahr einer Spaltung noch nicht gebannt sei. In den war die Linke zuletzt auf Werte um fünf Prozent abgesackt.
Quelle: ntv.de, dpa/AFP
