Politik

Geheimer Besuch Maas gerät in Libyen in falschen Alarm

Außenminister Heiko Maas spricht in Libyen mit Gefangenen in einer Haftanstalt.

Außenminister Heiko Maas spricht in Libyen mit Gefangenen in einer Haftanstalt.

(Foto: picture alliance/dpa)

Außenminister Maas reiste nach Libyen und wurde dort von einem Fehlalarm überrascht. Deutsche Seenotretter kritisierten, dass der Chefdiplomat im Bürgerkriegsland mit Politikern sprechen wollte, aber nicht mit den Nothelfern, die am Tag zuvor auf See attackiert wurden.

Einen Tag nachdem der deutsche Seenotretter "Alan Kurdi" von drei libyschen Schiffen bedrängt wurde, ist Außenminister Heiko Maas ins Bürgerkriegsland Libyen gereist. Aus Sicherheitsgründen war Maas' Besuch nicht angekündigt worden, kurz vor seiner Rückreise erlebte der Minister dennoch eine Schrecksekunde: Ein Flugzeug dass zunächst Rebellen zugeordnet wurde, war gesichtet worden. Maas musste abrupt ein Interview abbrechen, die gesamte Delegation in die gepanzerten Fahrzeuge zurück. Der Alarm stellte sich als falsch heraus. 

Maas hatte sich unter anderem mit Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch zu Gesprächen getroffen. Deutschland gehört zu den wichtigsten Geldgebern des Bürgerkriegslandes, das seit acht Jahren im Chaos versinkt.

Seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 kämpfen zahlreiche Milizen um Einfluss im Wüstenstaat. Deutschland versucht, in dem Konflikt zu vermitteln und will eine internationale Konferenz auf die Beine stellen. Deswegen besuchte Maas Libyen und traf unter anderen den Ministerpräsidenten. Die Regierung kontrolliert jedoch nur einen kleinen Teil des Landes. Weite Gebiete werden vom mächtigen General Chalifa Haftar beherrscht, der mit seiner Rebellenarmee ganz Libyen erobern will.

Kritik von Hilfsorganisation Sea-Eye

Die EU unterstützt die libysche Küstenwache darin, Migranten, die über das Mittelmeer nach Europa wollen, zurück in das Bürgerkriegsland zu bringen. Die Vereinbarung ist hoch umstritten, weil den Menschen in Libyen schwerste Misshandlungen und Folter drohen. Bei dem Zwischenfall am Samstag vor der libyschen Küste hatten Maskierte in die Luft und ins Wasser geschossen, wie Gorden Isler, Sprecher der Hilfsorganisation Sea-Eye, sagte. Viele Migranten seien mit Maschinenpistolen bedroht worden und in Panik ins Wasser gesprungen. 91 Personen seien gerettet worden, ein Mann gelte als vermisst.

Der Vorfall ereignete sich laut Sea-Eye vor der Küste von Suara, dem Ort, wo Maas den libyschen Ministerpräsidenten traf. "Wir würden uns wünschen, dass unser Außenminister nicht nur mit den Leuten redet, die uns bedrohen, sondern auch mit uns", sagte der Sea-Eye-Sprecher. Es gebe Anzeichen, dass es zwischen Küstenwächtern, Milizen und  Menschenhändlern "große personelle Überschneidungen" gebe.

Libyen zählt zu den wichtigsten Transitländern für Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa. In diesem Jahr versuchten nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) bislang knapp 20.000 Menschen, über die zentrale Mittelmeerroute nach Italien oder Malta zu gelangen. Nach Schätzungen der IOM halten sich zwischen 700.000 und einer Million Flüchtlinge in Libyen auf. Hinzu kommen noch einmal mehr als 300.000 Libyer, die aufgrund der Kämpfe aus ihren Häusern vertrieben wurden und innerhalb des Landes auf der Flucht sind.

Quelle: ntv.de, dpa, fni

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