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Auf dem Weg zum Chaos-Brexit May macht den Varoufakis

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Theresa May.

(Foto: REUTERS)

Die britische Premierministerin ist noch nicht nach Brüssel aufgebrochen, schon weist die EU die Brexit-Pläne von Theresa May zurück. Doch die Regierungschefin gibt sich unbeirrt.

Theresa May fährt in Kürze nach Brüssel, um erneut zu scheitern. Sie will der EU Zugeständnisse abringen, um doch noch einen Brexit-Deal durch das Parlament zu bringen. Die britische Premierministerin möchte deshalb das von ihr ausgehandelte Abkommenspaket wieder aufschnüren. Die EU hat bereits angekündigt, dass das nicht infrage kommt. Mit anderen Worten: May tut das, womit Yanis Varoufakis schon grandios gescheitert ist.

Als griechischer Finanzminister holte er sich im Tandem mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras das Mandat von Volk und Parlament, die Forderungen der Gläubiger zurückzuweisen. Sein Problem: Die EU sah sich nicht den Interessen der griechischen Regierung, sondern den Interessen aller anderen Mitgliedsländer verpflichtet und zog ihre Position konsequent durch.

Vor genau diesem Problem steht May auch. Wobei erschwerend hinzukommt, dass sie daheim auch mit gewaltigen Widerständen zu kämpfen hat. Nicht nur die Opposition, sondern auch große Teile ihrer konservativen Partei lehnen Mays ausgehandelten Deal ab. Und im Gegensatz zu May hat Varoufakis zumindest Lösungsvorschläge präsentiert.

"Die Welt weiß, was dieses Haus nicht will. Heute müssen wir eine nachdrückliche Botschaft dazu senden, was wir wollen", sagte May im Unterhaus. Hier könnte man einwenden: Das wurde 58 Tage vor dem noch gültigen Austrittsdatum wirklich allerhöchste Zeit. Was nichts daran ändert, dass die britische Position reines Wunschdenken bleibt.

May tritt im Prinzip mit denselben Vorstellungen an, mit denen sie in Brüssel nicht durchgekommen ist. Das Problem dabei ist nicht, dass Brüssel den Briten nicht entgegenkommen will. Das Problem ist, dass sich die Wünsche der Briten nicht erfüllen lassen.

Das zeigt sich am Backstop. Diese Notfall-Lösung sieht vor, dass Großbritannien nach dem Brexit so lange in der Zollunion mit der EU bleibt, bis sich beide auf ein Handelsabkommen geeinigt haben. Damit soll verhindert werden, dass zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland irgendwann eine Grenze mit Kontrollen eingerichtet wird.

Genau diese Lösung lehnen Brexit-Hardliner ab. Sie fürchten, dass Großbritannien damit dauerhaft an die EU gebunden bleibt. May soll nun im Auftrag der Konservativen den Backstop durch "alternative Regelungen" und "technische Lösungen" ersetzen. Wie die konkret aussehen sollen und ob die Ideen überhaupt praktikabel sind, ist völlig unklar. Zumal die EU gebetsmühlenartig wiederholt: Am Austrittsabkommen inklusive Backstop wird nichts geändert.

Zumindest hat das Parlament gegen einen harten Brexit ohne Abkommen gestimmt. Vielleicht entscheidet sich May ja doch noch, nicht den Varoufakis, sondern den Tsipras zu geben. Der hatte nach einem emotionalen Referendum die Notbremse gezogen und den drohenden Grexit abgeblasen. Die Risiken waren dem Premier einfach zu groß.

Quelle: n-tv.de

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