Politik

Angst vor Moskaus Atomwaffen Nato prüft Aufrüstung in Europa

Rückfall in die Ära des Kalten Kriegs? B-52-Bomber könnten künftig häufiger in Europa eingesetzt werden.

Rückfall in die Ära des Kalten Kriegs? B-52-Bomber könnten künftig häufiger in Europa eingesetzt werden.

(Foto: REUTERS)

Die Nato erwägt einem Bericht zufolge, ihre nukleare Präsenz in Europa auszubauen. Der Grund liegt demnach in Russland: Vor allem die USA befürchten, dass Moskau gegen einen zentralen Abrüstungsvertrag verstoßen könnte.

Innerhalb der Nato wird darüber nachgedacht, wie auf einen Verstoß Russlands gegen ein Abkommen über nukleare Mittelstreckensysteme (INF) reagiert werden könnte. Nach Informationen von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR wurde im Bündnis dazu ein als geheim eingestuftes Papier an die Mitgliedsstaaten übermittelt. Es soll insgesamt 39 Optionen auflisten.

INF-Verträge

Als INF-Verträge (Intermediate Range Nuclear Forces, zu deutsch: nukleare Mittelstreckensysteme) werden die bilateralen Verträge über die Vernichtung aller Flugkörper mit mittlerer und kürzerer Reichweite (500 bis 5500 Kilometer) und deren Produktionsverbot zwischen der damaligen Sowjetunion und den USA vom 8. Dezember 1987, der am 1. Juni 1988 in Kraft trat, bezeichnet. Neue Waffen dieser Kategorie wurden verboten.

Zum Beispiel sei von der Möglichkeit die Rede, die nukleare Abschreckung der Nato auszubauen, berichten die Medien. Zudem gebe es Empfehlungen, mehr Frühwarnsysteme zu installieren, die U-Boot-Abwehr zu verstärken und strategische Bomber vom Typ B-2 und B-52 häufiger in Europa einzusetzen. Zu den vorgeschlagenen Maßnahmen zählt demnach auch, die Einsatzbereitschaft jener Flugstaffeln in Europa zu erhöhen, die Atombomben abwerfen können. Zudem überlegten die Autoren, wie Russland an den Verhandlungstisch gebracht werden könnte, heißt es.

Geheimpapier im Umlauf?

Ein Nato-Sprecher wollte weder die Existenz der Papiere bestätigen, noch sagen, wer es erstellt haben könnte. Er bestätigte lediglich, dass es innerhalb des Bündnisses bereits formelle Gespräche über die Einhaltung des INF-Vertrages und mögliche sicherheitspolitische Folgen für die Nato gegeben habe.

Das zwischen den USA und Russland geschlossene Abkommen verbietet den Vertragspartnern unter anderem den Bau und den Besitz von landgestützten Nuklearraketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern.

Nukleare Mittelstreckenraketen

Die Vorwürfe, dass sich Russland nicht an das Abkommen aus dem Jahr 1987 hält, sind bereits älter und stammen von den USA. Ob sie von allen anderen 28 Bündnispartnern unterstützt werden, ist unklar. Der Nato-Sprecher verwies in Hinblick auf diese Frage auf die jeweiligen Hauptstädte. Dies deutet daraufhin, dass es bislang keinen klaren Nato-Kurs zu dem Thema geben könnte.

Auch eine Reaktion des Bündnisses auf mögliche Verstöße gegen das Abkommen würde eine Konsensentscheidung verlangen. Russland wirft im Gegenzug auch den USA vor, gegen den INF-Vertrag zu verstoßen.

Quelle: ntv.de, jgu/dpa

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