Nach der Niederlage seiner Demokratischen Partei bei den Kongresswahlen ruft US-Präsident Obama seine Anhänger auf, weiter für ihre Überzeugungen zu kämpfen. Für die Niederlage übernahm er die volle Verantwortung. Es sei höchste Zeit, aus "Yes We Can" "Yes We Did It" zu machen, sagt Obama mit Blick auf seinen weltberühmten Wahlslogan.

US-Präsident Barack Obama hat nach dem Debakel seiner Demokratischen Partei bei den Kongresswahlen die volle Verantwortung übernommen. Seinen Worten zufolge führte vor allem die blutarme Konjunktur mit ihrer hohen Arbeitslosigkeit zu der Schlappe. Seine Regierung habe die Wirtschaft inmitten der schweren Krise zwar stabilisieren können, "aber die Menschen im ganzen Land spüren diesen Fortschritt nicht", sagte er in Washington. "Wenn wir jetzt 5 Prozent Arbeitslosigkeit hätten und nicht 9,6 Prozent, dann hätten die Menschen mehr Vertrauen in unsere Politik."

Obama rief seine Anhänger auf, weiter für ihre Überzeugungen zu kämpfen. "Seid nicht entmutigt. Wenn man umgeworfen wird, steht man sofort wieder auf", sagte Obama. "Ich weiß, dass ich auf Euch zählen kann. Ihr wisst, wie man 'Yes We Can' (Ja, wir können es) in 'Yes We Did It' (Ja, wir haben es geschafft) umwandelt", sagte Obama mit Blick auf seinen berühmten Wahlslogan.

Der US-Präsident lobte seine Mitstreiter für ihren Einsatz bei der Durchsetzung umstrittener Vorhaben wie der Gesundheitsreform und der Reform des Finanzsektors. "Wenn wir nicht das getan hätten, was wir getan haben, stünde dieses Land weitaus schlechter da und wir hätten vielleicht eine große Depression", fügte er hinzu.

Aufgrund der neuen Mehrheitsverhältnisse im Kongress wird Obama künftig bei der Umsetzung seiner Vorhaben auf die Zustimmung der Republikaner angewiesen sein. Bei der Wahl am Dienstag eroberten diese klar die Mehrheit im Repräsentantenhaus und gewannen Sitze im Senat hinzu. In mehreren US-Bundesstaaten sicherten sich die Republikaner zudem Gouverneursposten.

Fed lockert die Zügel

Wie schon seit Wochen erwartet, läutete die US-Notenbank umgehend eine neue Runde der geldpolitischen Lockerung ein, um der schwachen US-Wirtschaft Leben einzuhauchen. Die Federal Reserve öffnete die Geldschleuse sogar etwas weiter als erwartet. Die Fed kündigte Zukäufe längerlaufender Staatsanleihen für insgesamt 600 Milliarden Dollar über acht Monate an. Ziel des Manövers ist es, Kreditzinsen zu senken, um auf diese Weise die Nachfrage von Bürgern und Unternehmen anzukurbeln.

Die Fed wählte diesen Schritt, weil der Leitzins bereits seit Ende 2008 bei knapp über 0,0 Prozent liegt. Für durchschlagende Konjunkturprogramme fehlt es in den USA angesichts enormer Schuldenberge an Geld und politischen Mehrheiten im Kongress.

Welt setzt auf Kontinuität

Trotz der Niederlage für den Präsidenten rechnen Regierungen weltweit mit Kontinuität in der US-Außenpolitik. Politiker und Experten erklärten, dass von Washington ein fester Kurs in vielen internationalen Fragen zu erwarten sei - etwa im Nahost-Konflikt oder in Afghanistan. Allerdings zeichnet sich jetzt ein Tauziehen um die Ratifizierung des START-Vertrages ab. Der außenpolitische Ausschuss der Staatsduma in Russland beschloss nach der US-Wahl überraschend, eine Empfehlung vom Juli zur offiziellen Billigung des Abrüstungsvertrages mit den USA zurückzuziehen.