Der seit einem Monat inhaftierte deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel bleibt in Haft. Ein Gericht weist eine Beschwerde gegen die Untersuchungshaft zurück. Berlin pocht derweil darauf, dass er konsularisch betreut werden kann.

Die türkische Justiz hat den Einspruch des "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel gegen seine Inhaftierung zurückgewiesen. Wie Yücels Anwalt Veysel Ok der Nachrichtenagentur AFP mitteilte, wies ein Gericht in Istanbul die Beschwerde ab. Die Anwälte Yücels hatten am 6. März Einspruch gegen die Entscheidung eines Haftrichters eingelegt, den Journalisten in Untersuchungshaft zu nehmen.

Der deutsch-türkische Journalist hatte sich am 14. Februar der Polizei in Istanbul zur Befragung gestellt und war daraufhin in Gewahrsam genommen worden. Zwei Wochen später ordnete ein Haftrichter an, Yücel wegen "Terrorpropaganda" und "Volksverhetzung" in U-Haft zu nehmen. Gemäß geltendem Recht kann sie bis zu fünf Jahren dauern. Die Entscheidung stieß in Deutschland auf scharfe Kritik.

Yücels Anwalt Ok sagte, sie würden in einem Monat den Fall vor das Verfassungsgericht bringen, doch sei dort mit keinem raschen Beschluss zu rechnen. Der Journalist ist derzeit im Gefängnis von Silivri westlich von Istanbul inhaftiert. Die Bundesregierung hatte sich am Montag verärgert gezeigt, dass die Türkei entgegen einer vorherigen Zusage Deutschland bislang konsularischen Zugang zu Yücel verweigert.

Gabriel macht Druck

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel forderte die türkische Regierung erneut auf, der deutschen Botschaft die Betreuung Yücels zu ermöglichen. Der Minister habe Kontakt mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu in dieser Angelegenheit gehabt, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. Cavusoglu habe zugesagt, "sich der Sache anzunehmen". Nach Angaben des Auswärtigen Amts hat der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim Bundeskanzlerin Angela Merkel die sogenannte konsularische Betreuung für Yücel persönlich zugesagt. Dabei geht es vor allem darum, angemessene Haftbedingungen sicherzustellen. Die Türkei ist nicht dazu verpflichtet, sie zu gewähren, weil der "Welt"-Korrespondent Yücel nicht nur deutscher, sondern auch türkischer Staatsbürger ist.

Die türkische Regierung verweist in dem Fall auf die Unabhängigkeit der Justiz, doch warf Präsident Recep Tayyip Erdogan in einer Rede Yücel "Spionage" vor und bezeichnete ihn als Agenten der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Kritiker sehen das Verfahren ohnehin als politisch motiviert an und verweisen darauf, dass Yücel ausschließlich wegen seiner journalistischen Arbeit inhaftiert wurde.