Trotz Schlappe bei Wiederwahl SPD-Chef Gabriel denkt nicht an Rücktritt
19.12.2015, 19:09 Uhr
(Foto: imago/IPON)
Die 74,3 Prozent seiner Wiederwahl werden Gabriel noch eine ganze Weile begleiten. Doch der SPD-Chef will seine Partei in die nächste Bundestagswahl führen. Für die wagt er sogar schon eine Prognose.
Trotz seines schlechten Wahlergebnisses von 74,3 Prozent beim Parteitag will SPD-Chef Sigmar Gabriel seine Partei in den Bundestagswahlkampf führen. "Ich bin für zwei Jahre wiedergewählt worden", sagte Gabriel dem "Spiegel". "Dabei bleibt es."
Gabriel bekräftigte, dass er an seinem Kurs der Mitte festhalten wolle. "Die SPD muss immer auch Politik für Minderheiten machen", sagte er. "Aber wer gewinnen will, muss die Mehrheit ansprechen." Wenn die SPD geschlossen auftrete, "sind bis zu 30 Prozent 2017 durchaus drin". Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier unterstützte indes eine Kanzlerkandidatur Gabriels: "Natürlich kann er Kanzler", sagte der Minister dem Magazin.
Führende Politiker der Parteilinken forderten Gabriel hingegen zu Korrekturen in der Finanzpolitik auf. "Eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 49 Prozent ist für mich nicht vom Tisch", sagte der Bremer Bürgermeister Carsten Sieling. Auch der Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion, Axel Schäfer, sagte: "Wenn es um das Regierungsprogramm geht, kann der Spitzensteuersatz kein Tabu sein."
"Nicht weit genug links"
Bei seiner Wiederwahl auf dem SPD-Parteitag hatte Gabriel am 11. Dezember nur 74,3 Prozent Zustimmung erhalten und damit sein bisher schlechtestes Ergebnis eingefahren. Der seit dem Jahr 2009 amtierende Gabriel räumte selbst ein, "abgestraft" worden zu sein. Das schwache Ergebnis führte er darauf zurück, dass sein Kurs einem Teil der SPD "nicht weit genug links" sei.
Bundesjustizminister Heiko Maas nannte den Umgang mit Gabriel auf dem Parteitag im Südwestrundfunk "einfach extrem ungerecht". Auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig kritisierte seine Partei dafür scharf. Viele hätten offenbar übersehen, welches Signal "in Sachen Regierungs- und Machtfähigkeit in die Republik" gesendet werde, sagte Albig der "Welt". "Meine Mutter fragt mich: Warum kandidieren die Leute nicht gegen Gabriel, die ihn doof finden? Schaden die nicht deiner Partei, wenn sie dann trotzdem gegen den einzigen Kandidaten stimmen, der antritt? Ich glaube, meine Mutter hat Recht."
Quelle: ntv.de