Regierungsbeteiligung nach Wahl Schulz plant Mitgliedervotum
16.09.2017, 10:18 Uhr
Steigt die SPD noch einmal in die Große Koalition ein?
(Foto: imago/photothek)
Läuft alles wieder auf eine Große Koalition nach der Bundestagswahl hinaus? SPD-Chef Schulz schließt dies nicht aus. Allerdings will er - wie bereits 2013 - die Parteimitglieder darüber abstimmen lassen.
Nach der Bundestagswahl sollen nach dem Willen von SPD-Chef Martin Schulz die Parteimitglieder darüber abstimmen, ob und mit wem die SPD eine Regierungskoalition bildet. Die Mitgliederbefragung nach der Wahl 2013 sei eine "Sternstunde" der innerparteilichen Demokratie gewesen. "Dahinter können und wollen wir nicht zurück", sagte der Kanzlerkandidat dem "Spiegel".
Schulz lobte, die SPD-Mitglieder machten mit großem Einsatz Wahlkampf. "Aber Mitglied der SPD wird man nicht allein, um Plakate zu kleben. Mitglied wird man, um mitzugestalten."
Im Dezember 2013 hatten sich knapp 78 Prozent der etwa 475.000 Sozialdemokraten an der Befragung beteiligt. Von ihnen votierten 76 Prozent für die Beteiligung an der Großen Koalition. Mit der Ankündigung will Schulz dem Nachrichtenmagazin zufolge auch die Kritiker einer möglichen Neuauflage des amtierenden Bündnisses aus Union und SPD besänftigen.
So sagte der stellvertretende Chef der Bundestagsfraktion, Axel Schäfer, dem "Spiegel", er sei strikt gegen eine weitere Große Koalition unter CDU-Chefin Angela Merkel. "Die SPD hat keine Pflicht zur Selbstaufopferung."
Ähnlich äußerte sich Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass unsere Basis noch einmal einem Koalitionsvertrag zustimmt." SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan sagte: "Nach den Erfahrungen dieses Wahlkampfs ist eine Neuauflage der Koalition für unsere Basis keine Option mehr."
Unionswähler favorisieren Schwarz-Gelb
Die Wähler von CDU und CSU stehen einer Neuauflage der Großen Koalition laut einer Umfrage deutlich offener gegenüber als SPD-Unterstützer. 46 Prozent der Unionswähler sprachen sich für diese Möglichkeit aus, wie das Institut YouGov mitteilte. Auf Seiten der SPD-Wähler wünschten sich nur 37 Prozent der Befragten eine Koalition aus Union und SPD. 59 Prozent bevorzugten stattdessen eine von SPD und Grünen geführte Regierung. Realistisch ist diese Option in der nächsten Legislaturperiode rein rechnerisch aber nicht.
Noch lieber als eine große Koalition wäre den Unterstützern von CDU und CSU eine schwarz-gelbe Regierung. 64 Prozent von ihnen sprachen sich in der Umfrage für ein solches Bündnis von Union und FDP aus. Unter allen Wählern befürworten 30 Prozent der Befragten eine schwarz-gelbe Regierung - der stärkste Zustimmungswert unter allen Koalitionsmöglichkeiten.
Quelle: ntv.de, wne/dpa