"Wahlkampf ist beendet" Schulz springt Juncker bei
04.06.2014, 01:17 Uhr
Für Martin Schulz ist Jean-Claude Juncker der neue Chef der EU-Kommission.
(Foto: picture alliance / dpa)
EU-Parlamentschef Schulz geht davon aus, dass Luxemburgs Ex-Premier Juncker Chef der EU-Kommission wird. Der Sozialdemokrat appelliert an Junckers Gegner, ihren Widerstand zu beenden. Was aus Schulz wird, ist noch unklar.
Im Streit um den Posten des EU-Kommissionschefs hat der amtierende Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, die Gegner von Jean-Claude Juncker zum Einlenken aufgefordert. "Das ist nicht die Zeit für Parteipolitik. Der Wahlkampf ist beendet", sagte der SPD-Politiker "Spiegel Online". Jetzt sei die Stunde, "das zu tun, was notwendig ist, damit wir auf unserem Kontinent Frieden und Wohlstand bewahren und neue Stärke gewinnen".
Schulz machte klar, dass der ehemalige Luxemburger Ministerpräsident Juncker aus seiner Sicht klar Favorit für den Posten des Kommissionschefs ist. "Viele Sozialdemokraten, Konservative und andere sind bereit, einer neuen EU-Kommission unter Führung von Jean-Claude Juncker das Vertrauen auszusprechen, wenn sie diese Aufgaben beherzt angeht und sie so Europa und seine Mitgliedsstaaten stärkt", so Schulz.
"Der Konflikt in der Ukraine, die hohe Arbeitslosigkeit in vielen Ländern und das Erstarken von Extremisten bei der Europawahl muss ein Weckruf für alle Demokraten sein", sagte Schulz weiter. "Wir brauchen ein breites Bündnis, um diese Herausforderungen zu meistern und verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen."
Schulz' Zukunft weiter unklar
Die Personalie Juncker sorgt seit Tagen für einen heftigen Konflikt zwischen den Staats- und Regierungschefs der EU und dem Europäischen Parlament. Während die Mehrheit der Abgeordneten im Parlament gerne Juncker an der Spitze der neuen EU-Kommission sehen würde, lehnen wichtige Staaten wie Großbritannien eine Nominierung des Luxemburgers für den Posten ab.
Auch über die Zukunft von Schulz gibt es hinter den Kulissen Gerangel. Er wird als möglicher Kommissar in einer von Juncker geführten Kommission gehandelt. Zu seinen persönlichen Plänen wollte sich Schulz derzeit nicht äußern.
Die SPD fordert einen herausgehobenen Posten für Schulz. "Ich glaube, dass die beiden zusammengehören", sagte Fraktionschef Thomas Oppermann. Beide seien erfolgreiche Spitzenkandidaten für die Europawahl gewesen. Mit Juncker und Schulz sollten zwei ausgewiesene Europäer jetzt in Brüssel an vorderster Stelle Verantwortung übernehmen.
Noch ist unklar, ob die SPD bei einer Unterstützung des Christdemokraten Juncker den deutschen Posten in der EU-Kommission für sich beanspruchen kann. Derzeit ist der CDU-Politiker Günther Oettinger Energie-Kommissar.
Quelle: ntv.de, wne/dpa