Politik

Dicke Brocken und Optimismus Sondierer ringen um Abschluss

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Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD biegen auf die Zielgerade ein. Die Parteichefs sind bemüht, nicht zu zuversichtlich zu klingen. Und so verweisen sie nebulös auf noch einige offene Punkte.

Die Sondierer von Union und SPD sind am Morgen in Berlin zur entscheidenden Runde zur Auslotung einer möglichen Neuauflage der Großen Koalition zusammengekommen. CDU-Chefin Angela Merkel sprach von "großen Brocken, die noch aus dem Weg geräumt werden müssen". Es werde ein harter Tag. Sie und die CDU würden aber "alles einbringen, um Kompromisse zu finden". Allerdings müsse man "aber auch die richtige Politik machen".

Für SPD-Chef Martin Schulz steht das Thema Europa im Vordergrund. Eine neue Bundesregierung müsse "vor allem einen Aufbruch für die Europäische Union mit einleiten", sagte er. Im Grundsatz sei man sich in der Europapolitik bereits einig.

Schulz äußerte die Hoffnung, dass die Beratungen am Abend abgeschlossen werden können. In einer "Menge von Punkten" habe man bereits Gemeinsamkeiten festgestellt. Allerdings verwies auch er auf "dicke Brocken, die wir noch aus dem Weg zu räumen haben".

Offen sind dem Vernehmen nach weiter zentrale Steuer- und Finanzfragen sowie wesentliche Entscheidungen in den Bereichen Migration, Arbeitsmarkt, Gesundheit, Pflege, Renten und Europa. Vertreter der Parteien waren am Sonntag erstmals zusammengekommen. Am Freitag soll ein Ergebnis auf dem Tisch liegen.

Die SPD-Spitze braucht für den Eintritt in offizielle Koalitionsverhandlungen die Zustimmung eines Parteitags, der am 21. Januar in Bonn stattfinden soll und als große Hürde gilt.

Derweil wird in Verhandlungskreisen nicht ganz ausgeschlossen, dass die Beratungszeit doch noch über den Freitag hinaus verlängert werden könnte. Angesichts des selbstgesteckten Ziels eines Abschlusses am heutigen Donnerstag wollen die Unterhändler dies aber unbedingt vermeiden, weil man sonst in der Öffentlichkeit blamiert erscheine.

Quelle: ntv.de, jwu/rts/dpa

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