Zu Besuch in Seoul Steinmeier stellt Nordkorea vor die Wahl
31.10.2014, 13:33 Uhr
Ein bisschen Sightseeing muss sein, wenn man schon mal da ist: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (M.) und der deutsche Botschafter Rolf Mafael (2.v.r.) besichtigen den historischen Changdeokung-Palast in Seoul.
(Foto: dpa)
Nordkorea sendet zuletzt zarte Signale der Verständigung nach Deutschland. Nun ist Außenminister Steinmeier dem Land so nahe, wie es geht: Er besucht Südkorea - sendet aber eine deutliche Botschaft gen Norden.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier übt deutliche Kritik an der Führung Nordkoreas für das Festhalten am Atomwaffenprogramm. Mit seinem südkoreanischen Amtskollegen Yun Byung Se habe er über die schwierigen Fragen der Vertrauensbildung auf der koreanischen Halbinsel gesprochen, sagte Steinmeier in Südkoreas Hauptstadt Seoul zum Auftakt seiner Asienreise. "Dazu gehört mangelnde Transparenz in Nordkorea, der Umgang mit Menschenrechten, aber vor allen Dingen die nach wie vor ehrgeizige Verfolgung des Atomprogramms."
Steinmeier kritisierte die Politik des verarmten, aber hochgerüsteten Landes, den Aufbau der Wirtschaft und einer Atomstreitmacht gleichzeitig betreiben zu wollen. "Es wird nicht alles gleichzeitig gehen: die Beibehaltung des Atomprogramms und der Wunsch nach wirtschaftlicher Entwicklung und gute nachbarschaftliche Beziehungen." Steinmeier drängte das kommunistische Regime zum Abbau des Programms, das in der Region und darüber hinaus als große Bedrohung angesehen wird.
Derzeit seien die Aussichten für die Wiederaufnahme der seit Jahren eingefrorenen Sechs-Parteien-Atomgespräche (Nordkorea, USA, China, Südkorea, Russland, Japan) nicht sehr rosig, sagte Yun. Falls aber die internationalen Bemühungen um eine Lösung des Atomstreits mit Nordkorea fortgesetzt würden, könnte es auch wieder neue Sechser-Gespräche geben.
Deutschland will kein Lehrmeister sein
Bei dem Treffen mit Yun ging es auch um Fragen der Vereinigung Süd- und Nordkoreas. Deutschland wolle dabei "nicht als Lehrmeister auftreten", betonte Steinmeier, der im Anschluss auch Staatspräsidentin Park Geun Hye traf. Deutschland wolle seine Erfahrungen vermitteln.
"Uns verbindet auch die schmerzvolle Erfahrung einer jahrzehntelangen Teilung", sagte Steinmeier. Deutschland ist für Südkorea der größte Handelspartner in Europa. Bei ihrem Besuch in Deutschland im März hatte Park in einer Rede in Dresden ihr Konzept einer friedlichen Vereinigung dargelegt. In Seoul traf sich auch zum ersten Mal eine südkoreanisch-deutsche Beratergruppe zu außenpolitischen Aspekten der Vereinigung auf der koreanischen Halbinsel.
Nach seinem Amtsantritt Ende 2013 hatte Steinmeier der südkoreanischen Seite ein solches Gremium vorgeschlagen. Von deutscher Seite werden dazu Abgeordnete, Wissenschaftler und Diplomaten entsandt. Unter den sechs deutschen Teilnehmern waren auch der Vorsitzende der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe des Bundestages, Hartmut Koschyk (CSU), als Co-Vorsitzender des Gremiums und der frühere DDR-Außenminister Markus Meckel.
Zum Abschluss seines zweitägigen Besuchs will Steinmeier am Samstag zur demilitarisierten Zone zwischen beiden Koreas fahren. Der Außenminister fliegt im Anschluss nach Indonesien weiter.
Quelle: ntv.de, vpe/dpa