Kampfjet-Deal vor ScheiternStreit zwischen Kiew und Warschau eskaliert wegen "offener Wunden"
Von Lea Verstl
Die Massaker der ukrainischen Militäreinheit UPA im Zweiten Weltkrieg hinterlassen tiefe Narben in polnischen Familien. Nun ehrt Präsident Selenskyj ausgerechnet die UPA und bringt das Nachbarland gegen die Ukraine auf. Die militärische Kooperation wird auf eine harte Probe gestellt.
Beide Seiten würden verlieren. Die Ukraine bekäme keine MiG-Kampfjets. Polen keine Drohnentechnologie. Ein entsprechender Deal, bereits vor einem Jahr eingefädelt von den Regierungen in Kiew und Warschau, steht vor dem Scheitern. Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz sieht die Schuld bei den ukrainischen Verhandlungspartnern, die eine Vereinbarung zu den Drohnenlieferungen nicht erfüllt hätten. Die schweigen sich bislang dazu aus.
Das Projekt bleibt möglicherweise auf der Strecke zu einem Zeitpunkt, in dem Spannungen das Verhältnis zwischen Polen und der Ukraine belasten. Dabei sind die Nachbarländer in ihrem Kampf gegen den russischen Aggressor eigentlich aufeinander angewiesen. Polen ist seit Beginn der russischen Invasion die Drehscheibe für den Großteil der militärischen und humanitären Hilfslieferungen an Kiew.
Der Grund für den aufflammenden Zwist sind verschiedene Perspektiven auf das Erbe des Zweiten Weltkriegs, offene Verletzungen und ungelösten Konflikte, die bis heute die Erinnerungspolitik beider Länder prägen und ihre Fähigkeit zur politischen Kooperation auf eine harte Probe stellen. Auslöser war die Entscheidung von Präsident Wolodymyr Selenskyj, eine Armee-Einheit nach der berüchtigten Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) zu benennen. Die 1942 gegründete UPA steht in der ukrainischen Erinnerungspolitik vor allem für die nationale, antikommunistische Widerstandsbewegung.
UPA-Mitglieder beteiligten sich am Holocaust
Allerdings kooperierte die UPA zeitweise mit Nazi-Deutschland, auch im Holocaust ab 1941. Zudem ist sie für eine der brutalsten ethnischen Gewaltkampagnen im Zweiten Weltkrieg verantwortlich, den Massakern von Wolhynien im Sommer 1943 - und damit für den Mord an mehr als 100.000 polnischen Zivilsten. Entsprechend empört reagierte die polnische Seite auf Selenskyjs Schritt, die UPA zu ehren. Der rechtsnationalistische polnische Präsident Karol Nawrocki entzog seinem ukrainischen Amtskollegen daraufhin den Weißer-Adler-Orden, die höchste Ehrung des Landes. Daraufhin gaben ukrainische Politiker wiederum polnische Auszeichnungen demonstrativ zurück.
Vor wenigen Tagen goss Selenskyj zusätzliches Öl ins Feuer. Er brachte ein Gesetz für ein "Nationales Pantheon" ein, in dem auch UPA-Figuren geehrt werden sollen. In Polen wird dies als bewusste Provokation wahrgenommen. Aus Sicht der Polen sei die Verherrlichung von Verbrechern, die in Wolhynien einen Völkermord begangen hätten, nicht der Weg in die westliche Welt, hieß es aus Nawrowckis Kanzlei. Das nationalistisch-konservative Lager rund um Nawrocki und die PiS-Partei nutzt den Streit, um gegen den EU Beitritt der Ukraine sowie die Regierung des liberal-zentristischen Regierungschefs Donald Tusk zu feuern. Mehrere Kommentatoren in polnischen Medien werfen Selenskyj vor, bewusst einen Machtkampf zu provozieren, bei dem es nicht nur über die Deutungshoheit über die Geschichte, sondern auch über die Hierarchie an der Nato-Ostflanke gehe.
Frank Grelka ist anderer Meinung. "Der Ukraine und Polen fallen die Versäumnisse in der Versöhnungspolitik nach dem Zweiten Weltkrieg auf die Füße. In den 90er-Jahren wurde zwar ein Dialog begonnen, jedoch kam er nie auf der gesellschaftlichen Ebene an. Anders als im deutsch-polnischen Fall entwickelte sich jedoch keine ähnlich breite und dauerhaft institutionalisierte Schulbuch- und Austauschzusammenarbeit.", sagt der Historiker, der am Viadrina-Zentrum für Polnische und Ukrainische Studien forscht.
Selenskyj nutzt UPA-Symbolik für Mobilisierung
Dass die UPA aus ukrainischer Sicht Helden, aus polnischer Perspektive jedoch Verbrecher sind, kann Grelka mit Blick auf die geschichtlichen Ereignisse nachvollziehen. Das Heldennarrativ nutzt Selenskyj aufgrund seiner Symbolkraft für die Mobilisierung weiterer Soldaten. Der ukrainische Präsident steht wegen des Personalmangels an der Front enorm unter Druck. Diesen Druck, nicht etwa persönliche Beweggründe oder absichtliche Provokationen, sieht Grelka als Grund für die Ehrungen der UPA - zumal Selenskyj jüdischer Abstammung ist und sicherlich über die Machenschaften der UPA im Holocaust Bescheid weiß.
Der Nachholbedarf in der Versöhnungspolitik wird zunächst groß bleiben, denn die ukrainische Regierung hat im Kampf gegen russische Truppen andere Probleme. Dabei wäre eine Aufarbeitung dringend nötig. "Die offene Wunde der Verbrechen der UPA klafft noch immer und beschäftigt bis heute viele polnische Familien", sagt Grelka. Es gibt zahlreiche Verbände ehemaliger Bewohner von Wolhynien, die Überlebende der Massaker sind und seit 1944 in die neuen polnischen Westgebiete auf ehemals deutschem Territorium umgesiedelt wurden. Dort gründeten sich Vereine und Gemeinschaften, die sich weiterhin regelmäßig treffen.
Auch die polnische Kultur beschäftigt sich noch immer intensiv mit den Verbrechen der UPA. Der Kinofilm "Sommer 1943 - Das Ende der Unschuld" war vor einigen Jahren ein Kassenschlager und rief die Brutalität der Ereignisse einmal mehr ins kollektive polnische Gedächtnis zurück. "All dies trägt dazu bei, dass sich viele Menschen sich auf polnischer Seite weiterhin als Opfer sehen, während sich die Ukrainer ihrerseits als Opfer wahrnehmen - angesichts des russischen Angriffskriegs und einer langen Kontinuität der Unterdrückung des ukrainischen Staates", sagt Grelka.
Nawrocki schränkte Leistungen für Ukrainer ein
Nicht nur das rechte Lager in Polen profitiert von dem Streit um die Erinnerungspolitik, sondern auch der Kreml. "Es gibt russische Desinformationskampagnen, die darauf zielen, das Ansehen der Ukraine in Polen zu schwächen - nicht, um Russland beliebt zu machen, was aussichtslos wäre, sondern um die Solidarität mit Kiew zu untergraben. Das bleibt nicht folgenlos", sagt Julia Friedrich, die am Global Public Policy Institute (GPPi) zur Sicherheitsdynamik in Russland und der Ukraine forscht.
Bemerkbar machten sich unterschiedliche Interessen auch in der Frage militärischer Ressourcen. Polen unterstütze die Ukraine umfangreich, sei aber ebenfalls aufgrund eigener Sicherheitsbedenken darauf bedacht, dass dies nicht zulasten der eigenen Nato-Absicherung gehe, fügt Friedrich hinzu. So habe sich Polen etwa in der Koalition der Willigen bislang nicht besonders mit Initiativen hervorgetan. Die Unterstützung für die Ukraine bröckelt in Polen bereits seit Jahren. Unter Präsident Nawrocki wurden Sozialleistungen für ukrainische Geflüchtete eingeschränkt und Hilfen wie Kindergeld nur noch denen zugestanden, "die in Polen arbeiten wollen". Die anfängliche Willkommenskultur kurz nach Beginn des russischen Großangriffs wurde damit beendet. Zugleich hat Warschau bereits signalisiert, keine großen Waffenpakete mehr zu liefern, um sich auf die eigene Aufrüstung zu konzentrieren. Rechte Kräfte in Polen machen nicht nur mit dem Streit um die UPA Stimmung gegen die Ukraine, sondern instrumentalisieren auch den Konkurrenzkampf der eigenen Bauern mit den Ukrainern um den Getreideexport.
Friedrich hält die Lage aber nicht für aussichtslos. Es gebe viele sprachliche und kulturelle Anknüpfungspunkte. "Eine Million Ukrainerinnen und Ukrainer leben in Polen; lange war das eine Erfolgsstory, auch wenn viele sich inzwischen weniger wohl fühlen und über Weiterwanderung nachdenken", sagt Friedrich. Für eine Wiederannäherung sei aber die Aufarbeitung der historischen Probleme und Konflikte unerlässlich, etwa durch eine gemeinsame historische Expertenkommission. "Das wäre zwangsläufig ein langfristiger Prozess - er wird nur funktionieren, wenn auf Ebene der Staatsoberhäupter historische Argumente nicht politisch instrumentalisiert werden", so Friedrich. Dem Prozess auf die Sprünge helfen könnte der große gemeinsame Nenner: die Bedrohung durch Russland und das gemeinsame Bedürfnis nach Sicherheit.