Der Streit um deutsche Besuche bei der Bundeswehr in Incirlik scheint beigelegt. Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten könne im Oktober in die Türkei reisen, heißt es.

Die türkische Regierung hat grünes Licht für die seit Wochen umstrittene Reise von Bundestagsabgeordneten zum Bundeswehr-Stützpunkt im türkischen Incirlik gegeben. Das teilte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Berlin mit. Damit können Mitglieder des Verteidigungsausschusses Anfang Oktober in die Türkei reisen.

"Ich begrüße, dass die türkische Regierung jetzt den Besuchsplänen des Verteidigungsausschusses des deutschen Bundestages zugestimmt hat", sagte Steinemeier. Eine Parlamentsarmee müsse von ihren Abgeordneten besucht werden können. "Mit dieser Entscheidung der türkischen Regierung sind wir ein Stück weiter."

Andere Standorte wurden bereits geprüft

Deutschen Parlamentariern war nach der Verabschiedung einer Bundestags-Resolution zum Völkermord an den Armeniern der Besuch von Bundeswehr-Soldaten in Incirlik verweigert worden. Dies hatte unter deutschen Politikern scharfen Protest ausgelöst und die Beziehungen zur Türkei zusätzlich belastet.

Erst kürzlich hatte die Bundesregierung mit ihrem Hinweis, dass eine Resolution des Bundestags nicht juristisch bindend sei, zu einer Besänftigung der türkischen Regierung beigetragen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bereits am Wochenende gesagt, dass sie mit einer baldigen Besuchserlaubnis rechne.

Verteidigungspolitiker verschiedener Parteien hatten einen Abzug der deutschen Soldaten aus der Türkei gefordert, falls Ankara an dem Verbot festhalten sollte. Das deutsche Verteidigungsministerium hatte für diesen Fall bereits andere Standorte wie Jordanien oder Zypern geprüft. In Incirlik sind aktuell rund 250 deutsche Soldaten stationiert. Sie unterstützen die Luftangriffe auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit Aufklärungsflügen und Luftbetankung.

Linken prüfen Reise noch

Der Linke-Abgeordnete Alexander Neu sagte, seine Fraktion habe noch nicht entschieden, ob sie an der Reise teilnehmen werde. Er sagte auf Anfrage: "Wir müssen das in der Fraktion noch besprechen, wegen der Bedingungen, unter denen die türkische Zusage erkauft worden ist."

Zudem gab Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bekannt, dass die Bundeswehr mehr als 50 Millionen Euro zusätzlich in den Stützpunkt investiert. Mit dem Budget sollten laut "Spiegel" ein Flugfeld für die deutschen Tornado-Aufklärungsjets sowie Unterkunftscontainer gebaut werden. Zudem sollte die Luftwaffe einen mobilen Gefechtsstand beschaffen. Die Entscheidung über das Investitionsbudget war wegen des Streits um das Besuchsverbot hinausgezögert worden.