Politik

Auf Konfrontationskurs mit China US-Kriegsschiff fährt provokantes Manöver

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Das US-Kriegsschiff "USS Dewey" fährt durch ein Gebiet, das von China beansprucht wird.

(Foto: REUTERS)

US-Präsident Trump wirft seine Zurückhaltung im Konflikt um das Südchinesische Meer über Bord. Der Navy-Zerstörer "USS Dewey" ist in von China beanspruchtes Gebiet eingedrungen. Es ist das erste provokante Manöver in dem Gewässer unter Trump.

Erstmals seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump haben die USA militärische Stärke im Streit um das Südchinesische Meer gezeigt. Wie US-Medien berichteten, durchquerte ein US-Kriegsschiff Gewässer in der Nähe der Spratly-Inseln, die zum Teil künstlich von China aufgeschüttet wurden.

Der Zerstörer "USS Dewey" habe während einer Routine-Patrouille die Zwölf-Meilen-Zone um das Mischief-Riff durchquert. China sieht diese als Hoheitsgewässer an, obwohl es laut eines Urteils des Schiedsgerichtshofs von Den Haag keinen Anspruch darauf besitzt. Während Peking solche Manöver in der Vergangenheit immer wieder als illegal bezeichnete, sehen die USA darin keinen Rechtsbruch.

"Diese Operationen finden im Einklang mit internationalem Recht statt", sagte Pentagon-Sprecher Jeff Davis dem US-Sender CNN. "Wir fahren per Schiff, fliegen und operieren überall dort, wo das internationale Recht das erlaubt." Bei der "USS Dewey" handelt es sich um einen Lenkwaffenzerstörer der Arleigh-Burke-Klasse, der unter anderem auch Marschflugkörper vom Typ "Tomahawk" abfeuern kann.

Operationen unter dem Titel "Freedom of Navigation" hatte es unter dem ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama in der Region immer wieder gegeben. Das Manöver der "Dewey" war jedoch das erste dieser Art, seitdem Donald Trump im Weißen Haus sitzt. In den USA wurde die bisherige Zurückhaltung als Zeichen gewertet, dass Trump die seit seinem Amtsantritt ohnehin angespannten Beziehungen zu Peking nicht noch weiter belasten will.

Eigentlich waren sie bereits Freunde

Trump hatte China im Wahlkampf und auch danach als "Währungsmanipulator" bezeichnet und einen Strafzoll in Höhe von 45 Prozent auf Einfuhren aus China angekündigt. Auch hatte er China beschuldigt, amerikanische Jobs zu stehlen sowie Pekings "Ein-China-Politik" gegenüber Taiwan in Frage gestellt. Nach ersten Telefonaten und einem Treffen mit Chinas Präsidenten Xi Jinping in Florida war von vielen der Anschuldigungen jedoch keine Rede mehr. Trump nannte Xi sogar einen Freund.

Das Südchinesische Meer gehört zum Pazifischen Ozean und liegt südlich von China zwischen Vietnam, Malaysia und den Philippinen. China beansprucht 80 Prozent des 3,5 Millionen Quadratkilometer großen rohstoffreichen Gebietes, durch das auch ein Drittel des weltweiten Schiffsverkehrs geht. Handelswaren im Wert von mehr als fünf Billionen US-Dollar werden jährlich durch das Südchinesische Meer verschifft.

China streitet mit den Nachbarn über Souveränitätsansprüche auf mehrere Atolle. Die Inseln und Riffe liegen teils mehr als 800 Kilometer von China, aber nur etwa 220 Kilometer von den Philippinen entfernt.

Quelle: ntv.de, vni/dpa