Mit harten Sanktionen wollen die USA Nordkorea im Atomstreit zum Einlenken bewegen. Im Senat bringen Republikaner und Demokraten gemeinsam neue Strafmaßnahmen auf den Weg. Damit wollen sie auch den Druck auf China erhöhen.

In den USA haben die Republikaner von Präsident Donald Trump und die oppositionellen Demokraten den Weg für weitere Sanktionen im Atomkonflikt mit Nordkorea geebnet. Führende Vertreter beider Parteien im Senat einigten sich nach eigenen Angaben auf ein Paket neuer Strafmaßnahmen, das vom Bankenausschuss der Kongresskammer in der kommenden Woche verabschiedet werden solle.

Zu den Maßnahmen gehört eine Verschärfung und Ausweitung bestehender Sanktionen. Zudem sollten künftig Strafmaßnahmen gegen Finanzinstitute wie etwa chinesische Banken verhängt werden, die Geschäfte mit Personen machten, die von Nordkorea-Sanktionen der USA oder der Vereinten Nationen betroffen seien. Trump drängt China bereits seit Längerem, seinen Einfluss stärker zu nutzen, um Nordkorea zum Einlenken zu bewegen. Die USA müssten vorangehen, damit alle Nationen gemeinsam das Regime von Machthaber Kim Jong Un isolieren, sodass Nordkorea sein gefährliches und aggressives Verhalten ändere, teilte der Vorsitzende des Bankenausschusses im Senat, Mike Crapo, mit.

Die Spannungen zwischen Nordkorea und den USA haben sich in den vergangenen Monaten nach mehreren Raketen- und Atomtests des international weitgehend isolierten Landes erheblich verschärft. Beide Seiten überzogen sich mit massiven Drohungen und Kriegsrhetorik. Nach Einschätzung des US-Geheimdienstes CIA ist Nordkorea nur wenige Monate davon entfernt, die USA mit einer Atomwaffe erreichen zu können.