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Trump will Verhandlungen USA nehmen acht Staaten von Sanktionen aus

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Die US-Sanktionen treffen auch die iranische Airline.

(Foto: picture alliance/dpa)

Die USA setzen die Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft. Sie zielen vor allem auf die Ölindustrie und den Bankensektor. Vorerst aber dürfen einige Länder weiter mit Teheran Geschäfte machen.

Von den neuen Iran-Sanktionen der USA bleiben China, Indien und Italien vorerst teilweise befreit. Sonderregelungen gelten auch für Unternehmen aus Griechenland, der Türkei, Japan, Südkorea und Taiwan, wie US-Außenminister Mike Pompeo in Washington mitteilte. Die Sanktionen waren zuvor erneut in Kraft getreten und richten sich vor allem gegen die iranische Öl- und Bankenbranche. Betroffen sind auch Unternehmen aus Drittstaaten, die in den sanktionierten Bereichen mit dem Iran Geschäfte machen.

Finanzminister Steven Mnuchin gab den umfassenden Strafenkatalog bekannt, der neben der Ölindustrie auch die iranische Luft- und Seefahrt sowie den Bankensektor betrifft. Im Zentrum steht die Ölförderung des Iran, die rund ein Drittel der Staatseinnahmen ausmacht. Mnuchins zufolge treffen die Sanktionen auch mehr als 50 iranische Banken und rund 200 Einzelpersonen. Auch die staatliche Fluggesellschaft Iran Air und die Schifffahrtsbranche sind betroffen.

US-Präsident Donald Trump will mit den Strafmaßnahmen den Iran zu neuen Verhandlungen über eine Vereinbarung zwingen, die weit über das Atomabkommen von 2015 hinausgeht. Er will, dass der Iran deutlichere Konzessionen bei seinem Atomprogramm macht, zudem auch sein Raketenprogramm beschränkt und seine Interventionen in Konflikte der Region beendet.

Das Atomabkommen hatte Trump im Mai einseitig aufgekündigt, eine erste Runde von bereits in früheren Jahren geltenden Finanz- und Wirtschaftssanktionen war daraufhin bereits im August in Kraft getreten. Mit den seit diesem Montag geltenden weiteren Strafmaßnahmen erhöhen die USA den Druck auf den Iran nochmals massiv.

Der iranische Präsident Hassan Ruhani zeigte sich jedoch kämpferisch: "Wir werden die illegalen und ungerechten Sanktionen mit Stolz umgehen, weil sie gegen internationale Regeln verstoßen", sagte er in einer Fernsehansprache.

Quelle: n-tv.de, jwu/DJ/rts

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