Hacker gefährden Bundestagswahl Verfassungsschutz warnt vor Russland
19.01.2017, 16:39 Uhr
Der Bundesverfassungsschutzchef beobachtet "sorgfältig" die Situation in anderen Staaten.
(Foto: dpa)
Der Chef des Verfassungsschutzes macht sich Sorgen um die kommende Bundestagswahl. Hackerattacken wie im US-Wahlkampf könnten sich auch gegen Deutschland richten, sagt Hans-Georg Maaßen. "Beweise" habe er allerdings keine.
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat erneut vor einer russischen Einflussnahme auf die Bundestagswahl im September gewarnt. Maaßen sagte vor Journalisten in Berlin, es sei "naheliegend", dass ein ähnliches Szenario wie in den USA auch in Deutschland möglich sei. Der Verfassungsschutz habe "keine Beweise", aber "es drängt sich auf".
Die US-Geheimdienste hatten Anfang des Monats einen Untersuchungsbericht veröffentlicht, der Russland eine direkte Einmischung in den US-Wahlkampf durch Hackerangriffe vorwirft. Demnach hat Russlands Präsident Wladimir Putin die Kampagne persönlich angeordnet, um dem Republikaner Donald Trump zum Wahlsieg über seine demokratische Rivalin Hillary Clinton zu verhelfen.
"Wir schauen uns natürlich auch die Situation in anderen Staaten sorgfältig an und haben zur Kenntnis genommen, dass es in den USA den Angriff auf die Demokratische Partei gegeben hat, dass es Informationsabflüsse gegeben hat, und dass diese Informationen dann auch im Zusammenhang mit dem Wahlkampf verwendet wurden", sagte Maaßen.
Auch in Deutschland habe es Cyberangriffe gegeben - zum Beispiel auf den Bundestag im Frühjahr 2015, auf Parteien, parteinahe Einrichtungen oder einzelne Parlamentarier wie die Russland-kritische Grünen-Abgeordnete Marieluise Beck. "Vor dem Hintergrund sensibilisieren wir die Politik auch und die Öffentlichkeit, dass derartige Einflussoperationen auch in Deutschland möglich sind", sagte der Verfassungsschutzchef.
Quelle: ntv.de, agö/AFP