Politik

Wegen Skandals um Franco A. Von der Leyen plant Bundeswehr-Reformen

Schnellere Meldeketten, Revision der Disziplinarverfahren, mehr politische Bildung der Soldaten - Verteidigungsministerin von der Leyen kündigt Veränderungen bei der Bundeswehr an. Sie reagiert damit auf Kritik wegen des Skandals um Oberleutnant Franco A.

Nach Bekanntwerden des jüngsten Bundeswehr-Skandals hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Reformen bei der Bundeswehr angekündigt. Dabei gehe es um eine Revision der Disziplinarverfahren, die Stärkung des Prinzips Innere Führung, eine Verbesserung der politischen Bildung der Soldaten und schnellere Meldeketten, sagte die Ministerin vor Beginn einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags.

Auch der so genannte Traditionserlass zum Umgang der Bundeswehr mit der Vergangenheit soll überprüft werden. "Wir werden in den eigenen Reihen uns auch beschäftigen mit der Frage Traditionserlass, der 1982 zum letzten Mal überarbeitet worden ist", sagte die Ministerin. Sie fügte hinzu, "dass wir einen breiten Prozess innerhalb der Bundeswehr selber haben, den wir gemeinsam gehen müssen - vom Rekruten bis zum General, vom Referenten bis zur Ministerin".

Munitionsfunde "aus den Beständen der Bundeswehr"

Von der Leyen kündigte außerdem an, den Ausschuss über den Stand der Aufklärung zu informieren. Sie bestätigte in dem Zusammenhang, dass es im Fall Franco A. Munitionsfunde gebe, "die aus den Beständen der Bundeswehr stammen". Bereits in der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass im Umfeld von Franco A. erhebliche Mengen verschiedenster Munition gefunden wurden.

Berichten will von der Leyen dem Ausschuss auch den Stand der Durchsuchungen in Bundeswehr-Kasernen nach "Wehrmachts-Devotionalien, die wir dort nicht haben wollen". Die nichtöffentliche Sondersitzung des Ausschusses war von der Opposition beantragt worden. Der seit Ende April inhaftierte Oberleutnant Franco A. hatte sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben und offenbar einen Anschlag geplant. Mit der fiktiven Identität sollte der Verdacht auf Asylbewerber gelenkt werden.

Der Bundeswehr lagen schon seit 2014 Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung des Offiziers vor, ohne dass Konsequenzen folgten. Am Dienstag wurde ein mutmaßlicher Komplize festgenommen.

Quelle: ntv.de, ara/AFP