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Problempanzer "Puma" Von der Leyen will Waffenbauer verklagen

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Der Schützenpanzer "Puma": Für Rheinmetall war das Projekt eigenen Angaben zufolge der größte Einzelauftrag seit dem Zweiten Weltkrieg.

(Foto: picture-alliance/ dpa)

Der deutschen Rüstungsindustrie droht beim Projekt "Puma" ein teures Nachspiel: Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen trägt sich offenbar mit Plänen, einen Teil der Mehrkosten vor Gericht einzufordern.

Wegen Verzögerungen und Mehrkosten beim Schützenpanzer "Puma" prüft die Bundeswehr einem Medienbericht zufolge Schadensersatzforderungen gegen zwei Rüstungsunternehmen. Bis Mai solle entschieden werden, ob und in welcher Höhe Ansprüche gegen Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann (KMW) geltend gemacht werden, zitiert das "Handelsblatt" aus einem Bericht des sogenannten Rüstungsboards an den Bundestag.

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Steuergeld für Rüstungsgroßprojekte: Ursula von der Leyen (r., hier bei einem Truppenbesuch) denkt laut über Schadenersatzforderungen an KMW und Rheinmetall nach.

(Foto: REUTERS)

Ein Sprecher von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bestätigte der Zeitung zufolge die Überlegungen. KMW und Rheinmetall trügen Verantwortung für die jüngsten Verzögerungen. Eine Stellungnahme der beiden Unternehmen lag zunächst nicht vor.

Wie in der vergangenen Woche bekannt wurde, kommt der Schützenpanzer den deutschen Steuerzahler mit 2,3 Milliarden Euro zusätzlichen Kosten mehr als doppelt so teuer zu stehen wie ursprünglich veranschlagt. Die Auslieferung des Spezialfahrzeugs verzögerte sich insgesamt um 53 Monate - also um fast viereinhalb Jahre.

Unter dem Druck der Öffentlichkeit und angesichts eklatanter Missstände hatte von der Leyen die Neuordnung des Rüstungssektors zu einem der Hauptthemen ihrer Amtszeit erklärt. Das sogenannte Rüstungsboard soll die Anschaffung von militärischem Großgerät überwachen und die Kontrolle der teils milliardenschweren Vorhaben verbessern.

Ein Gremium für mehr Überblick

In dem Gremium sitzen neben Ministerin von der Leyen vier Staatssekretäre und die jeweils zuständigen Abteilungsleiter. Überwacht werden "die 15 wichtigsten Rüstungsvorhaben". Dazu zählen nach Angaben des Verteidigungsministerium unter anderem das Militärtransportflugzeug A400M, der Kampfjet Eurofighter, der Kampfhubschrauber Tiger, der Transporthubschrauber NH90 und auch der Schützenpanzer Puma.

Nach der viel beachteten externen Analyse kritischer Rüstungsvorhaben der Bundeswehr legte die Verteidigungsministerin nun einen eigenen Bericht über den Sachstand vor. Der Verteidigungsausschuss des Bundestags wird heute über die darin enthaltenen Angaben darüber beraten und gegebenenfalls eigene Schlüsse ziehen.

58 Milliarden Euro im Feuer

Das Papier durchleuchtet in einem öffentlichen und einem geheimen Teil insgesamt 15 zentrale Projekte mit einem Volumen von insgesamt rund 58 Milliarden Euro. Durchschnittlich wird mit Verzögerungen von fast vier Jahren und Mehrkosten von gut 12,9 Milliarden Euro oder knapp 30 Prozent gerechnet.

Der Schützenpanzer Puma zum Beispiel soll den Anfang der 70er Jahre eingeführten "Marder" ablösen und sorgt seit Jahren für Probleme - etwa bei der Elektronik und den Sichtmöglichkeiten für die Fahrer. Bestellt sind 350 Fahrzeuge, von denen bislang lediglich 19 ausgeliefert sind. Mit den übrigen wird binnen fünf Jahren gerechnet. Nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium bestehen noch 26 Risiken und Probleme, davon neun in der höchsten Kategorie A.

Quelle: n-tv.de, mmo/AFP/dpa

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