Politik
(Foto: AP)
Freitag, 12. Mai 2017

Trump droht Comey: "Wann hört die Hexenjagd auf?"

Von Hubertus Volmer

Die Pressesprecher von US-Präsident Trump hatten große Schwierigkeiten, eine plausible Begründung für die Entlassung von FBI-Chef Comey zu entwickeln. Als sie eine haben, grätscht Trump dazwischen. Erst per Interview. Dann mit einem Tweet.

Mit einem Tweet hat US-Präsident Donald Trump dem gerade entlassenen FBI-Direktor James Comey gedroht. "James Comey sollte besser hoffen, dass es keine 'Bänder' von unseren Gesprächen gibt, bevor er anfängt, Informationen an die Presse zu geben!", schreibt Trump auf seinem Lieblingsmedium.

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Der Tweet, den Trump am Freitagmorgen (Ortszeit) abgesetzt hat, macht eine seltsame Geschichte noch undurchsichtiger. Nach Comeys Entlassung am Dienstag hatten sich die Sprecher des Weißen Hauses bemüht, eine halbwegs plausible Geschichte zu verbreiten, die erklärt, warum Trump Comey entlassen hat und weshalb er es gerade jetzt getan hat.

Man kann das noch immer auf der Webseite des Weißen Hauses nachlesen. Erst am Donnerstag sagte Pressesprecherin Sarah Sanders beim Briefing folgende Sätze, die sehr präzise darlegen, warum Comey entlassen wurde und wann welche Entscheidung fiel.

"In den vergangenen Monaten hat der Präsident das Vertrauen in Direktor Comey verloren. Nachdem er Direktor Comeys Aussage (vor einem Ausschuss des US-Senats) gesehen hatte, war der Präsident stark geneigt, ihn zu entlassen. (Comey hatte bei diesem Auftritt einen Fehler gemacht, den das FBI später korrigierte. Details dazu finden Sie hier.)

Am Montag traf sich der Präsident mit dem Justizminister und dem stellvertretenden Justizminister und sie besprachen Gründe, um den Direktor abzusetzen.

Am nächsten Tag, Dienstag, den 9. Mai, schickte der stellvertretende Justizminister seine schriftliche Empfehlung dem Justizminister und der Justizminister schickte seine schriftliche Empfehlung an den Präsidenten."

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Alles in allem ist Sanders' Darstellung rund: Trump verlor nach und nach das Vertrauen in Comey, besprach sich mit den zuständigen Mitgliedern seiner Regierung, übereilte nichts, vertraute ihrer Empfehlung und fällte dann eine Entscheidung. So sollte es sein.

So war es aber nicht. Schon bis zum Donnerstag hatten Sanders und Chef-Sprecher Sean Spicer einige Mühe, diese Version der Geschichte den Journalisten der skeptischen "Mainstream-Medien" zu verkaufen. Am Dienstagabend kündigte Spicer zunächst ein Briefing an, sagte es dann aber ab. Schließlich tauchte er doch auf, versteckte sich aber zwischen Büschen im Garten des Weißen Hauses und untersagte den Journalisten, die Lichter ihrer Kameras anzumachen. Dort beantwortete er für zehn Minuten Fragen, wie die Journalistin Jenna Johnson von der "Washington Post" beschreibt.

"Das war alles Rosenstein"

In Spicers Version entschied sich der stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein aus eigenem Antrieb, sein Memorandum über Comey zu verfassen. Trump hat demzufolge erst am Dienstag davon erfahren. "Das war alles er", sagte Spicer über Rosenstein. "Das war eine Entscheidung des Justizministeriums."

Sanders äußerte sich am selben Tag beim Sender MSNBC ähnlich. Und ebenfalls am Dienstag gab Trump-Beraterin Kellyanne Conway dem CNN-Moderator Anderson Cooper ein Interview, aus dem vor allem eine Szene in den sozialen Netzwerken Beachtung fand: "Ich war im letzten Herbst häufig in Ihrer Sendung und sagte, wir würden Michigan gewinnen und wie wir das tun würden. Das war lustig." Während sie das sagte, verdrehte Cooper die Augen. (Conway warf ihm deshalb später Sexismus vor.)

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Doch zurück zum Thema: Über Comeys Entlassung sagte Conway, Trump sei der Empfehlung des stellvertretenden Justizministers und des Justizministers gefolgt und habe "entschieden gehandelt".

Und dann kam Trump. Wenige Stunden nach dem Auftritt seiner Sprecherin Sarah Sanders im Briefing Room des Weißen Hauses gab Trump dem NBC-Journalisten Lester Holt am Donnerstag ein Interview. Hier ein Auszug aus dem Gespräch:

Holt: Am Montag trafen Sie sich mit dem stellvertretenden Justizminister Rod Rosenstein.

Trump: Richtig.

Holt: Haben Sie ihn um eine Empfehlung gebeten?

Trump: Was ich gemacht habe, ich wollte Comey feuern – meine Entscheidung. (…)

Holt: Sie hatten die Entscheidung getroffen, bevor die beiden (der Justizminister und sein Stellvertreter) dazu kamen?

Trump: Ich wollte Comey feuern. Ich – nebenbei, es gibt keinen guten Zeitpunkt, so etwas zu tun. (…)

Holt: Weil Sie später sagten, Sie hätten deren Empfehlung akzeptiert. Sie hatten Ihre Entscheidung also schon getroffen.

Trump: Oh, ich wollte (ihn) feuern, egal, wie die Entscheidung ausfiel.

Zusammengefasst: Trump entlässt den Direktor der Bundespolizei – den Mann also, der Ermittlungen beaufsichtigt, bei denen herausgefunden werden soll, ob Menschen aus dem direktem Umfeld des Präsidenten illegale Kontakte nach Russland hatten. Trumps Pressesprecher schaffen es kaum, eine halbwegs kohärente Version der Geschichte zu verbreiten. Als es zwei Tage nach der Entlassung eine Version gibt, die vielleicht nicht glaubwürdig, aber doch wenigstens einigermaßen plausibel klingt, verkündet der Präsident im Fernsehen, dass alles ganz anders war.

Dass Trump ein unorthodoxes Verhältnis zur Wahrheit hat, ist bekannt. Die Comey-Geschichte zeigt, dass ihm auch politischer Spin egal ist.

"Dieses Russland-Ding"

Trump machte sich nicht einmal die Mühe, zu verbergen, dass ein Grund für Comeys Entlassung die Russland-Ermittlungen des FBI waren. Kurz nach der zitierten Passage wiederholt Trump, dass er Comey auf jeden Fall entlassen hätte. Und fährt dann fort:

"Und als ich beschlossen habe, das zu tun, sagte ich mir, ich sagte, wissen Sie, dieses Russland-Ding mit Trump und Russland ist eine erfundene Geschichte. Es ist eine Entschuldigung der Demokraten, dass sie eine Wahl verloren haben, die sie eigentlich hätten gewinnen müssen."

Holt fragt Trump daraufhin, ob er wegen der Russland-Ermittlungen sauer auf Comey sei. Dazu sagt Trump, vielleicht werde er diese Untersuchungen sogar ausweiten, damit sie schnellstmöglich beendet würden. "Vielleicht verlängere ich die Ermittlungen sogar, aber ich muss das Richtige für die Amerikaner tun. Er (Comey) ist der falsche Mann für diese Position."

Und am nächsten Morgen steht Trump auf, greift zum Handy und droht Comey. Er schickte dann noch einen weiteren Tweet hinterher, der kaum darauf schließen lässt, dass er die Russland-Untersuchungen ausweiten wird. Wenn sogar der ehemalige Geheimdienstchef James Clapper sage, dass es keine Absprachen mit Russland gab – wann höre die "Hexenjagd" dann endlich auf?

Quelle: n-tv.de